Die Krise ist vorbei! Wo bleibt der Aufschwung? Diese Behauptung und diese Frage wurden durch den DGB heute Abend in einen Kontext gesetzt und zum Thema des Neujahrstreffens erhoben...


Wieninger (Foto: nnz) Die rund 30 Gäste wurden im Rosengarten in Nordhausen-Nord durch den Kreisvorsitzenden des DGB, Andreas Wieninger, begrüßt. Die kommunale Politik war durch Vizelandrätin Jutta Krauth und Bürgermeister Matthias Jendricke (beide SPD) vertreten. Vor allem begrüßte Wieninger die Mitglieder der Gewerkschaften, die ja das Wichtigste sind. Konstatieren musste Wieninger, dass die Mitgliedschaft in den zurückliegenden Jahren auch in Nordthüringen quantitativ gelitten habe.

Als Einführung in das Thema, zu dem Peter Schulze, der Regionalleiter der IG Bau für die mitteldeutschen Länder, sein Referat halten wollte, machte der Kreisvorsitzende auf das Problem der ungerechten Entlohnung aufmerksam. Es könne nicht sein, dass man – trotz Vollzeitbeschäftigung – zusätzlich soziale Leistungen in Anspruch nehmen müsse.

Schulze (Foto: nnz) Schulzes Referat begann beim Dioxin-Skandal, dessen Ursache die blanke Gier nach Profit und Gewinn sei, wechselte zur Gier einiger Banker, die letztlich die Weltfinanzkrise heraufbeschwor. Nun sei die Krise vorbei, immer noch seien die gleichen Kräfte am Werke, die Zockerei geht ungebremst weiter, weil letztlich der Steuerzahler das Risiko der Zocker auf Null setzt. Peter Schulze lobte die FDP, die eine hervorragende Klientelpolitik mache, kritisierte die SPD für ihren radikalen Sozialabbau in der Schröder-Ära und forderte eine Systemdiskussion, wie sie auch die LINKE ins Gespräch brachte.

2011 müsse das Jahr der Verteilungskämpfe sein, „die Arbeitnehmer wollen endlich wieder ein Stück vom Kuchen abbekommen.“ Und wenn das nicht klappt, „dann stehen alle Räder still, wenn Dein starker Arm das will“, so Schulze. Doch – hier sei es angemerkt – wie stark ist der Arm denn überhaupt denn noch? Ganz klar, dass auch noch Stuttgart 21 und die Proteste gegen die Castor-Transporte als Beleg dafür hergeholt wurden.

Im kommenden Monat soll es einen Aktionstag für bessere Bedingungen der Leiharbeit in Thüringen geben. Vom gleichen Lohn für gleiche Arbeit bis hin zu mehr Mitbestimmung der Betriebsräte bei der Einstellung von Leiharbeitern. Ein allgemein verbindlicher Mindestlohn würde auch das Lohndumping verhindern, dass ab Mai durch die Möglichkeit der Einstellung von ausländischen Arbeitnehmern zu befürchten ist. „Ausländische Mitbürger sind uns herzlich in diesem Land willkommen. Sie sind nicht willkommen als Dumpinglöhner!“