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Do, 15:23 Uhr
24.04.2003

Vor der Qual der Wahl

Nordhausen (nnz). Im nächsten Jahr gibt es nicht nur die Landesgartenschau in Nordhausen. In Thüringen wird in mehr als zwölf Monaten gewählt. Auch in den Kommunen. Ob da jetzt schon die Messer gewetzt werden, das wollte die nnz wissen.


Nicht nur die Wähler in der Stadt und im Landkreis Nordhausen haben 2004 die Qual der Wahl mit den künftigen Gemeinde-, Stadt- und Kreisräten, sondern auch die Parteien. Die müssen sich nämlich schon jetzt nach geeigneten (Ersatz)Kandidaten umsehen. Denn nicht nur die PDS hat ein Altersproblem, sondern auch die Sozialdemokraten und die Christdemokraten werden ihre Kandidatenreihen neu bestücken müssen. Jene, die vielleicht schon seit 1990 „dabei“ sind, werden müde, sind ausgelaugt. Da sind aber auch jene, die unbedingt weitermachen „wollen-müssen“, damit sie die Kontrolle behalten, vor allem die Kontrolle über den Fluß des immer weniger werdenden Geldes innerhalb des sozialen Topfes. Woher aber sollen die Parteien nun denn überhaupt ihre „Neuen““ nehmen? Woher rekrutieren, wenn der Politik-Frust des Wahlvolkes immer größer, der kommunalpolitische Handlungsspielraum immer kleiner wird? Welche Antworten bieten die Parteien?

Der Wahlkampf habe für die CDU im Landkreis Nordhausen noch nicht begonnen, bekräftigte Kreisvorsitzender Dr. Klaus Zeh gegenüber nnz. Trotzdem sind erste Ansätze vor allem in der Stadtpolitik schon zu verspüren, hört man hinter vorgehaltener Hand. Derzeit gelte es für die Christdemokraten erst einmal, die jetzige Legislaturperiode über die Runden zu bringen. Wohl bestätigt Zeh, dass man leise schon auf der Suche nach Kandidaten sein wird, obwohl keine hektische Eile angesagt sei. Zu ersetzen gelte es die ersten Nachwende-Kandidaten. In der Stadt Nordhausen sieht Zeh da kaum Kaderprobleme, wohl aber in den ländlichen Regionen könne es schwierig werden, die entstehenden Lücken in den Stadt- und Gemeinderäten aufzufüllen. Das Ziel der Kommunalwahl formulierte der Kreisvorsitzende trotzdem schon mal: Wir wollen im Kreistag und im Nordhäuser Stadt die stärkste Fraktion werden. In letzterem Gremium soll vor allem der bisherige hauchzarte Vorsprung in zählbare Mandatszuwächse ausgebaut werden.

Das wollen auch die Sozialdemokraten im Rat der Rolandstadt. Und deshalb blasen sie schon mal „parteiintern“ zum Rennen um die Gunst des Wählers. Immer hoffend, die große Bundespolitik werde ihnen nicht dazwischen hauen. Das gilt bei den Sozis für die Kommunalwahlen, wohl aber erst recht für die Landtagswahl. Da wird die Strategie in Erfurt abgesteckt, für das Lokale sind die Nordhäuser selbst zuständig. Wie der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Andreas Wieninger der nnz verriet, habe der Ortsvorstand ein Strategiepapier erarbeitet, das der Basis Anfang Mai zur Diskussion vorgelegt werden soll. Dann verweist der Shooting-Star der Nordhäuser Sozialdemokratie indirekt auf die personelle Decke. Bei Formulierungen wie „wir sind neuen Mitgliedern und Interessenten stets aufgeschlossen“, weiß der Kenner der politischen Szene sofort, dass diese Decke nicht sonderlich stark ist. Vor allem die 18 bis 30jährigen laufen den Parteien ­ von CDU bis PDS ­ nicht in Scharen in die Hände.

Und auch wohl deshalb hält sich Wieninger recht bedeckt auf die Frage, ob ältere Kommunalpolitiker nun ausscheiden? Da gebe es vielleicht Überlegungen, aber noch keine klaren Aussagen. Schaut man sich dann noch vor allem die Stadtratsfraktion der SPD an, kann man diese Zögerlichkeit verstehen.
Autor: psg

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