Mo, 10:58 Uhr
24.01.2011
Die andere Lösung
Was ist nicht schon alles in der nnz zu den zwei Versuchen der Bürgermeisterwahl in Nordhausen geschrieben worden? Und es wird auch noch einiges zu schreiben geben. Fast unbemerkt wird aber auch im Kreistag gewählt...
Wie die Neubesetzung des Bürgermeisters in der Stadt, so muss auch die Position des ersten Beigeordneten im Landkreis wieder besetzt werden. Es muss damit ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Vizelandrätin Jutta Krauth (SPD) gefunden werden. Das wäre die eine Variante.
Die Thüringer Kommunalordnung lässt aber auch eine zweite zu. So ist dort festgeschrieben, dass eine Zwei-Drittel-Mehrheit des "Gemeinderates" beschließen kann, auf eine Ausschreibung zu verzichten und dem Amtsinhaber für weitere sechs Jahre die Geschäfte anzuvertrauen.
Und genau darüber wird in den Fraktionen des Kreistages zur Zeit diskutiert. Zumindest in den drei "Großen", in der SPD, der CDU und bei der LINKE. Die Haltung der Sozialdemokraten ist klar, sie wollen sich das Wahlprozedere nicht antun, schließlich wäre eine eigene Genossin damit weiter im Amt. Auch die LINKE hat sich mit der Situation bereits beschäftigt. Birgit Keller bringt es gegenüber der nnz auf den Punkt. "Das Votum in unserer Fraktion ist eindeutig, auch wir favorisieren eine weitere Amtszeit von Jutta Krauth, die ihre Arbeit in den vergangenen Jahren ordentlich gemacht hat. Allerdings soll es unserer Meinung nach eine fraktionsübergreifende Abstimmung 'pro Krauth' geben", so Keller.
Dazu brauchen SPD und LINKE mindestens noch die CDU. Deren Fraktionsvorsitzender Egon Primas äußert sich nicht ganz so deutlich, macht aber Andeutungen. "Wir haben im Kreistag die wichtigsten Beschlüsse - zum Beispiel zur Optionskommune oder zum Haushalt - mit einer breiten Mehrheit gefasst, mal abgesehen von Störfaktoren wie Herrn Jendricke. Dabei war auch die sachliche Vorarbeit seitens der Verwaltung ein entscheidendes Kriterium." Weiter will sich Primas nicht äußern, will sich erst noch mit der Fraktion abstimmen.
Anfang Februar soll die Wahl oder die "Nicht-Wahl" ein Thema im Ältestenrat des Kreistages sein. Da wollen sich die Fraktionsvorsitzenden austauschen und eventuell schon die Weichen stellen. Man wird also gespannt sein, ob eine Personen-Wahl geräuschloser zugeht als im Stadtrat.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzWie die Neubesetzung des Bürgermeisters in der Stadt, so muss auch die Position des ersten Beigeordneten im Landkreis wieder besetzt werden. Es muss damit ein Nachfolger oder eine Nachfolgerin für Vizelandrätin Jutta Krauth (SPD) gefunden werden. Das wäre die eine Variante.
Die Thüringer Kommunalordnung lässt aber auch eine zweite zu. So ist dort festgeschrieben, dass eine Zwei-Drittel-Mehrheit des "Gemeinderates" beschließen kann, auf eine Ausschreibung zu verzichten und dem Amtsinhaber für weitere sechs Jahre die Geschäfte anzuvertrauen.
Und genau darüber wird in den Fraktionen des Kreistages zur Zeit diskutiert. Zumindest in den drei "Großen", in der SPD, der CDU und bei der LINKE. Die Haltung der Sozialdemokraten ist klar, sie wollen sich das Wahlprozedere nicht antun, schließlich wäre eine eigene Genossin damit weiter im Amt. Auch die LINKE hat sich mit der Situation bereits beschäftigt. Birgit Keller bringt es gegenüber der nnz auf den Punkt. "Das Votum in unserer Fraktion ist eindeutig, auch wir favorisieren eine weitere Amtszeit von Jutta Krauth, die ihre Arbeit in den vergangenen Jahren ordentlich gemacht hat. Allerdings soll es unserer Meinung nach eine fraktionsübergreifende Abstimmung 'pro Krauth' geben", so Keller.
Dazu brauchen SPD und LINKE mindestens noch die CDU. Deren Fraktionsvorsitzender Egon Primas äußert sich nicht ganz so deutlich, macht aber Andeutungen. "Wir haben im Kreistag die wichtigsten Beschlüsse - zum Beispiel zur Optionskommune oder zum Haushalt - mit einer breiten Mehrheit gefasst, mal abgesehen von Störfaktoren wie Herrn Jendricke. Dabei war auch die sachliche Vorarbeit seitens der Verwaltung ein entscheidendes Kriterium." Weiter will sich Primas nicht äußern, will sich erst noch mit der Fraktion abstimmen.
Anfang Februar soll die Wahl oder die "Nicht-Wahl" ein Thema im Ältestenrat des Kreistages sein. Da wollen sich die Fraktionsvorsitzenden austauschen und eventuell schon die Weichen stellen. Man wird also gespannt sein, ob eine Personen-Wahl geräuschloser zugeht als im Stadtrat.
Peter-Stefan Greiner
