Ein Leser der nnz setzt sich mit der derzeitigen Situation in der Nordhäuser Parteienlandschaft, insbesondere im Stadtrat auseinander. Mehr dazu im Forum der nnz....


In der nnz wurde kürzlich über ein Pressegespräch der CDU-Fraktion berichtet. Die ersten sechs Zeilen lasen sich zur Überschrift sehr hoffnungsvoll. Ja, beide Fraktionen haben um den Haushalt gerungen und ihn dann auch gemeinsam beschlossen. Und gemeinsam wollen wir auch die beschlossenen Projekte umsetzen.

Darauf sollten wir uns im kommenden Jahr orientieren und konzentrieren. Doch dann folgte eine lange Litanei von Sorgen. Die kann man den Fraktionsvorsitzenden nicht nehmen - besonders wenn sie aus realer Einschätzung der künftig geringer werdenden kommunalen Spielräume resultieren. Aber auch hier sollten wir gemeinsam nach Wegen suchen und um Lösungen ringen.

Völlig unverständlich aber sind "die Sorgen der Christdemokraten über die wachsende Kommunalisierung bei der Betreuung von Kindern". Was heißt denn "kommunal" - wohl doch eine gemeinsame Aufgabe von allen für alle wirtschaftlich - aber ohne Gewinnabsichten realisieren. Kann das ein privater Betreiber? Wohl kaum - er muss ja unter den marktwirtschaftlichen Zwängen gewinnorientiert arbeiten, um zu überleben.

Und wohin das führt, spüren wir tagtäglich hautnah bei Post und Bahn. Leistungen werden reduziert, Fahrpläne ausgedünnt und sogenannte unrentable Strecken stillgelegt, vom Service gar nicht zu reden. Einem älteren Bürger fällt es ja schon schwer, zu einer Fahrkarte zu kommen.

Private Investoren können eben nicht auf die Belange der Gemeinschaft orientieren, sondern hier wird auf Gewinnmaximierung abgestellt. Schlussfolgerung: Bereiche der Daseinsfürsorge können und dürfen nicht privatisiert werden. Und hierzu gehören sicher auch Kindereinrichtungen. Deshalb sollte sich der in Petersdorf begonnene Prozess durchaus auch im künftigen Kinderhaus in Nordhausen-Ost fortsetzen. Es würde vielen jungen Familien zum Vorteil gereichen.

Und wenn schon von Sorgen die Rede ist - hier auch eine der Sozialdemokraten. Möge doch unser Krankenhaus von solchen Privatisierungsbegehrlichkeiten verschont bleiben. Die Befürchtung ist nicht ganz unbegründet, hat doch schon Herr Nüßle die Frage, was denn die Umwandlung der Krankenhaus gGmbH in eine GmbH mit sich brächte, öffentlich gestellt. Und Herr Nüßle ist ja nicht irgendwer.

Das lässt auf die Zielstellung der CDU schließen und erweckt an den jüngst abgegebenen Erklärungen im Zuge des Geschäftsführerwechsels schon gewisse Zweifel. Was sich daraus ergäbe, kann man sich z. B. in Marburg an den Uni­Kliniken ansehen. Hier pfeifen es nicht nur die Spatzen von den Dächern, sondern jeder Stadtführer berichtet auf seiner Runde, wie gut bislang ihre Krankenhäuser waren. Jetzt steht nicht mehr der Patient, sondern die Ökonomie im Vordergrund! Und hiervor möge uns und die Nordhäuser der Herr und das "C" in seiner Partei bewahren.
Dr. Max Schönfelder, Nordhausen