Do, 12:39 Uhr
06.01.2011
LINKE soll sich entscheiden
Die Argumentationsmaschinerie der Nordhäuser SPD kommt so langsam aber sicher in Gang. Und es werden Argumente gesucht, um Keile in die Stadtratskoalition zu treiben. Vor allem zwischen LINKE und CDU...
"Nordhäuser LINKE am Entscheidungspunkt", so ist eine Mitteilung der Nordhäuser SPD überschrieben. Andreas Wieninger, Ortsvereins- und Fraktionschef der SPD in Nordhausen, geht auf Äußerungen von Dr. Klaus Zeh (CDU) ein, die er gestern gegenüber einer Agentur getroffen hatte: "Die Wege zum Kommunismus sind mit Millionen Toten gepflastert", sagte der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Dr. Klaus Zeh, am Mittwoch in Erfurt.
Daraus (Dr. Zeh ist gleichzeitig CDU-Stadtrat in Nordhausen) leitet die Nordhäuser Sozialdemokratie nun ab, dass die Nordhäuser LINKE an einem Entscheidungspunkt stehe. "Sie wird sich entscheiden müssen, ob sie im Stadtrat weiter als Mehrheitsbeschaffer für die CDU fungieren und sich gleichzeitig von dieser die Demokratie- und Politikfähigkeit absprechen lassen möchte“, so Andreas Wieniger.
Das jedoch ist für Barbara Schencke (LINKE-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat) ein hilfloser Versuch, von den Problemen innerhalb der SPD in der Rolandstadt abzulenken und einen Keil zwischen die Fraktionen des Stadtrates zu treiben. "Berlin ist weit weg und gab und es gibt immer einen Unterschied zwischen Bundespolitik und Kommunalpolitik." Selbstverständlich ist das, was die Bundesvorsitzende ihrer Partei, Gesine Lötzsch, da in einem Artikel in der Junge Welt schreibt, für die Nordhäuser LINKE-Fraktionsvorsitzende sehr "kontraproduktiv und schwer auszuhalten."
Innerhalb der kommunalen Politik gelten aber mitunter andere Spielregeln. Aufmerksame und jahrelange Beobachter der politischen Szene werden sich an die Jahr 2003 und 2004 erinnern, da die SPD einer enormen Zerreißprobe durch die Hartz-IV-Beschlüsse ausgesetzt war. Damals aber auch betonte gerade Andreas Wieninger mehrfach in der nnz, dass es wohl einen Unterschied geben zwischen dem, was in Berlin beschlossen wurde und dem, wie die Basis in Nordhausen darüber denkt.
Und warum hat Wieninger nicht führende SPD-Genossen heute zitiert, die sich ebenfalls mehr als kritisch mit dem Aufsatz der LINKE-Chefin auseinandergesetzt hatten? So könnte das nämlich heißen: Wenn die LINKE Matthias Jendricke (SPD) wählen würde, sei sie kein Mehrheitsbeschaffer mehr für die CDU im Stadtrat, sei damit politik- und mehrheitsfähig und reingewachen vom Gespenst des Kommunismus.
Aus Sicht der Nordhäuser SPD könne quasi die LINKE in Nordhausen das Schicksal der gesamten Linken (SPD und LINKE) in Deutschland bestimmen. Irgendwie kommt da die Argumentationsmaschinerie der SPD ins Stocken, oder?
Autor: nnz"Nordhäuser LINKE am Entscheidungspunkt", so ist eine Mitteilung der Nordhäuser SPD überschrieben. Andreas Wieninger, Ortsvereins- und Fraktionschef der SPD in Nordhausen, geht auf Äußerungen von Dr. Klaus Zeh (CDU) ein, die er gestern gegenüber einer Agentur getroffen hatte: "Die Wege zum Kommunismus sind mit Millionen Toten gepflastert", sagte der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag, Dr. Klaus Zeh, am Mittwoch in Erfurt.
Daraus (Dr. Zeh ist gleichzeitig CDU-Stadtrat in Nordhausen) leitet die Nordhäuser Sozialdemokratie nun ab, dass die Nordhäuser LINKE an einem Entscheidungspunkt stehe. "Sie wird sich entscheiden müssen, ob sie im Stadtrat weiter als Mehrheitsbeschaffer für die CDU fungieren und sich gleichzeitig von dieser die Demokratie- und Politikfähigkeit absprechen lassen möchte“, so Andreas Wieniger.
Das jedoch ist für Barbara Schencke (LINKE-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat) ein hilfloser Versuch, von den Problemen innerhalb der SPD in der Rolandstadt abzulenken und einen Keil zwischen die Fraktionen des Stadtrates zu treiben. "Berlin ist weit weg und gab und es gibt immer einen Unterschied zwischen Bundespolitik und Kommunalpolitik." Selbstverständlich ist das, was die Bundesvorsitzende ihrer Partei, Gesine Lötzsch, da in einem Artikel in der Junge Welt schreibt, für die Nordhäuser LINKE-Fraktionsvorsitzende sehr "kontraproduktiv und schwer auszuhalten."
Innerhalb der kommunalen Politik gelten aber mitunter andere Spielregeln. Aufmerksame und jahrelange Beobachter der politischen Szene werden sich an die Jahr 2003 und 2004 erinnern, da die SPD einer enormen Zerreißprobe durch die Hartz-IV-Beschlüsse ausgesetzt war. Damals aber auch betonte gerade Andreas Wieninger mehrfach in der nnz, dass es wohl einen Unterschied geben zwischen dem, was in Berlin beschlossen wurde und dem, wie die Basis in Nordhausen darüber denkt.
Und warum hat Wieninger nicht führende SPD-Genossen heute zitiert, die sich ebenfalls mehr als kritisch mit dem Aufsatz der LINKE-Chefin auseinandergesetzt hatten? So könnte das nämlich heißen: Wenn die LINKE Matthias Jendricke (SPD) wählen würde, sei sie kein Mehrheitsbeschaffer mehr für die CDU im Stadtrat, sei damit politik- und mehrheitsfähig und reingewachen vom Gespenst des Kommunismus.
Aus Sicht der Nordhäuser SPD könne quasi die LINKE in Nordhausen das Schicksal der gesamten Linken (SPD und LINKE) in Deutschland bestimmen. Irgendwie kommt da die Argumentationsmaschinerie der SPD ins Stocken, oder?
