Mi, 10:14 Uhr
09.04.2003
nnz-doku: Erlebnisse
Sollstedt/Bleicherode (nnz). Zum 13. Waldtag des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes treffen sich heute Experten in Sollstedt und Bleicherode (nnz berichtete bereits). Zur Begrüßung der Gäste hatte Sollstedt Bürgermeister Jürgen Hohberg eine Ansprachen auf Lager. nnz veröffentlicht innerhalb der doku-Reihe das Manuskript.
Es ist mir eine große Freude und besondere Ehre, dass ich als Bürgermeister der Gemeinde Sollstedt und Vorsitzender des Kreisverbandes Nordhausen des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen heute Gastgeber des Thüringer Waldtages 2003 sein darf. Ganz besonders herzlich begrüße ich in dieser Eigenschaft natürlich unseren Minister, Herrn Dr. Sklenar, die Damen und Herren Abgeordnete des Thüringer Landtages sowie Vertreter der Thüringer Gerichtsbarkeit, die uns alle dankenswerter Weise als Sach- und Fachkundige für unsere Fragen und Anliegen während der heutigen Veranstaltung zur Verfügung stehen werden. Für die umfassende und objektive Information der Öffentlichkeit werden die anwesenden Vertreter der Medien sorgen, die ich selbstverständlich, wie auch alle übrigen Gäste aus allen Teilen Thüringens nicht minder herzlich in unserer Gemeinde willkommen heiße.
Wir hoffen, dass der erste Eindruck, den Sie auf Ihrem Weg hier in die Festhalle von unserer Gemeinde gewonnen haben, ein positiver war. Wenn ja, dann haben sich unsere großen Anstrengungen, die wir in den vergangenen 13 Jahren unternommen haben, um unsere Kommune in einen attraktiven Ort zu verwandeln, gelohnt, was uns Ansporn wäre, auf dem von uns eingeschlagenen Weg weiterzugehen. Ihnen allen, die in die Kommunalpolitik mehr oder weniger involviert sind, erzähle ich über die sich seit Jahren immer mehr zuspitzende Finanzmisere der Gemeinden nichts Neues und Unbekanntes. Die noch erforderlichen Schritte auf dem Weg zu Gemeinden mit einer völlig intakten Infrastruktur werden, wie auch die Handlungsspielräume im Bezug auf die sog. freiwilligen, aber unverzichtbaren Leistungen, von Jahr zu Jahr kleiner.
Ein wenig stolz sind wir darauf, dass wir mit einer soliden Finanzpolitik bei einer gegenwärtigen Pro-Kopf-Verschuldung von 160 Euro im unteren Teil der Statistik in Thüringen zu finden sind, allerdings wird diese zum Jahresende auf 237 Euro angewachsen sein, wenn alle in diesem Jahr vorgesehenen Investitionen wie geplant realisiert werden können. Wir sehen dies aber nicht zuletzt als unseren Beitrag zur Ankurbelung der regionalen Wirtschaft, mit der es seit Jahren nicht zum Besten bestellt ist, womit sich diese leider in keiner Weise aus der bundesdeutschen Gesamtwirtschaft heraushebt. Der Norden Thüringens ist nach wie vor von einer noch wesentlich höheren
Arbeitslosigkeit betroffen als der Süden oder der Durchschnitt des Freistaates. Dies bekommen wir in unserer täglichen Arbeit auch deutlich zu spüren. Viele Bürgerinnen und Bürger wenden sich zwischenzeitlich mit ihren Existenzängsten an die Gemeinden, in der Hoffnung, wenigstens über den 2. Arbeitsmarkt zeitweilig einer sinnvollen Beschäftigung und einem Broterwerb nachgehen zu können. Die mehr als restriktive Handhabung des 2. Arbeitsmarktes seitens der Arbeitsämter verschließt vielen jedoch auch diese Chance. Wirksame Schritte, die eine Entspannung auf dem ersten Arbeitsmarkt auch nur mittel- oder langfristig erwarten lassen, wurden hingegen bisher nicht unternommen. Das im Vorfeld hoch gelobte, zwischenzeitlich bereits weitestgehend wirkungslos verpuffte „Hartz-Konzept“ hat jedenfalls in keiner Weise Früchte gezeigt und die mittelfristigen Prognosen zeichnen ein eher zunehmend düsteres Profil.
Konnten die Gemeinde im vergangenen Jahrzehnt noch Einnahmequellen erschließen, in dem sie, wie auch die Gemeinde Sollstedt, zahlreiche Grundstücke und Immobilien, die für die Wahrnehmung kommunaler Aufgaben nicht erforderlich waren, veräußert haben, versiegen diese nunmehr auch zunehmend. Zum „Tafelsilber“, das in kommenden Zeiten einmal eine Rendite abwerfen kann, gehört zweifelsfrei der Kommunalwald, von dem sich die Gemeinden nur in wenigen Ausnahmefällen getrennt haben. Mit einer nachhaltigen Bewirtschaftung sollte es gelingen, den Wald für die nachfolgenden Generationen in seiner Schönheit und Ausgewogenheit zu erhalten und gleichzeitig eine künftige Einnahmequelle für die Eigentümer zu erschließen. Dazu bedarf es natürlich der Koordination der Entwicklungsmaßnahmen zwischen allen Waldbesitzern, die sich in unserer Kommune sowohl aus dem privaten, als auch dem kommunalen und dem staatlichen Sektor zusammensetzen.
Der Landkreis Nordhausen am Harz erstreckt sich über eine Gesamtfläche von 71.100 ha, davon sind rund 30 %, nämlich 21.000 ha Wald. Die Kommunen des Landkreises besitzen insgesamt ca. 4.000 ha dieser Waldflächen, was einem Anteil von etwa einem Fünftel entspricht. Rein zahlenmäßig spielt demnach der Kommunalwald in unserer Region keine dominierende Rolle. Nicht zuletzt aber durch die großen Anstrengungen, die die Landesgeschäftsstelle des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen als Vertreter unserer Interessen in der Vergangenheit und Gegenwart in diese kommunale Aufgabe investiert hat, ist der kommunale Einfluss auf die forstwirtschaftlichen Belange erheblich, wofür ich den Mitarbeiter/innen stellvertretend für alle Gemeinden als Waldbesitzer unseren Dank und unsere Anerkennung aussprechen möchte. Die Mitwirkung und Einflussnahme in diversen Gesetzgebungs- und Verordnungsverfahren hat dafür gesorgt, dass die kommunalen Interessen weitestgehend berücksichtigt wurden und sicher auch künftig werden. Wir in Sollstedt werden natürlich, wie auch alle übrigen Kommunen im gesamten Landkreis, unsere gemeindlichen und damit öffentlichen Interessen nachdrücklich wahrnehmen, bei Interessenkollisionen ggf. auch gerichtlich durchzusetzen versuchen. Das ist bei Anwendung der Bestimmungen der ThürKO nicht anders zu erwarten.
Der seit Jahren alljährlich vom Gemeinde- und Städtebund durchgeführte Thüringer Waldtag bietet eine beliebte Plattform, die es ermöglicht, untereinander Erfahrungen auszutauschen, sich über gesetzliche Veränderungen zeitnah zu informieren und, last but not least, ein Stück Thüringen kennen zulernen. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen erlebnisreichen Tag in der Gemeinde Sollstedt und der Stadt Bleicherode und stehe Ihnen für Fragen, unsere Gemeinde betreffend, jederzeit gern zur Verfügung.
Autor: nnzEs ist mir eine große Freude und besondere Ehre, dass ich als Bürgermeister der Gemeinde Sollstedt und Vorsitzender des Kreisverbandes Nordhausen des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen heute Gastgeber des Thüringer Waldtages 2003 sein darf. Ganz besonders herzlich begrüße ich in dieser Eigenschaft natürlich unseren Minister, Herrn Dr. Sklenar, die Damen und Herren Abgeordnete des Thüringer Landtages sowie Vertreter der Thüringer Gerichtsbarkeit, die uns alle dankenswerter Weise als Sach- und Fachkundige für unsere Fragen und Anliegen während der heutigen Veranstaltung zur Verfügung stehen werden. Für die umfassende und objektive Information der Öffentlichkeit werden die anwesenden Vertreter der Medien sorgen, die ich selbstverständlich, wie auch alle übrigen Gäste aus allen Teilen Thüringens nicht minder herzlich in unserer Gemeinde willkommen heiße.
Wir hoffen, dass der erste Eindruck, den Sie auf Ihrem Weg hier in die Festhalle von unserer Gemeinde gewonnen haben, ein positiver war. Wenn ja, dann haben sich unsere großen Anstrengungen, die wir in den vergangenen 13 Jahren unternommen haben, um unsere Kommune in einen attraktiven Ort zu verwandeln, gelohnt, was uns Ansporn wäre, auf dem von uns eingeschlagenen Weg weiterzugehen. Ihnen allen, die in die Kommunalpolitik mehr oder weniger involviert sind, erzähle ich über die sich seit Jahren immer mehr zuspitzende Finanzmisere der Gemeinden nichts Neues und Unbekanntes. Die noch erforderlichen Schritte auf dem Weg zu Gemeinden mit einer völlig intakten Infrastruktur werden, wie auch die Handlungsspielräume im Bezug auf die sog. freiwilligen, aber unverzichtbaren Leistungen, von Jahr zu Jahr kleiner.
Ein wenig stolz sind wir darauf, dass wir mit einer soliden Finanzpolitik bei einer gegenwärtigen Pro-Kopf-Verschuldung von 160 Euro im unteren Teil der Statistik in Thüringen zu finden sind, allerdings wird diese zum Jahresende auf 237 Euro angewachsen sein, wenn alle in diesem Jahr vorgesehenen Investitionen wie geplant realisiert werden können. Wir sehen dies aber nicht zuletzt als unseren Beitrag zur Ankurbelung der regionalen Wirtschaft, mit der es seit Jahren nicht zum Besten bestellt ist, womit sich diese leider in keiner Weise aus der bundesdeutschen Gesamtwirtschaft heraushebt. Der Norden Thüringens ist nach wie vor von einer noch wesentlich höheren
Arbeitslosigkeit betroffen als der Süden oder der Durchschnitt des Freistaates. Dies bekommen wir in unserer täglichen Arbeit auch deutlich zu spüren. Viele Bürgerinnen und Bürger wenden sich zwischenzeitlich mit ihren Existenzängsten an die Gemeinden, in der Hoffnung, wenigstens über den 2. Arbeitsmarkt zeitweilig einer sinnvollen Beschäftigung und einem Broterwerb nachgehen zu können. Die mehr als restriktive Handhabung des 2. Arbeitsmarktes seitens der Arbeitsämter verschließt vielen jedoch auch diese Chance. Wirksame Schritte, die eine Entspannung auf dem ersten Arbeitsmarkt auch nur mittel- oder langfristig erwarten lassen, wurden hingegen bisher nicht unternommen. Das im Vorfeld hoch gelobte, zwischenzeitlich bereits weitestgehend wirkungslos verpuffte „Hartz-Konzept“ hat jedenfalls in keiner Weise Früchte gezeigt und die mittelfristigen Prognosen zeichnen ein eher zunehmend düsteres Profil.
Konnten die Gemeinde im vergangenen Jahrzehnt noch Einnahmequellen erschließen, in dem sie, wie auch die Gemeinde Sollstedt, zahlreiche Grundstücke und Immobilien, die für die Wahrnehmung kommunaler Aufgaben nicht erforderlich waren, veräußert haben, versiegen diese nunmehr auch zunehmend. Zum „Tafelsilber“, das in kommenden Zeiten einmal eine Rendite abwerfen kann, gehört zweifelsfrei der Kommunalwald, von dem sich die Gemeinden nur in wenigen Ausnahmefällen getrennt haben. Mit einer nachhaltigen Bewirtschaftung sollte es gelingen, den Wald für die nachfolgenden Generationen in seiner Schönheit und Ausgewogenheit zu erhalten und gleichzeitig eine künftige Einnahmequelle für die Eigentümer zu erschließen. Dazu bedarf es natürlich der Koordination der Entwicklungsmaßnahmen zwischen allen Waldbesitzern, die sich in unserer Kommune sowohl aus dem privaten, als auch dem kommunalen und dem staatlichen Sektor zusammensetzen.
Der Landkreis Nordhausen am Harz erstreckt sich über eine Gesamtfläche von 71.100 ha, davon sind rund 30 %, nämlich 21.000 ha Wald. Die Kommunen des Landkreises besitzen insgesamt ca. 4.000 ha dieser Waldflächen, was einem Anteil von etwa einem Fünftel entspricht. Rein zahlenmäßig spielt demnach der Kommunalwald in unserer Region keine dominierende Rolle. Nicht zuletzt aber durch die großen Anstrengungen, die die Landesgeschäftsstelle des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen als Vertreter unserer Interessen in der Vergangenheit und Gegenwart in diese kommunale Aufgabe investiert hat, ist der kommunale Einfluss auf die forstwirtschaftlichen Belange erheblich, wofür ich den Mitarbeiter/innen stellvertretend für alle Gemeinden als Waldbesitzer unseren Dank und unsere Anerkennung aussprechen möchte. Die Mitwirkung und Einflussnahme in diversen Gesetzgebungs- und Verordnungsverfahren hat dafür gesorgt, dass die kommunalen Interessen weitestgehend berücksichtigt wurden und sicher auch künftig werden. Wir in Sollstedt werden natürlich, wie auch alle übrigen Kommunen im gesamten Landkreis, unsere gemeindlichen und damit öffentlichen Interessen nachdrücklich wahrnehmen, bei Interessenkollisionen ggf. auch gerichtlich durchzusetzen versuchen. Das ist bei Anwendung der Bestimmungen der ThürKO nicht anders zu erwarten.
Der seit Jahren alljährlich vom Gemeinde- und Städtebund durchgeführte Thüringer Waldtag bietet eine beliebte Plattform, die es ermöglicht, untereinander Erfahrungen auszutauschen, sich über gesetzliche Veränderungen zeitnah zu informieren und, last but not least, ein Stück Thüringen kennen zulernen. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen einen erlebnisreichen Tag in der Gemeinde Sollstedt und der Stadt Bleicherode und stehe Ihnen für Fragen, unsere Gemeinde betreffend, jederzeit gern zur Verfügung.
