nnz-Wahl-Blog
Es ist die zweite Auflage der Bürgermeisterwahl. Richtig ist eigentlich - es ist die Fortsetzung des 24. November, als es keine Mehrheit für Amtsinhaber Matthias Jendricke (SPD) gab...
18 Uhr: Die Sitzung des Stadtrates wird durch Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) eröffnet.
18.03 UhrSitzungsleiter Dr. Klaus Zeh (CDU) ruft den Punkt 4 der Tagesordnung auf. Die Wahl. Die Stimmzettel mit Ja und Nein werden verteilt.
18.05 Uhr:Dr. Zeh erläutert ein Urteil des Verwaltungsgerichts Gera zur Anwesenheit, das vermutlich heute kaum Relevanz haben wird.
18.10 Uhr: Dr. Zeh verkündet das Ergebnis: Für Matthias Jendricke wurden 18 Stimmen abgegeben, 17 votierten gegen ihn, außerdem wurde eine ungültige Stimme abgegeben.
18.11 Uhr: Damit ist Matthias Jendricke erneut nicht gewählt.
18.12 Uhr: Norbert Klodt (CDU) beantragt, dass der Wahlvorgang abgebrochen wird. Gisela Hartmann (B90/Grüne) will eine geheime Abstimmung darüber. 16 sind dafür, 20 sind dagegen. Es wird offen abgestimmt. Für den Antrag von Klodt votierten 20 Stadträte, dagegen sprachen sich 16 Mitglieder des Stadtrates aus.
18.20 Uhr: Andreas Wieninger, SPD-Fraktionsvorsitzender, hatte das Ergebnis erwartet und zur Kenntnis genommen. Auf die kommende Ausschreibung angesprochen, meinte er, dass es unterschiedliche Auffassungen zwischen den Fraktionen von LINKE, CDU und FDP sowie des Landesverwaltungsamtes gebe.
18.30 Uhr: Matthias Jendricke zur nnz: "Ich bin natürlich enttäuscht, hatte aber auch keine großen Erwartungen an den Wahlausgang. Vor allem bin ich enttäuscht, dass ein Teil des Stadtrates einen weiteren Wahlgang verwehrt hat. Selbst Ministerpräsidenten bekommen mehrere Wahlgänge. Ich werde mich auf jeden Fall auf eine neue Ausschreibung wieder bewerben.
Autor: nnz
Kommentare
liamka
22.12.2010, 18:21 Uhr
das Ganze ist eine Farce
ein Parteiengeränkel auf Kosten eines Bürgermeisters, der uns allen hier echt gut getan hat, in vielen Fällen sogar deutlich besser als die OB.
Lasst es nun gut sein, es gibt niemanden, der derzeit geeigneter ist.
Goldene Auen
22.12.2010, 20:10 Uhr
Heuchelei im Stadtrat
Da findet sich mal ein junger, kompetenter Kommunalpolitiker in dieser Stadt, der sich auch mal was traut und reformiert und ein paar Querulanten, die nichts besseres zu tun haben als gegen den einzigen Kandidaten zu stimmen, fühlen sich noch als die Sieger.
Der Wähler der den einen oder anderen in diesen Stadtrat gewählt hat, der wünscht sich mit Sicherheit, er hätte das Kreuzchen damals woanders gemacht. Für mich ist Jendricke ein sehr geeigneter Bürgermeister, der für Nordhausen schon viel erreicht hat und hoffentlich noch erreichen wird!
Also liebe Stadträte, besinnt Euch doch mal wieder auf die Sache und nicht auf Machtspielchen. Frohes Fest!
MorpheusNDH
22.12.2010, 20:37 Uhr
Machtgehabe bei unseren Oberen
Ob uns Herr Jendricke gut tut oder nicht, er hat keine Mehrheit erhalten. Das spricht nunmal nicht unbedingt für seine Person. Darüber sollte man nachdenken. Was richtig ist oder nicht, sollte man überdenken, wenn sich ein weiterer Kandidat meldet. Dann muss sich jeder einzeln beweisen. Unter den jetzigen Umständen kommen wir nicht weiter. Das Schauspiel kann aber gern so weiter gehen, bis er irgendwann gewählt wird. Ist das für uns besser?
Motte83
22.12.2010, 21:02 Uhr
Selbst unser Bundespräsident...
... Hat drei Wahlgänge gebraucht und man hat sie ihm nicht verwehrt. Klodt wusste wohl, dass das Ergebnis des zweiten Wahlgangs im dritten gereicht hätte.
Habe Lianka nicht weiter hinzuzufügen, außer dass ich Herrn Jendricke wünsche, dass er an den Feiertagen die Kraft für eine neue Wahl tankt.
Akademiker
22.12.2010, 21:07 Uhr
War das nicht die Mehrheit?
Wieso sind eigentlich 18 Stimmen für Jendricke und nur 17 Stimmen gegen ihn nicht die Mehrheit bei dieser Wahl im Stadtrat?
altmeister
22.12.2010, 22:03 Uhr
Wann kommt die Erkenntnis?
Kann nicht ENDLICH zur Kenntnis genommen werden, dass ein Herr Jendricke nicht gewollt ist? Warum soll immer noch versucht werden einen ungewünschten Politiker mit aller Macht zu installieren?
Diese beiden Wahlergebnisse sind ein klarer Beweis, dass trotz keiner anderen Wahlmöglichkeit der zur Verfügung stehende Kandidat NICHT der demokratisch gewünschte ist. Es wird Zeit, auch mal wieder die demokratischen Spielregeln zu beachten!
denk-mal
23.12.2010, 07:15 Uhr
demokratie sieht eben genau so aus ...
wenn eine oberbürgermeisterin auf biegen und brechen in ihrer ausschreibung für den bürgermeister versucht, es so zurecht zu schneidern, dass eben nur der als einziger sich bewerben kann, weil alles was für diesen job von ihr eingefordert wird, nur auf ihren "matthias" zutrifft, dann ist das eben ein benehmen, was sehr an die art von schamloser ausnutzung ihrer machtposition als "herrin des verfahrens" erinnert.
noch würdeloser wird es wenn man am 15. dezember eine stadtratssitzung einberuft, aber vorsichtshalber nicht wählen lässt, obwohl die fristen und modalitäten alle eingehalten worden wären, nur weil man genau wusste aus ihrem lager fehlen stadträte und das böse nichtwählerlager war vollständig. am 22. 12. war das dann passender wohl wissend, dass eben genau dann frau keller schon mal fehlt und chancen deutlich günstiger sind.
die nächste stadtratsitzung soll dann auch in die schulferien verlegt werden, denn dann sind die chancen das im "nichtwählerlager" welche fehlen so glücklich das nun der kronprinz installiert werden kann. er muss ja gewählt werden was soll er auch sonst können?
peinlich ist dabei, dass solche superdemokraten wie die grünen, die immer genau dann nach mehr demokratie schreien, wenn es nicht nach ihrem willen geht, genau jetzt die einfachsten formen der demokratie - nämlich die möglichkeit einer wahl, einer wahl im sinne von mehreren möglichkeiten, gar nicht erst einfordern, sondern ein derartiges machtspielchen auch noch für gut befinden. und sogar anträge einbringen, dass man auch noch geheim abstimmen soll, ob man eine neue ausschreibung fordert oder nicht peinlich peinlich ...
eigentlich geht es inzwischen schon gar nicht mehr um den "nichtgewollten" bürgermeister, sondern sicherlich viel mehr darum, das nicht hinnehmenwollen der fehlenden möglichkeiten ... eben das organisieren der postensicherung auf kosten der einfachsten demokratischen regularien, wie eben das wählen können zwischen mehrern möglichkeiten und nicht nur dafür oder dagegen.
es bleibt spannend
liamka
23.12.2010, 08:17 Uhr
hier
werden Politik-Machtspielchen auf dem Rücken eines Kommunalpolitikers gemacht, gegen den eigentlich nichts spricht, außer vielleicht seine gleiche Parteizugehörigkeit wie die OB, deshalb muß Herr Jendricke jetzt dafür gerade stehen, dass manche SR irgendwelche Dinge mit Frau Rinke klären mögen?
Lächerlich,Lächerlich,Lächerlich
Stadträte sollen auch Ihre Bürger vertreten, was sie jetzt tun, geht in eine völlig andere Richtung, sie schaden uns!
Solche Aufstände werden immer nur gemacht, wenn der kleine Bürger nicht eingreifen kann und man von diesem dann keinen Stimmenverlust zu befürchten hat, hoffentlich haben einige hier außer mir ein gutes Langzeitgedächtnis bis zur nächsten Wahl.
Akademiker
23.12.2010, 10:10 Uhr
Manchmal gewinnt man, auch wenn man verliert...
Das sehe ich genauso, Politik- und Machtspiele, die auf dem Rücken von Herrn Jendricke ausgetragen werden. Die Herren von der CDU mögen sich zwar über ihren "Sieg" zunächst freuen, übersehen aber offensichtlich, dass Herr Jendricke trotzdem 18 Stimmen bekommen hat. Hätte es gestern einen zweiten Wahlgang gegeben, wäre das ganze Affentheater beendet gewesen. Schade. Es lebe die Demokratie!
-Insider-
23.12.2010, 10:50 Uhr
ich
gebe denk-mal vollkommen recht. es geht sicher nicht um die person jendricke, sondern eher um das wie und das war mMn unter aller sau.
ps. ich höre hier ständig " er hat ja soviel gutes für die stadt getan"...vllt. laufe ich ja nur blind durch nordhausen, aber was hat er gebracht (was auch seinem ressort zuzordnen ist)...?
Luftikus
23.12.2010, 21:42 Uhr
Liebes Sandmännchen
ich weiß nicht warum es immer heißt die Herren von der CDU...bla bla bla! Diese sind nur 9 Hanseln! Gegenstimmen erhielt er 17 + 1 Enthaltung! Hier spielen also mehr Parteien mit. Und da die SPD nur 13 eigene Stimmen (+ 1 OB) besitzt, kann man doch wohl von freier Demokratie bei der Wahl über die politischen Parteien hinaus sprechen. Und: Er hat es nicht geschafft!
Motte83
24.12.2010, 08:11 Uhr
Nicht so voreilig
Ja, Herr Jendricke hatte 18 Stimmen und ist somit nicht gewählt worden. Und ja, die Wahl war ein demokratischer Akt. Aber, was hier einige Kommentatoren nicht verstehen: Zu dieser Wahl gehören drei Wahlgänge. In den ersten zwei benötigt man die absolute und im dritten die einfache Mehrheit. Die Wahl wurde nun schon zwei mal auf Antrag der CDU unterbrochen. Im zweiten Wahlgang war dabei schon eine Mehrheit für Herrn Jendricke vorhanden. Im dritten Wahlgang hätte er es also geschafft. Zur Demokratie gehört auch, eine Wahl ordentlich zu beenden. Hier wurde sie aus Angst vor dem Ergebnis abgebrochen. Das ist, als ob die Bundestagswahl nach der ersten Hochrechnung storniert wird. Und übrigens: auch unser Bundespräsident hat drei Wahlgänge benötigt. Ihm wurden sie sogar zugestanden.
-Insider-
24.12.2010, 09:22 Uhr
das
ist ja alles ganz gut und schön mit den drei wahlgängen, aber sie wollen einfach nicht den grund für das theater verstehen, so scheint es mir. fakt ist, dass die OB ihren thronfolger dauerhaft installieren wollte ohne wirkliche "gefährliche" alternativen zu zulassen.
Das wäre das gleiche als wenn fr merkel sagt: der künftige kanzeler/die künftige kanzlerin muss mit vornamen ursula heißen, mind. einen sack voll kinder haben und vorher arbeitslosenministerin und familiendoktorin gewesen sein....würde ihnen das gefallen? ich glaube nicht...
XXX-2000
28.12.2010, 16:50 Uhr
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Ete Smart
31.12.2010, 07:17 Uhr
Kleben
Was sagt das über einen Mensch aus, der so am Amt klebt?! Brauch die Stadt wirklich so etwas??
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