Mi, 19:42 Uhr
02.04.2003
Reizworte ein Jahr vor der Wahl
Nordhausen (nnz). Das Thema Konzessionsabgabe des Wasserverbandes Nordhausen wird den Nordhäuser Stadtrat noch öfters beschäftigen. Weil es künftig die Menschen in der Stadt und im Landkreis Nordhausen beschäftigen wird....
Den vier Fraktionen im Stadtrat fällt es schwer, bestimmte Worte zu benutzen. Zwei davon sind Beiträge und Gebühren. Fallen sie dennoch, dann ist meist eine Erhöhung damit verbunden. Heute nur indirekt. Denn erst einmal sollte heute der Stadt beschließen, eine Konzessionsabgabe vom Wasserversorger zu erheben (nnz berichtete bereits ausführlich über das pikante Thema), was ja eigentlich ein Prüfung sei. Nur findet sich das Wort „Prüfung“ nicht im Beschlußtext.
550.000 Euro sollen jedenfalls in diesem Jahr schon ins städtische Säckel fließen und so den Haushalt abdichten. Die aber müssen erwirtschaftet werden im Verband, hinzu kommen die Abgaben an die anderen Kommunen im Landkreis. So wie es sich die CDU-Fraktion vorstellt, so erst einmal überprüft werden, welche „betrieblichen Einsparpotentiale“ möglich sind, ehe an der Gebührenschraube gedreht wird.
Neben den Gebühren, die keine Partei vor den letzten Kommunalwahlen erhöhen wollte, gibt es aber auch die Beiträge. Die wurden bislang nicht für Trinkwasser erhoben. Doch diese Zeit ist vorbei. Wie beim Abwasser macht das Land Thüringen auch beim Trinkwasser mächtig Druck auf die Verbände. Und so wird sich der Wassertrinker in den nächsten Jahren auf Beiträge einstellen. Da diese nur einmal erhoben werden, decken sie den Konzessionsabgaben-Verlust aber nur temporär.
Daß mit einer Konzessionsabgabe allerdings die kommunale Wasserversorgung auch in kommunalen Händen bleibt, das sei das Positive am Negativen, gab Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) zu verstehen. Doch was Brüssel in den nächsten Jahren noch alles so anstellen wird, das kann in Nordhausen weder vorausgesehen, noch beeinflusst werden. Die Konzessionsabgabe des Wasserverbandes wird allerdings in diesem Jahr fließen müssen, denn sie ist ja bekanntlich Bestandteil der Einnahmeseite im städtischen Haushalt. Und den haben die Stadträte inklusive mehrerer “Beitritte“ selbst beschlossen.
Autor: nnzDen vier Fraktionen im Stadtrat fällt es schwer, bestimmte Worte zu benutzen. Zwei davon sind Beiträge und Gebühren. Fallen sie dennoch, dann ist meist eine Erhöhung damit verbunden. Heute nur indirekt. Denn erst einmal sollte heute der Stadt beschließen, eine Konzessionsabgabe vom Wasserversorger zu erheben (nnz berichtete bereits ausführlich über das pikante Thema), was ja eigentlich ein Prüfung sei. Nur findet sich das Wort „Prüfung“ nicht im Beschlußtext.
550.000 Euro sollen jedenfalls in diesem Jahr schon ins städtische Säckel fließen und so den Haushalt abdichten. Die aber müssen erwirtschaftet werden im Verband, hinzu kommen die Abgaben an die anderen Kommunen im Landkreis. So wie es sich die CDU-Fraktion vorstellt, so erst einmal überprüft werden, welche „betrieblichen Einsparpotentiale“ möglich sind, ehe an der Gebührenschraube gedreht wird.
Neben den Gebühren, die keine Partei vor den letzten Kommunalwahlen erhöhen wollte, gibt es aber auch die Beiträge. Die wurden bislang nicht für Trinkwasser erhoben. Doch diese Zeit ist vorbei. Wie beim Abwasser macht das Land Thüringen auch beim Trinkwasser mächtig Druck auf die Verbände. Und so wird sich der Wassertrinker in den nächsten Jahren auf Beiträge einstellen. Da diese nur einmal erhoben werden, decken sie den Konzessionsabgaben-Verlust aber nur temporär.
Daß mit einer Konzessionsabgabe allerdings die kommunale Wasserversorgung auch in kommunalen Händen bleibt, das sei das Positive am Negativen, gab Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) zu verstehen. Doch was Brüssel in den nächsten Jahren noch alles so anstellen wird, das kann in Nordhausen weder vorausgesehen, noch beeinflusst werden. Die Konzessionsabgabe des Wasserverbandes wird allerdings in diesem Jahr fließen müssen, denn sie ist ja bekanntlich Bestandteil der Einnahmeseite im städtischen Haushalt. Und den haben die Stadträte inklusive mehrerer “Beitritte“ selbst beschlossen.
