Mi, 17:55 Uhr
24.11.2010
nnz-live-blog: Wahl-Veranstaltung
Der Nordhäuser Stadtrat hatte während seiner heutigen Sitzung mehr als 30 Tagesordnungspunkte abzuarbeiten. Darunter auch die Wahl eines Bürgermeisters. Das alles können Sie in unserem Live-Blog verfolgen...
16 Uhr: Die Sitzung wird von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) eröffnet und sie verkündet, dass alle 36 Stadträte anwesend sind.
16.10 Uhr: Die Tagesordnung wird geändert, es gibt mehrere Dringlichkeiten. So sollen die Verkehrsbetriebe Nordhausen Darlehen aufnehmen können, um geplante Investitionen realisieren zu können, für die es bereits Fördermittelzusagen gibt.
16.20 Uhr: Die Einwohnerfragestunde ist eröffnet, die Sitzung verfolgen zahlreiche neugierige Nordhäuser. Der Betreiber der Destille fragt, was und wie die Stadtverwaltung gegen NDH-City vorgehen kann? Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) gab zu, dass das Problem bekannt sei. Meist seien das Probleme, mit denen die Polizei konfrontiert werden müsse. Das sei nicht das Ding des Ordnungsamtes.
16.26 Uhr: Jetzt ist die Sundhäuser Fraktion dran. Die Problemlage ist allgemein bekannt. Es geht um den zu ändernden Bebauungsplan.
16.35 Uhr: Sundhausen macht weiter. Wer ist Grundstückseigentümer? Wird Flächennutzungsplan geändert? Warum werden Bürgerfragen nach acht Wochen nicht beantwortet? Gibt es Kontakte mit dem Investor?
16.50 Uhr: Herr Meixelsberger sprach noch einmal das Problem um NDH-City an. Er forderte eine gesellschaftliche Verantwortung ein und Unterstützung für die betroffenen Gastwirte und Kulturstätten seitens der Stadtverwaltung.
16.55 Uhr: Jetzt gibt es keine Fragen mehr, dafür die Informationen der Oberbürgermeisterin. Es geht um den Nachhhaltigkeitspreis, die Auszeichnung mit "green IT" sowie über die erlassene Haushaltssperre. Auch gibt es einen Bericht um Umschuldungen und Aufnahmen von Kommunaldarlehen in diesem Jahr.
17.05 Uhr: Barbara Rinke berichtete vom so genannten Theatergespräch in Erfurt. Aus dem Gespräch heraus werde es Zielmarken geben, die bearbeitet und bewertet werden müssen. An der Runde nahmen alle vier Gesellschafter teil, die deutlich machten, dass das Theater in der Region fest verwurzelt sei.
17.05 Uhr: Jetzt ist es soweit: Das Wahlverfahren beginnt. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke erläutert noch einmal das Verfahren der Ausschreibung. Sitzungsleiter Dr. Klaus Zeh (CDU) beschreibt das eigentliche Wahlverfahren. Da es einen Kandidaten gibt, muss der Kandidat mehr als die Hälfte der stimmberechtigten anwesenden Stadräte erhalten. Das sind im Fall von Matthias Jendricke 19 Stimmen, die für ihn votieren. Auch müsse über die Gestaltung des Stimmzettels abgestimmt werden. Die Mehrheit votierte für die Variante mit "Ja" und "Nein" auf dem Zettel.
17.10 Uhr: Kandidat Matthias Jendricke stellt sich und seine Vision vor. Der 38jährige ist seit einem Jahr verheiratet und seit sechs Wochen stolzer Vater. Nach dem Studium ging es fast nathlos in die kommunale Verwaltung - erste Station war die Kreisverwaltung, hier war er Vizelandrat. Bereits während des Studiums engagierte sich Jendricke in der kommunalen Politik (Kreistag, Stadtrat). Seit dem Jahr 2005 ist Jendricke Bürgermeister der Stadt Nordhausen.
17.30 Uhr: Der eigentliche Wahlgang beginnt, die Zettel werden verteilt.
17.40 Uhr: Dr. Klaus Zeh verkündet das Ergebnis: Für Jendricke stimmten 17 mit Ja, das reichte nicht für Jendricke. Er ist nicht gewählt.
17.43 Uhr: Norbert Klodt (CDU) beantragte, dass die Wahl abgebrochen wird, ein weiterer Wahlgang in einer weiteren Sitzung des Stadtrates durchgeführt wird. Außerdem beantragte Klodt eine erneute Ausschreibung, die mehr Kandidaten durch ein offeneres Anforderungsprofil zulasse. Andreas Wieninger beantragte dazu eine geheime Wahl. Das wurde vom Stadtrat abgelehnt. Die beiden Klodt-Anträge fanden eine deutliche Mehrheit.
17.50 Uhr: Rainer Bachmann gibt eine Erklärung ab und kritisiert das Verfahren der Ausschreibung. Vor allem hätte man sich mit den Fraktionen des Stadtrates zusammensetzen müssen. Die Ausschreibung sei lediglich auf Herrn Jendricke zugeschnitten gewesen.
Dem widersprach Barbara Rinke und verwies darauf, dass sie "Herr der Ausschreibung" ist. Davon werde sie nicht abgehen, vor allem nicht von den Kriterien. Außerdem habe niemand mit ihr das Gespräch gesucht.
Uwe Chour lobte Jendricke als sehr kompetenten Menschen, er sei schockiert ob des Ergebnisses gewesen. Demokratie müsse man aller Konsequenz leben.
Norbert Klodt (CDU) verwies auf das Interesse der Stadt Nordhausen und darauf, dass sich mehr als eine Person bewerben kann.
Volker Fütterer (SPD) zollte der Abstimmung als demokratischen Wahlakt seinen Respekt.
Autor: nnz16 Uhr: Die Sitzung wird von Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) eröffnet und sie verkündet, dass alle 36 Stadträte anwesend sind.
16.10 Uhr: Die Tagesordnung wird geändert, es gibt mehrere Dringlichkeiten. So sollen die Verkehrsbetriebe Nordhausen Darlehen aufnehmen können, um geplante Investitionen realisieren zu können, für die es bereits Fördermittelzusagen gibt.
16.20 Uhr: Die Einwohnerfragestunde ist eröffnet, die Sitzung verfolgen zahlreiche neugierige Nordhäuser. Der Betreiber der Destille fragt, was und wie die Stadtverwaltung gegen NDH-City vorgehen kann? Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) gab zu, dass das Problem bekannt sei. Meist seien das Probleme, mit denen die Polizei konfrontiert werden müsse. Das sei nicht das Ding des Ordnungsamtes.
16.26 Uhr: Jetzt ist die Sundhäuser Fraktion dran. Die Problemlage ist allgemein bekannt. Es geht um den zu ändernden Bebauungsplan.
16.35 Uhr: Sundhausen macht weiter. Wer ist Grundstückseigentümer? Wird Flächennutzungsplan geändert? Warum werden Bürgerfragen nach acht Wochen nicht beantwortet? Gibt es Kontakte mit dem Investor?
16.50 Uhr: Herr Meixelsberger sprach noch einmal das Problem um NDH-City an. Er forderte eine gesellschaftliche Verantwortung ein und Unterstützung für die betroffenen Gastwirte und Kulturstätten seitens der Stadtverwaltung.
16.55 Uhr: Jetzt gibt es keine Fragen mehr, dafür die Informationen der Oberbürgermeisterin. Es geht um den Nachhhaltigkeitspreis, die Auszeichnung mit "green IT" sowie über die erlassene Haushaltssperre. Auch gibt es einen Bericht um Umschuldungen und Aufnahmen von Kommunaldarlehen in diesem Jahr.
17.05 Uhr: Barbara Rinke berichtete vom so genannten Theatergespräch in Erfurt. Aus dem Gespräch heraus werde es Zielmarken geben, die bearbeitet und bewertet werden müssen. An der Runde nahmen alle vier Gesellschafter teil, die deutlich machten, dass das Theater in der Region fest verwurzelt sei.
17.05 Uhr: Jetzt ist es soweit: Das Wahlverfahren beginnt. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke erläutert noch einmal das Verfahren der Ausschreibung. Sitzungsleiter Dr. Klaus Zeh (CDU) beschreibt das eigentliche Wahlverfahren. Da es einen Kandidaten gibt, muss der Kandidat mehr als die Hälfte der stimmberechtigten anwesenden Stadräte erhalten. Das sind im Fall von Matthias Jendricke 19 Stimmen, die für ihn votieren. Auch müsse über die Gestaltung des Stimmzettels abgestimmt werden. Die Mehrheit votierte für die Variante mit "Ja" und "Nein" auf dem Zettel.
17.10 Uhr: Kandidat Matthias Jendricke stellt sich und seine Vision vor. Der 38jährige ist seit einem Jahr verheiratet und seit sechs Wochen stolzer Vater. Nach dem Studium ging es fast nathlos in die kommunale Verwaltung - erste Station war die Kreisverwaltung, hier war er Vizelandrat. Bereits während des Studiums engagierte sich Jendricke in der kommunalen Politik (Kreistag, Stadtrat). Seit dem Jahr 2005 ist Jendricke Bürgermeister der Stadt Nordhausen.
17.30 Uhr: Der eigentliche Wahlgang beginnt, die Zettel werden verteilt.
17.40 Uhr: Dr. Klaus Zeh verkündet das Ergebnis: Für Jendricke stimmten 17 mit Ja, das reichte nicht für Jendricke. Er ist nicht gewählt.
17.43 Uhr: Norbert Klodt (CDU) beantragte, dass die Wahl abgebrochen wird, ein weiterer Wahlgang in einer weiteren Sitzung des Stadtrates durchgeführt wird. Außerdem beantragte Klodt eine erneute Ausschreibung, die mehr Kandidaten durch ein offeneres Anforderungsprofil zulasse. Andreas Wieninger beantragte dazu eine geheime Wahl. Das wurde vom Stadtrat abgelehnt. Die beiden Klodt-Anträge fanden eine deutliche Mehrheit.
17.50 Uhr: Rainer Bachmann gibt eine Erklärung ab und kritisiert das Verfahren der Ausschreibung. Vor allem hätte man sich mit den Fraktionen des Stadtrates zusammensetzen müssen. Die Ausschreibung sei lediglich auf Herrn Jendricke zugeschnitten gewesen.
Dem widersprach Barbara Rinke und verwies darauf, dass sie "Herr der Ausschreibung" ist. Davon werde sie nicht abgehen, vor allem nicht von den Kriterien. Außerdem habe niemand mit ihr das Gespräch gesucht.
Uwe Chour lobte Jendricke als sehr kompetenten Menschen, er sei schockiert ob des Ergebnisses gewesen. Demokratie müsse man aller Konsequenz leben.
Norbert Klodt (CDU) verwies auf das Interesse der Stadt Nordhausen und darauf, dass sich mehr als eine Person bewerben kann.
Volker Fütterer (SPD) zollte der Abstimmung als demokratischen Wahlakt seinen Respekt.
