So viel Aufmerksamkeit von Nordhäuser Bürgern gab es bei Sitzungen des Hauptausschusses selten. Heute verfolgten Mitglieder der Sundhäuser Bürgerinitiative die Sitzung. Hintergrund war ein Antrag der LINKE für ein Bürgerbegehren...


Ein Tagesordnungspunkt war das Verfahren um die Besetzung des Posten des Bürgermeisters. Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) erläuterte noch einmal das Prozedere von Ausschreibung und Bewerbungen. Im Ältestenrat war vor der Sitzung bereits zu diesem Thema gesprochen worden, verriet die Oberbürgermeisterin. Man habe sich bei der aktuellen Ausschreibung an Zeiträume und Inhalte der Ausschreibung aus dem Jahr 2004 angelehnt. Gleiches gelte für die Geschäftsbereiche.

Das Wahlverfahren zur nächsten Sitzung des Stadtrates sei eigentlich ganz einfach. Bis zum ersten Wahlgang, dann werde es kompliziert, so dass das Landesverwaltungsamt eine rechtliche Würdigung für einen eventuellen zweiten Wahlgang geben werde. Sollte das bis zum 24. November nicht möglich sein, dann soll am 15. Dezember gewählt werden. Gebe es weitere „Probleme“, dann werde im kommenden Jahr neu ausgeschrieben, so Barbara Rinke.

Barbara Schenke (LINKE) gab dann zu Gehör, dass ihre Fraktion den Antrag zum Bürgerbegehren hinsichtlich des beabsichtigten Baus eines Autohofes zurückziehe. Dies sei auch in Absprache mit der Sundhäuser Bürgerinitiative erfolgt. Und so kamen die Sundhäuser eigentlich nicht „auf ihre Kosten“, sie erlebten jedoch einen kleinen Ausriss kommunaler Politik.

Bewegung gab es schließlich noch aus der sozialdemokratischen Ecke. Volker Fütterer bezog sich auf den offenen Brief der Sundhäuser an die Stadträte und mahnte an, einen entsprechenden Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes noch einmal genau abzuwägen. Ihm sei klar geworden, dass man sich als Stadtrat sehr genau mit der Situation in diesem Ortsteil beschäftigen müsse und auch die bereits vorhandene Belastung durch die nahe Autobahn in die Überlegungen einbeziehen müsse.