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Fr, 17:02 Uhr
05.11.2010

Bürger sollen entscheiden

Nun endlich kommt politische Bewegung in den beabsichtigten Bau eines Autohauses bei Sundhausen. Eine Partei fordert einen Volksentscheid...


Am 15. Juni 2010 beschloß der Stadtrat Nordhausen den Bebauungsplan Nr. 88. Die Auslegung erfolgte. Ebenso formierte sich eine enorme Bürgerbewegung gegen dieses Bauvorhaben an Standort. "Nun scheint die Verwaltung der Stadt Nordhausen unter einen so gewaltigen Druck zu kommen, dass sie von diesem Plan abrückt. Sie verändert das Verfahren in einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Dieses Verwaltungshandeln ist korrekt, verschweigt aber vielleicht die Folgen", meint Birgit Keller (LINKE), die Mitglied sowohl im Stadtrat als auch im Landtag ist.

Tatsächlich werde der Investor gezwungen, alle relevanten Zahlen zur Realisierung offenzulegen. Es werde aber bei einer ausreichenden Finanzierung letztendlich nicht mehr entschieden ob, sondern wie gebaut wird. Das solle man auch ehrlich so sagen. So werde zwar die Bürgerbeteiligung beim Bau gewährleistet. Das entspreche aber wohl kaum den Interessen der Bürgerinitiative in Sundhausen, meint Keller.

"Ich favorisiere daher einen Volksentscheid in unserer Stadt zum Bau dieses Vorhabens und werde meine Fraktion bitten, einen so gearteten Beschluss zum nächsten Hauptausschuß einzubringen. Entsprechend der gültigen Gesetze käme es so zu einem verkürzten Verfahren, da keine Unterschriftensammlung mehr erforderlich wäre."

Anmerkung der Redaktion: In einer nnz-Umfrage hatten sich rund 71 Prozent der 661 abgegebenen Stimmen für einen Autohof ausgesprochen, nur knapp 20 Prozent lehnten ihn ab.
Autor: nnz

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Kommentare
-Insider-
05.11.2010, 18:38 Uhr
hoffentlich
kommt dieser Antrag durch. Dann entscheiden die bürger nordhausens über den AH und dann ruhe im karton...aber ich höre die sundhäuser schon rufen "schiebung", wenn nicht 99% dagegen sind ;)
ein.nordhaeuser
05.11.2010, 18:43 Uhr
Na das ...
...nenne ich doch mal eine tolle Idee. Die „Super-Linke“ Keller geht schon mal auf Stimmenfang. Sundhäuser gebt acht, die Rattenfänger sind unterwegs. JETZT sind Eure Kinder gefährdet!
Ich bin natürlich auch für einen Volksentscheid[ ;-)) ] zum AH. Und wenn dann alle volksentscheiden, dann sehen die Sundhäuser ganz alt aus.

Zitat: „In einer nnz-Umfrage hatten sich rund 71 Prozent der 661 abgegebenen Stimmen für einen Autohof ausgesprochen, nur knapp 20 Prozent lehnten ihn ab.“

Da werden die Linken den Sundhäusern einen Bärendienst erweisen mit ihrem Vorstoß. Na ja, man kann ja immer noch eine BI gegen Volksentscheide gründen. ;-))
Luftikus
05.11.2010, 18:51 Uhr
Volksentscheid
Mit einem Volksentscheid kann man gleich die Bagger losschicken, denn 44.000 Nordhäuser werden mehrheitlich nicht wie die 700 Sundhäuser entscheiden.
Ich denke die Änderung des Verfahrens ist besser.

Und wenn die Sundhäuser, die ja intensive Recherche in Sachen Investor betrieben, Recht haben mit Ihren Vermutungen, wird der Investor die Hosen runterlassen müssen und muß bestimmte Auflagen und Ausführung in einer bestimmten Zeit realisieren. Kann er das nicht, ist das Projekt gestorben.
geloescht.otto
06.11.2010, 08:22 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Verstoß gegen AGB
H.Buntfuß
06.11.2010, 09:53 Uhr
Linke Politik
Hier zeigt sich, was DIE LINKEN für eine linke Politik machen. Eine Überarbeitung der Planung lehnen sie ab und fordern einen Volksentscheid. Ein Schelm, wer bösen denkt.
denk-mal
06.11.2010, 15:31 Uhr
Volksentscheid - keine glückliche Variante
die idee ist sicherlich gut gemeint, aber unter dem gesichtspunkt, dass die nordhäuser sich sicherlich nicht der mühe unterziehen werden den standort zu besichtigen, kommt es zu einer rein emotionalen rntscheidung ohne sachliches abwägen. die politiker der linken sollten das bedenken, wenn sie einen volksentscheid anstreben.

ein ordentliches gutachten betreffend der jetzt schon vorhandenen lärmbelästigung und der zuerwartenden lärmbelästigung wäre für eine entscheidungsfindung wesentlich hilfreicher, als eine wie auch immer geartete stimmungslawine mit volksentscheid.

schon beim autobahnbau ist nach meinem empfinden gegenüber dem ortsteil sundhausen der lärmschutz sträflich vernachlässigt worden. um diese behauptung zu untersetzen, empfehle ich allen zweiflern, setzen sie sich ins auto und fahren sie an die südspitze von sundhausen und lassen sie den DAUERLÄRM der autobahn auf sich wirken.

so ganz nebenbei rechtliche möglichkeiten wurden bei dem für und wider zum streit um diesen bau noch gar nicht in erwägung gezogen, als investor wäre ich nicht besonders glücklich, ständig zu klagen, be- oder verklagt zu werden.

es bleibt spannend !
NDHler
06.11.2010, 18:36 Uhr
Volksentscheid ist gut...
...dann wird bald gebaut! SUPER!
Peppone
06.11.2010, 20:36 Uhr
Volksentscheid?
Als Landtagsabgeordnete sollte Frau Keller eigentlich wissen, dass Volksentscheide in Thüringen, und auch in allen anderen Bundesländern, immer Themen der Gesetzgebung oder der Verfassung beinhalten!

Über einen Autohof wird es keinen Volksentscheid geben. Das ist auch gut so, denn im Gegensatz zu Gesetz und Verfassung sind nicht alle Bürger vom Autohof unmittelbar betroffen.
Totofino
07.11.2010, 09:09 Uhr
Vielleicht eher Bürgerentscheid
Es gibt auch die Möglichkeit eines Bürgerentscheides, in diesem können Entscheidungen des Gemeinderates (Stadtrates) gekippt werden, vielleicht meinte Frau Keller diesen. Die "Anmerkung der Redaktion" ist aber verstanden worden.

Aus den Reihen der Grünen und der Linken kommt aber das meiste Verständnis für die Bürger von Sundhausen.
Darüber sollte jeder bei der nächsten Wahl einmal nachdenken, ob er nun für oder wider den Autohof ist, jeder einzelne könnte auch einmal ein Problem in seinem Umfeld haben, was durch die anderen Parteien "übergebügelt" wird.

MfG
Retupmoc
07.11.2010, 10:44 Uhr
Wenn die Sundhäuser clever wären...
würden Sie den Beitritt zur Stadt rückgängig machen. Liebe Sundhäuser, die Stadt ist auf EUCH angewiesen, nicht umgekehrt. Denkt mal drüber nach.

Ohne die eingemeindeten Orte hätte Nordhausen ein arges Problem, aber das kapieren hier einige Nordhäuser nicht.
NDHler
07.11.2010, 19:05 Uhr
Lieber rwe 62...
...na dann gehen doch schon einmal nach Sundhausen und sagen sie den Sundhäusern wie das gehen soll! Ihr Beitrag ist ein Witz, niemand ist von einem Ortsteil ABHÄNGIG. Und überhaupt, meinen Sie wirklich, dass der Investor von dem Standort Sundhausen ablässt wenn Sundhausen nicht mehr zu Nordhausen gehört?! Dann wendet der sich halt an das Landratsamt und nicht mehr an die Stadtverwaltung, das Thema bleibt aber!
Ach ja, ich habe ja ihr Lieblingsthema vergessen, das Rotlicht, Sorry!
Motte83
07.11.2010, 20:45 Uhr
Politischer Coup
1. Bin auch ich für einen Bürgerentscheid, weil dann die Meinungslage endlich klar wird und die Nordhäuser über Autohof oder nicht entscheiden können.
2. Hat die Linke hier einen cleveren Schachzug gemacht. Egal wie eine Bürgerentscheidung ausfällt, die Linke wird sich dem Ergebnis Anschlüssen und jede Verantwortung auf die Burger abschieben. Verantwortung zu übernehmen ist sowieso nicht deren Stärke.
3. Lieber RWE, Ihre Idee find ich super. Nach dem Austritt aus der Stadt treten die Sundhäuser am besten aus der Bundesrepublik aus. Sie gründen die autonome Republik Sundhausen, in der Rotlicht und LKWs verboten sind.

Und welchen Sinn macht es, an einem Bürgerentscheid nur Sundhäuser teilnehmen zu lassen. Es gäbe heute keine einzige Autobahn, wenn nur die Anwohner derer über den Bau dieser hätten entscheiden dürfen. Zum Wohl eines Ganzen, kann es eben sein, dass eine Minderheit nicht gehört wird.
Retupmoc
08.11.2010, 07:53 Uhr
Nicht die Nordhäuser
sondern die betroffenen Sundhäuser haben über das Thema Autohof zu entscheiden. Und natürlich ist die Stadt von den Ortsteilen abhängig. Ich denke,Sie wissen was es für Konsequenzen für die Stadt hätte, wenn die Bevölkerung der Stadt auf 35000 fallen würde?

Deshalb hat man ja im großen Stil angemeindet.
Wenn man dann der Meinung ist die Nordhäuser, die es nicht betrifft entscheiden zu lassen, dann bitte doch auch die Bleicheröder, denn die betrifft es nun mal auch. Und vielleicht nimmt man noch die Erfurter dazu. Dann gibt es bestimmt noch ein paar Befürworte (also die die vorher die Stangentanzbar anschauen möchten, bevor Sie bei Mutti wieder zu Hause sind)

Sie haben die Bilder von Gorleben gesehen. So wird es auch hier kommen.
Motte83
08.11.2010, 10:38 Uhr
Welche Sundhäuser
Es können nicht nur Sundhäuser abstimmen, lieber RWE, da wir alle Nordhäuser sind. Ihre Idee ist echt feinste Polemik. Zukünftig lassen wir dann auch nur Arbeitssuchende über die Hartz4-Sätze abstimmen und nur Arbeitnehmer an den Tarifverhandlungen teilnehmen.

Und übrigens ist es nicht möglich, dass Sundhausen aus der Stadt austritt. Wenn es aber rein hypothetisch so wäre, würde Nordhausens Einwohnerzahl nur um 1200, nicht um 9000 sinken.

Der Unterschied zwischen Sundhausen und Gorleben oder Stuttgart ist übrigens, dass es sich dort nicht um kleine Minderheiten handelt.
liamka
08.11.2010, 11:22 Uhr
Diskussion völlig überflüssig
Schaut doch einfach auf die Abstimmung hier in der nnz, die große Mehrheit will den Autohof und deshalb wird er kommen, PUNKT.
Retupmoc
08.11.2010, 11:39 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema
Totofino
08.11.2010, 12:33 Uhr
Wirtschaftliche Kraft stärker
die Trennung sprich Ausgemeindung eines Ortsteiles würde sich sehr schwierig gestalten, aber man sollte nie nie sagen. Wirtschaftlich ist Sundhausen einer der stärksten Ortsteile und ein Abkoppeln würde zum finanziellen Kollaps von NDH führen (meinte das RWE 62?).

Sie können gerne schauen, wo auf der B 4 die Ortseingangsschilder stehen und Sie können erkennen, wo die Ortsteilgrenzen zu NDH sind. Übrigens gehört selbst die Mülldeponie zur Gemarkung Sundhausen, die Siedlung Nentzelrode war ein Ortsteil.

Wohin?: Ich glaube der Gemeindeverband "Goldene Aue" würde Sundhausen gerne aufnehmen.

Die Abstimmung in der NNZ liegt schon geraume Zeit zurück, vieleicht würde sie mit den heutigen Erkenntnissen anders ausfallen.

MfG
ein.nordhaeuser
08.11.2010, 15:52 Uhr
Die Diskussionen...
...gehen jetzt doch etwas weit auseinander. Ob Sundhausen nun zu Nordhausen gehört oder wie Fisch63 aufrechnet, wie wertvoll Sundhausen ist, Fakt bleibt: Nordhausen braucht Sundhausen und umgekehrt. Die Aufrechnungen kann man auch noch weitertreiben, viele Sundhäuser Bürger und Unternehmen erzielen ihr Einkommen durch Nordhäuser in Nordhausen u.s.w..

Bei dem Bau des AH sollten einzig allein sachliche und fachliche Argumente ausschlaggebend sein. Hier im Forum und vor Ort wird aber wahrscheinlich gar kein Konsens gesucht. Die Befürworter des AH hauen auf die Sundhäuser ein und die Gegner des AH sind letztendlich zu keinem Kompromiss bereit.

Hier sollte die BI sich endlich mit dem Investor und Initiator an einen Tisch setzten und ihre Vorschläge und Einwände einbringen, damit noch zu retten ist was zu retten ist.

Ach, und auf Parteien würde ich mich auch nicht verlassen. Die, die Euch heute nach dem Munde reden, werden Euch morgen schon vergessen haben.

Denn irgendwann kommen die Bagger.....
Viviane18
08.11.2010, 16:11 Uhr
Warum kein Zusammenhalt unter ALLEN Nordhäusern?
Ich habe den Eindruck, dass hier jetzt "echte" Nordhäuser gegen "Ortsteilnordhäuser" schießen. Warum eigentlich? Es geht hier um unsere Stadt. Und da gehören auch die Sundhäuser dazu. Und es ist nun mal so, daß es nicht die Nordhäuser trifft, die im Zentrum wohnen, wenn der AH dort gebaut wird. Und diese haben dann leicht reden.

Ich habe Freunde und Verwandte in Sundhausen, wohne aber im Zentrum. Aber ich kann jeden verstehen, der gegen den jetzigen Standort ist.
Und ich kann "denk-mal" nur zustimmen, indem ich jedem anrate, der für den AH an der geplanten Stelle ist, sich mal gegen 16 Uhr z.B. in die Riesleber Straße zu stellen. Oder auch gerne mal gegen
23 Uhr, wenn die LKW´s über die Autobahn donnern.

Und außerdem finde ich persönlich es sehr traurig, mir vorzustellen, wie wieder alte Bäume gefällt werden und wieder wertvoller Boden versiegelt wird. (Auch wenn das sicher schon beschlossenen Sache ist.)

Also warum jetzt jeder gegen jeden, statt gemeinsam für eine bessere Lösung suchen?
MfG
smilendh
08.11.2010, 18:44 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Doppelt rein gestellt.
smilendh
08.11.2010, 18:53 Uhr
Bürgerentscheid auf Kommunalebene … Sinn oder Unsinn
Ein Bürgerentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene. Mit ihm können die Bürger in einer kommunalen Gebietskörperschaft (z. B. Gemeinde, Landkreis, Bezirk etc.) über Fragen des eigenen Wirkungskreises entscheiden. Alle wahlberechtigten Bürger einer Kommune können in einem Bürgerentscheid nach den Grundsätzen der freien, gleichen und geheimen Wahl über eine zur Abstimmung gestellte Sachfrage entscheiden. Der Bürgerentscheid steht dem Beschluss der gewählten Kommunalvertretung gleich. Dem Bürgerentscheid entspricht auf Landes- oder Bundesebene der Volksentscheid. (siehe Wikipedia)

===> Erstens ====
Wenn Sundhausen als Ortsteil von Nordhausen eine eigene kommunale Gebietskörperschaft ist, dann könnte (theoretisch) ein Bürgerentscheid auf dieser untersten Ebene zum Thema AH Standort Sundhausen bewirkt werden.

===> Zeitens ====
Bürgerentscheide sind verbindlich und einem gleichlautenden Beschluss der gewählten kommunalen Vertretung gleichgestellt, aber …:

Fall A:
Sollten die Bürger gegen einen AH Standort Sundhausen entscheiden, könnte dies zu einer Kippung des ursprünglichen Beschlusses zur Auslegung dieses Bebauungsplanes führen. Die Stadt hat im Nachgang dann die Möglichkeit in einem weiteren Beschluss das Ergebnis des Bürgerentscheids wiederum abzuändern bzw. sogar aufzuheben...

Fall B:
Sollten die Bürger für diesen AH Standort und vielleicht sogar für den im Juli ausgelegten Bebauungsplan stimmen (auch wenn in Nordhausen die Fragwürdigkeit der Details sicher zu wenige wahrgenommen haben), dann würde dies wiederum keinen Einfluss auf den weiteren Ablauf des bislang laufenden bzw. nun gerade durch die Stadt abgeänderten Verfahrens bedeuten – es wäre niemals ein Freifahrtschein für eine Planumsetzung!

D.h. sämtlich bislang einzuhaltende Regeln zu einem Bebauungsplan dieser Art müssten auch weiterhin beachtet werden:
[] erneute Planauslegung (Aufstellungsbeschluss)
[] Umweltprüfung (Umweltverträglichkeitsprüfung – eigentlich vor einem Aufstellungsbeschluss anzustreben?!, Gefahren- und Risikoanalysen etc.)
[] Beteiligungsverfahren (Information und Möglichkeit zu Stellungnahmen der Betroffenen, der Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden als auch der allgemeine Öffentlichkeit)
[] Abwägungsprozess, -beschluss
[] je nach Ergebnis der Abwägung:
=> entweder erneute Auslegung wg. gravierender Planänderung
=> oder Satzungsbeschluß

==== Drittens ====
Die NNZ-Umfrage vom 18.07.2010 „Ihre Meinung zu einem Autohof bei Sundhausen?“ ist mit Sicherheit nicht mehr als aktuell zu betrachten, zumal zum damaligen Zeitpunkt gerade einmal die öffentliche Auslegung im Gange war und sich noch kaum einer mit dem Ausmaß und dem freizügigen Inhalt dieses Bebauungsplans vertraut machen konnte.

Vielmehr konnten die Negativpunkte dieses Bebauungsplanes erst allmählich (mit fleißiger Schaffung von Transparenz durch die BI) im Nachhinein ins Bewusstsein treten:

((1.)) die absolut unzweckmäßige Nähe zum Wohngebiet
((2.)) ein vorbelastetes Wohngebiet; Beeinträchtigung durch A38 und B4 Umgehung
((3.)) vorsätzliche Ansiedlung von erweiterten Gewerbe (Freizeitcenter, Spielhalle, Rotlicht etc.). An der Stelle sei der schriftlich festgehaltene Tenor in der Begründung zum Bebauungsplan aufgeführt: Es wird ausdrücklich das Ziel formuliert, "dem Bauherrn einen größtmöglichen Gestaltungs- und Nutzungsspielraum in dem Plangebiet zu gewähren."
((4.)) fehlende Prüfung, vergleichende Betrachtung alternativer Standorte

Vielleicht sollte informativ eine erneute NNZ Umfrage durchgeführt werden (statt Volks- oder Bürgerentscheid in NDH), etwa zu der Frage:
"Sind Sie für einen Autohof im Landkreis Nordhausen, an einem vernünftigeren Standort als in Sundhausen?"
… oder so.
Peppone
08.11.2010, 21:15 Uhr
Der war gut!
Bürgerentscheid auf Kommunalebene II

Natürlich kann man die Fragen zu einem Autohof in Umfragen immer so stellen, dass das persönlich gewünschte Ergebnis herauskommt. Das betrifft Befürworter und Gegner gleichermaßen.

a) Sind Sie für einen Autohof in Sundhausen, um Arbeitsplätze zu schaffen und um nachhaltig Gewerbesteuereinnahmen für die Kommune zu sichern? – Natürlich wird es hier ein klares „Ja“geben.

b) Sind Sie für einen Autohof im Landkreis Nordhausen, an einem vernünftigeren Standort als in Sundhausen? – Natürlich würde es auch hier ein klares „Ja“ geben. (Diese Fragestellung habe ich vom Kommentator smilendh geklaut. ;-))

Geholfen ist damit allerdings niemanden! Trotzdem Kompliment an den Vorkommentator, nach fünfzehn Jahren Zugehörigkeit zur Stadt lernt man offensichtlich, die dortigen Meinungsmacher mit den eigenen Waffen zu schlagen!

Und wie geht’s weiter? Volksentscheid findet nicht statt, darüber sind sich mittlerweile hoffentlich die meisten einig. Bürgerentscheid, -referendum? Dann müssten die Befürworter wie NDHler, Logix,… mal eben sechs bis siebentausend Unterschriften sammeln, um zum gewünschten Erfolg zu kommen. Da wünsche ich schon mal viel Spaß dabei. ;-) Aber ist das auch realistisch? Nein!

Letztendlich kommt es auf den normalen Menschenverstand der derzeitigen Nordhäuser Stadträte an. Diese haben abzuwägen, ob ihnen Belange von betroffenen Bürgern wichtiger sind als eventuelle Gewerbesteuereinnahmen! Um hier richtige Entscheidungen zu treffen, wird man von Wählern gewählt!

Den Nordhäuser Ortsteilen kann ich persönlich nur das „Sangerhäuser Modell“ empfehlen. Dort hat sich schon vor Jahren eine „Bürgerinitiative Ortsteile Sangerhausen“ gegründet, welche die Belange der Ortsteile im dortigen Stadtrat vertritt. Meines Wissens sind die dort nach CDU und LINKE drittstärkste Fraktion im Stadtrat und bestimmen damit über ihre Belange aktiv und wirksam mit!
blackbear77
09.11.2010, 01:24 Uhr
gerne wieder
Das vorherschende argument gegen den autohof ist von Anfang an die Rotlichtabteilung. bitte erklär mir dann mal einr warum Rotlicht in sundhausen okay ist! daneben aber nicht!

Und ja anscheinend währe es der beste fall Sundhausen währe wieder eigenständig! dann können die Sundhäuser allein entscheiden über den AH! Sie hätten auch die Steuern der ganzen unternehmen für sich! Das Rotlicht im Ort wär dann auch illegal!

aber mal ganz dumm gefragt das grundstück an der A38 was richtung deponie zeigt, gehört das nicht auch zu Nordhausen?
Retupmoc
09.11.2010, 08:03 Uhr
Der Beitrag wurde deaktiviert – Gehört nicht zum Thema
niemand hat gesagt
10.11.2010, 18:31 Uhr
Wie kommt Ihr nur alle Immer auf Rotlicht
Vieleicht habe Ich etwas verpasst .Aber Ich habe noch kein Autohof gesehen wo Rotlicht grross geschrieben wird .Es wird wohl nur einer der Marken seien die Ihre Dessus für Mann und Frau verkaufen und vieleicht noch DVDs und Toys.

Aber die anderen Dinge gibt es ja in Nordhausen schon genug und Auf den Autohof hätte das ja nichts mit Privatsphäre zu tun das . Ich kenne in Deutschland keinen autohof wo Rotlichtmilieu gross geschrieben wird.Aber vielleicht kann mich da ja mal einer Informieren wo das so Ist.also sangerhausen ,kassel northeim kann ich nichts feststellen überzeugt euch selbst ist ja nicht weit weg -
Totofino
10.11.2010, 19:54 Uhr
Peepshow war im Plan
Nur kurz zur Erläuterung :

Im bisherigen Planungsentwurf stand, es soll ein Erotikshop auf den AH (hat allerdings nichts mit Rotlicht zu tun), aber es sollte dort auch eine Peepshow und eine Stangentanzbar hin, und das hat wohl damit zu tun. Es ist fraglich, ob diese Dinge auf einen AH gehören.

Mal sehen, was man den Sundhäusern im neuen Bebauungsplan auftischt, sie sind immer noch gänzlich gegen einen AH, da hat sich nichts geändert. Der Hauptgrund dafür ist die unzumutbare Ortsnähe.

MfG
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