Bürger sollen entscheiden
Freitag, 05. November 2010, 17:02 Uhr
Nun endlich kommt politische Bewegung in den beabsichtigten Bau eines Autohauses bei Sundhausen. Eine Partei fordert einen Volksentscheid...
Am 15. Juni 2010 beschloß der Stadtrat Nordhausen den Bebauungsplan Nr. 88. Die Auslegung erfolgte. Ebenso formierte sich eine enorme Bürgerbewegung gegen dieses Bauvorhaben an Standort. "Nun scheint die Verwaltung der Stadt Nordhausen unter einen so gewaltigen Druck zu kommen, dass sie von diesem Plan abrückt. Sie verändert das Verfahren in einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Dieses Verwaltungshandeln ist korrekt, verschweigt aber vielleicht die Folgen", meint Birgit Keller (LINKE), die Mitglied sowohl im Stadtrat als auch im Landtag ist.
Tatsächlich werde der Investor gezwungen, alle relevanten Zahlen zur Realisierung offenzulegen. Es werde aber bei einer ausreichenden Finanzierung letztendlich nicht mehr entschieden ob, sondern wie gebaut wird. Das solle man auch ehrlich so sagen. So werde zwar die Bürgerbeteiligung beim Bau gewährleistet. Das entspreche aber wohl kaum den Interessen der Bürgerinitiative in Sundhausen, meint Keller.
"Ich favorisiere daher einen Volksentscheid in unserer Stadt zum Bau dieses Vorhabens und werde meine Fraktion bitten, einen so gearteten Beschluss zum nächsten Hauptausschuß einzubringen. Entsprechend der gültigen Gesetze käme es so zu einem verkürzten Verfahren, da keine Unterschriftensammlung mehr erforderlich wäre."
Anmerkung der Redaktion: In einer nnz-Umfrage hatten sich rund 71 Prozent der 661 abgegebenen Stimmen für einen Autohof ausgesprochen, nur knapp 20 Prozent lehnten ihn ab.
Autor: nnzAm 15. Juni 2010 beschloß der Stadtrat Nordhausen den Bebauungsplan Nr. 88. Die Auslegung erfolgte. Ebenso formierte sich eine enorme Bürgerbewegung gegen dieses Bauvorhaben an Standort. "Nun scheint die Verwaltung der Stadt Nordhausen unter einen so gewaltigen Druck zu kommen, dass sie von diesem Plan abrückt. Sie verändert das Verfahren in einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Dieses Verwaltungshandeln ist korrekt, verschweigt aber vielleicht die Folgen", meint Birgit Keller (LINKE), die Mitglied sowohl im Stadtrat als auch im Landtag ist.
Tatsächlich werde der Investor gezwungen, alle relevanten Zahlen zur Realisierung offenzulegen. Es werde aber bei einer ausreichenden Finanzierung letztendlich nicht mehr entschieden ob, sondern wie gebaut wird. Das solle man auch ehrlich so sagen. So werde zwar die Bürgerbeteiligung beim Bau gewährleistet. Das entspreche aber wohl kaum den Interessen der Bürgerinitiative in Sundhausen, meint Keller.
"Ich favorisiere daher einen Volksentscheid in unserer Stadt zum Bau dieses Vorhabens und werde meine Fraktion bitten, einen so gearteten Beschluss zum nächsten Hauptausschuß einzubringen. Entsprechend der gültigen Gesetze käme es so zu einem verkürzten Verfahren, da keine Unterschriftensammlung mehr erforderlich wäre."
Anmerkung der Redaktion: In einer nnz-Umfrage hatten sich rund 71 Prozent der 661 abgegebenen Stimmen für einen Autohof ausgesprochen, nur knapp 20 Prozent lehnten ihn ab.
