Di, 15:32 Uhr
04.03.2003
Die Vorlage ist erteilt
Nordhausen (nnz). Am 19. Februar beschloß der Nordhäuser Stadtrat eine Beitrittserklärung zum beschlossenen Haushalt. Dies forderte die Kommunalaufsicht. Darin war auch eine Konzessionsabgabe durch den Wasserverband Nordhausen eingestellt. Welche Folgen diese Konzessionsabgabe haben könnte, darüber hat sich die nnz Gedanken gemacht.
Konzessionsabgaben der Energieversorger gehören zu deren Alltagsgeschäft, sie sind fester Bestandteil der Gewinn- und Verlustrechnung und der Bilanz. Auch bei der Energieversorgung Nordhausen ist das so. Neu hingegen ist eine Konzessionsabgabe eines Verbandes. Die aber will die Stadt Nordhausen jetzt haben, immerhin besitzt die Kommune 50 Prozent der Stimmanteile im Wasserverband. Ob nun 50.000, 300.000 oder 500.000 Euro in die Stadtkasse fließen, das ist nicht so sehr von Bedeutung. Vielmehr ist es die Tatsache, dass sich der Wasserverband von seiner hehren Satzung verabschieden muß, in der geschrieben steht. „Wir verzichten auf die Erwirtschaftung von Gewinnen“.
Um eine Konzessionsabgabe zu leisten, ist neben mehreren Faktoren die Erwirtschaftung eines Mindestgewinns zwingend vorgeschrieben. Ob den nun ein Verband oder eine GmbH erwirtschaft ist sekundär. Primär ist, dass der Wasserverband seinen Wirtschaftsplan so aufstellen muß, dass die Ausgabenseite um genau jene Konzessionsabgabe erhöht wird. Was aber passiert auf der Seite der Einnahmen? Schließlich muß ja irgendwo ein Ausgleich her. Bleiben mehrere Varianten: Personal im Verband abbauen. Investitionen streichen oder verschieben. Gebühren erhöhen.
Letztlich wird die Erhöhung der Gebühren übrig bleiben. Vielleicht wird es auch künftig Beiträge für die Bereitstellung von Trinkwasser geben? Tatsache ist, dass die Stadt Nordhausen mit ihrem Begehren auf einer Konzessionsabgabe einen Kreislauf in Gang gesetzt hat, den der Wasserverband mitdrehen muß, den aber jeder Nordhäuser und auch jeder anderen Kunde des Wasserverbandes mittragen muß. Vor kurzem noch formulierte es der Vorsitzendes des Wasserverbandes, Martin Höche, in der nnz: „Ich bekomme Bauchschmerzen, wenn durch höhere Gebühren oder gar Beiträge die Kommunen ihre Haushalte sanieren“. Und genau das könnte in diesem Jahr passieren. Und die anderen Kommunen des Verbandsgebietes werden nachziehen.
Autor: nnzKonzessionsabgaben der Energieversorger gehören zu deren Alltagsgeschäft, sie sind fester Bestandteil der Gewinn- und Verlustrechnung und der Bilanz. Auch bei der Energieversorgung Nordhausen ist das so. Neu hingegen ist eine Konzessionsabgabe eines Verbandes. Die aber will die Stadt Nordhausen jetzt haben, immerhin besitzt die Kommune 50 Prozent der Stimmanteile im Wasserverband. Ob nun 50.000, 300.000 oder 500.000 Euro in die Stadtkasse fließen, das ist nicht so sehr von Bedeutung. Vielmehr ist es die Tatsache, dass sich der Wasserverband von seiner hehren Satzung verabschieden muß, in der geschrieben steht. „Wir verzichten auf die Erwirtschaftung von Gewinnen“.
Um eine Konzessionsabgabe zu leisten, ist neben mehreren Faktoren die Erwirtschaftung eines Mindestgewinns zwingend vorgeschrieben. Ob den nun ein Verband oder eine GmbH erwirtschaft ist sekundär. Primär ist, dass der Wasserverband seinen Wirtschaftsplan so aufstellen muß, dass die Ausgabenseite um genau jene Konzessionsabgabe erhöht wird. Was aber passiert auf der Seite der Einnahmen? Schließlich muß ja irgendwo ein Ausgleich her. Bleiben mehrere Varianten: Personal im Verband abbauen. Investitionen streichen oder verschieben. Gebühren erhöhen.
Letztlich wird die Erhöhung der Gebühren übrig bleiben. Vielleicht wird es auch künftig Beiträge für die Bereitstellung von Trinkwasser geben? Tatsache ist, dass die Stadt Nordhausen mit ihrem Begehren auf einer Konzessionsabgabe einen Kreislauf in Gang gesetzt hat, den der Wasserverband mitdrehen muß, den aber jeder Nordhäuser und auch jeder anderen Kunde des Wasserverbandes mittragen muß. Vor kurzem noch formulierte es der Vorsitzendes des Wasserverbandes, Martin Höche, in der nnz: „Ich bekomme Bauchschmerzen, wenn durch höhere Gebühren oder gar Beiträge die Kommunen ihre Haushalte sanieren“. Und genau das könnte in diesem Jahr passieren. Und die anderen Kommunen des Verbandsgebietes werden nachziehen.
