Von einer nationalen Front reden die einen, "Viererbande" witzeln die anderen, eine "Stepel-Koalition" kennen nur die Eingeweihten. Gemeint ist ein nicht offizieller Verbund im Nordhäuser Stadtrat. Die Frage, die sich seit nun einem Jahr stellt: Wie lange hält das Bündnis?


Bündnisgrüne, FDP, CDU und LINKE hatten in den zurückliegenden Monaten für ordentlich Wirbel gesorgt. Neue Geschäftsordnung, neue Hauptsatzung, ein Versammlungsleiter wurde installiert, trotz erbitterten Widerstands von der sozialdemokratischen Front. Denn: Das alles waren mehr oder weniger kleine Stiche in das Herz der SPD-dominierten Verwaltungsspitze des Nordhäuser Rathauses.

Die Koalitionsfront hält schon lange, doch sie bekommt - scheinbar - Risse. Zum Beispiel bei der gestrigen Sitzung des Stadtrates. Da wollten die Liberalen die Besoldung eines künftigen Bürgermeisters um eine Gruppe nach unten stufen. Die B3, die der Bürgermeister erhält und erhalten soll, beläuft sich nach nnz-Informationen auf aktuell rund 7.000 Euro brutto, bei der B2 wären es monatlich 400 Euro weniger gewesen. Macht eine Einsparung von von rund 5.000 Euro im Jahr. Doch das nur nebenbei.

Die Liberalen hatten keinen Erfolg mit ihrem Änderungs-Ansinnen, denn CDU-Fraktionsvorsitzender Norbert Klodt monierte, dass dieser Änderungsantrag sehr plötzlich gekommen sei und man nicht in den Ausschüssen habe reden können. Peinlich wurde das alles durch den Umstand, dass der Finanzausschuss für die vorgeschlagenen Besoldungsgruppen gestimmt habe, einstimmig sogar. Und es gibt noch ein weiteres Scharmützel zwischen FDP und CDU: Die Ehrenbürgerschaft von Lothar de Maiziere, die gestern mit Gegenstimmen und Enthaltungen beschlossen wurde.

Hier gab es ein erstes Ansinnen (nicht öffentlich) der CDU, den ehemaligen Musiker zum Ehrenbürger zu machen. Dann plötzlich (siehe nnz-Archiv) preschte die FDP-Fraktion vor und stellte einen Antrag. Der wurde wieder zurückgezogen, der Krach davor war über Parteigrenzen hinaus zu hören. Nun stellte die CDU den Antrag - Ergebnis bekannt.

Die I-Tüpfelchen auf die Tonleiter der Disharmonie war die gestrige Abstimmung zu einem Antrag der LINKE zur Zweitwohnungssteuer. Da gab Norbert Klodt an, dass seine Fraktion die Abstimmung zu dem Änderungsantrag freigegeben habe. Und siehe da: Bei 15 Ja- und 15 Nein-Stimmen wurde der LINKE-Antrag abgelehnt. Das wiederum brachte Rainer Bachmann auf die Polit-Palme, der wohl von einer Unverschämtheit sprach.

Das ist momentan der Status Quo innerhalb des kommunalpolitischen Kleeblatts. Das, hier muss man fair sein, immer betonte, nicht in allen politischen Entscheidungen gemeinsame Wege zu gehen. Hört man in die Fraktionen hinein, dann werden da schon Risse sichtbar, die zum Teil in der Unberechenbarkeit der "Kleinen" (FDP und Bündnis90/Grüne) gesehen werden. Aber: Mit dem Dissens in "Kleinigkeiten" muss das große Ziel nicht aus den Augen verloren gegangen sein. Und das besteht nach wie vor im Knacken der SPD-Herrschaft im Rathaus. Zuerst könnte die Wiederwahl von Bürgermeister Matthias Jendricke verhindert werden. Dessen Amtszeit endet im nächsten Jahr. Und dann ist die Wahl zum Oberbürgermeister ein Jahr später dran.

Von Seiten der SPD wird immer wieder abgewiegelt und darauf verwiesen, dass die Nationale Front zu knacken sei. Dass entsprechende Geschenke verteilt werden könnten, vor allem in Richtung LINKE, das ist klar, das wird in der Praxis auch so gehandhabt werden. Letztlich geht es auch um die Wiederwahl von Inge Klaan - ebenfalls im Jahr 2012.

Es wird also auch weiterhin spannend werden in der Nordhäuser Kommunalpolitik. Hauptsache, die Damen und Herren in Rathaus und Stadtrat vergessen vor lauter Personalspielchen nicht ihren eigentlichen ehren- oder hauptamtlichen Job.
Peter-Stefan Greiner