Gemeinsam mit den Abgeordneten der FDP, der Linken und der SPD informierte sich Dirk Adams von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Anfang dieser Woche beim Jugendsozialwerk Nordhausen über die staatliche Förderung von Schulen in freier Trägerschaft...


Dessen Geschäftsführer Andreas Weigel und die geschäftsführende Schulleiterin der Pro Vita Akademie, Uta Triebel, informierten die Landespolitiker zu anstehenden Änderungen in der Gesetzgebung. Hintergrund ist, dass das Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft zum Jahresende ausläuft. Das Thüringer Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat daher eine Neufassung vorbereitet, die den freien Schulträgern in einem Anhörungsverfahren vorgelegt wurde.

In einer Stellungnahme machte das Jugendsozialwerk Nordhausen, dass in Thüringen für zwei Grundschulen und zwei Förderzentren als freier Träger agiert, auf Nachteile der neuen Gesetzgebung aufmerksam.

Dazu zählen insbesondere die "Hauptwohnsitzregelung" (§2, Abs. 1) die eine Beschulung von Kindern und Jugendlichen aus benachbarten Bundesländern einschränkt. Für Thüringen mit seiner Lage in der Mitte Deutschlands wurde gerade diese Einengung von den freien Trägern als nicht hinnehmbar beschrieben. Damit würde der Freistaat zwar einerseits Geld einsparen aber anderseits bestehende Einrichtungen wirtschaftlich in Gefahr bringen. Denn gerade die Förderschulen arbeiten überregional, während im Katholische Gymnasium St. Elisabeth in Heiligenstadt zum Beispiel mittlerweile ein Drittel der Schülerinnen und Schüler täglich aus Nordhessen einpendeln.

Die Landtagsabgeordneten wurden gebeten, das Gesetzgebungsverfahren aktiv zu begleiten. Dirk Adams sagte die Unterstützung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu. Die Eltern sollten nach Ansicht des Bündnisgrünen generell frei sein und unabhängig von den Einkommensverhältnissen der Eltern möglich sein. In diesem Zusammenhang sei es ohnehin nicht gerecht, dass freie Träger nur 85% der Zuschüsse staatlicher Einrichtungen erhielten.

Gemeinsam mit der bildungspolitischen Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Astrid Rothe-Beinlich wird Adams in den kommenden Monaten den Prozess aktiv begleiten.