Di, 14:04 Uhr
11.02.2003
Schlichtung schlichtweg abgelehnt
Nordhausen (nnz). Der Landkreis Nordhausen und der Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN) ist bald ein Fall für die Gerichte. Ein vorgeschlagener Schlichtungsversuch schlug fehl. Mehr dazu in der nnz.
Ausführlich berichtete die nnz-Redaktion über die Nachwehen zur ZAN-Vergabe-Entscheidung (siehe hierzu im Archiv). Mit deren Ergebnis wollte sich der Landkreis Nordhausen nicht zufrieden geben. Und so wurde bereits Ende vergangenen Jahres das Landesverwaltungsamt in Weimar (LVA) als Schlichtungsbehörde angerufen. Mit dem jetzigen Ergebnis hatte die Spitze der Kreisverwaltung fast gerechnet, hatten doch Vertreter des LVA die zweite Abstimmungsrunde fachlich begleitet: Das Schlichtungsverfahren wurde schlichtweg abgelehnt.
Doch der Landkreis will diese Entscheidung nicht so einfach hinnehmen. Nun soll der Kreistag in der kommenden Woche den Landrat beauftragen, den Klageweg zu beschreiten. Die Klage richtet sich gegen die Missachtung der Verbandssatzung. Darin soll – so die Auffassung des Landkreises – eine Vergabe als Müllexportvariante nur durch ein einstimmiges Votum der Verbandsversammlung erfolgen. Der Landkreis Nordhausen hatte jedoch dagegen gestimmt.
Autor: nnzAusführlich berichtete die nnz-Redaktion über die Nachwehen zur ZAN-Vergabe-Entscheidung (siehe hierzu im Archiv). Mit deren Ergebnis wollte sich der Landkreis Nordhausen nicht zufrieden geben. Und so wurde bereits Ende vergangenen Jahres das Landesverwaltungsamt in Weimar (LVA) als Schlichtungsbehörde angerufen. Mit dem jetzigen Ergebnis hatte die Spitze der Kreisverwaltung fast gerechnet, hatten doch Vertreter des LVA die zweite Abstimmungsrunde fachlich begleitet: Das Schlichtungsverfahren wurde schlichtweg abgelehnt.
Doch der Landkreis will diese Entscheidung nicht so einfach hinnehmen. Nun soll der Kreistag in der kommenden Woche den Landrat beauftragen, den Klageweg zu beschreiten. Die Klage richtet sich gegen die Missachtung der Verbandssatzung. Darin soll – so die Auffassung des Landkreises – eine Vergabe als Müllexportvariante nur durch ein einstimmiges Votum der Verbandsversammlung erfolgen. Der Landkreis Nordhausen hatte jedoch dagegen gestimmt.


