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Fr, 12:03 Uhr
16.07.2010

Modell wird diskutiert

Die politische Diskussion um das Optionsmodell für die Arbeitsgemeinschaft des Landkreises Nordhausen (ARGE) beginnt nun in Gremien des Kreistages. Die nnz mit einer Zwischenbilanz...


Eine eigens gebildete Arbeitsgruppe mit Vertretern der Fraktionen, der Wirtschafts-, der Finanz- sowie der Sozial- und Gesundheitsausschuss werden die bisherigen Ergebnisse der Steuerungsgruppe Option der Verwaltung des Landkreises abwägen, um eine Kreistagssitzung Ende August vorzubereiten. Dann werden die Kreistagsmitglieder noch einmal über die Thematik Optionskommune debattieren und damit eine grundlegende Entscheidung über die zukünftige Ausrichtung der Landkreisverwaltung treffen.

Die Steuerungsgruppe, in der Landrat Joachim Claus (CDU), die 2. Beigeordnete Loni Grünwald (LINKE) sowie Vertreter der Verwaltung sitzen, haben das Für und Wider des Optionsmodells gegenübergestellt und als Diskussionsgrundlage ein Strategiepapier entwickelt.

Zum Hintergrund: In einer Optionskommune betreut der Landkreis allein Arbeitssuchende im SGB II-Bezug. Die bisherige gemeinsame Verwaltung mit der Bundesagentur für Arbeit in der Arge würde dann wegfallen. Bei einer Entscheidung für die Option, die die Kreistagsmitglieder in einem ersten Beschluss bereits befürwortet haben, muss sich der Landkreis bis Ende des Jahres für das Optionsmodell beim Bund bewerben. Denn die Anzahl der Optionskommunen hat die Bundesregierung begrenzt. Sie soll von jetzt bundesweit 69 Optionen auf 110 erhöht werden.

Für eine erfolgversprechende Bewerbung ist damit ein ausgereiftes, schlüssiges Konzept für eine solche rein kommunale Betreuung der Arbeitssuchenden im SGB II-Bezug wichtig. Wie viele Optionskommunen in Thüringen neu entstehen sollen, ist noch nicht offiziell bestätigt. Bislang gibt es im Freistaat zwei Optionskommunen: das Eichsfeld und Jena.
Autor: nnz

Kommentare
Georg
17.07.2010, 20.06 Uhr
Optierende Kommune, dann wird das...
Chaos erst perfekt. Schon jetzt klappt vieles nichtl in der Arge. Wenn dann der Landkreis die ALG II Empfänger allein betreut, geht gleich gar nichts mehr. So ist z. Bsp. die Software nicht kompatibel. Die Entscheidungen der Sachbearbeiter unterliegen dann noch mehr den Sparzwängen des Landkreises und die Leidtragenden sind dann wieder die Leistungsempfänger. Diese sollten sich viel mehr für ihre Interessen engagieren und nicht alles widerspruchslos hinnehmen.
H.Buntfuß
18.07.2010, 13.28 Uhr
Optionsmodell
Ich sehe das ähnlich, wenn der Kreis erst einmal die Herrschaft über die Hartz IV-Empfänger erhält, dann haben die überhaupt nichts mehr zu lachen. Schon jetzt ist doch Frau Grünwald dabei, alle paar Monate eine Kürzung der Mieten für Hartz IV Personen zu verlangen.

Die Klagen vor dem Sozialgericht werden eine neue Dimension erreichen und werden den Kreis viel Geld kosten, aber was kümmert es die Politiker, es ist ja nicht ihr Geld.
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