Nordhausen (nnz). Am Samstag trafen sich Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen, Vertreter der Umweltbehörde des Landkreis Nordhausen, Vertreter des Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN) sowie interessierte Bürger im Abfallwirtschaftszentrum (AWZ) Nentzelsrode zu einem Wissens- und Erfahrungsaustausch. Mehr dazu wie immer in Ihrer nnz.


Nach der Begrüßung durch den Fachbereichsleiter für Umwelt- und Naturschutz, Matthias Erholdt, und Verbandsrat Maik Schröter wurden die Anwesenden zunächst über die Entwicklung der Deponie Nentzelsrode von einer undichten Müllkippe (1969) zu einer geordneten Deponie (1994) und dem Weg zu einem innovativen AWZ mit Energiepark sowie den weiteren Perspektiven unterrichtet. Der fachkundigen Führung von Matthias Erholdt und dem Geschäftsführer der Technologieverbund Nordhausen GmbH (TVN), Hans-Jürgen Lill, zu Deponie, Biogas-, Windkraftanlage folgte eine intensive Diskussion.

Dabei wurde erläutert, dass der Landkreis Nordhausen, der mit zahlreichen Projekten zur nachhaltigen Entwicklung in Thüringen Vorreiter war und ist, wegen der Vergabeentscheidung an die Firma Rethmann, die Schlichtungsstelle das Landesverwaltungsamtes (LVwA) angerufen hat, weil der Müllexport aus dem Verbandsgebiet eines einstimmigen Votums bedurft hätte, das aber nicht geschehen sei (siehe hierzu im nnz-Archiv). Der geplante Export trifft in Staßfurt auf energischen Widerstand der Bürger.

Verbandsrat Maik Schröter, der gleichzeitig Vorsitzender des Umweltausschusses im Landkreis Nordhausen ist, beklagte die ihm unverständliche Politik des ZAN in dieser Frage, die sogar mit der "Keule" der persönlichen Haftung zu Verschwiegenheit disziplinieren sollte, anstatt die öffentliche Diskussion zu suchen. "So etwas habe ich in den ganzen Jahren nicht erlebt", meinte Schröter.

Gisela Hartmann, umweltpolitische Sprecherin der Thüringer Bündnisgrünen forderte, dass Entwicklungen in Gang gesetzt werden müssen, dass die Millionen aus dem Grünen Punkt (DSD) in Zukunft in Kreislaufwirtschaftsprojekte in der Region zur Verfügung stehen sollten." Till Hafner, ebenfalls vom bündnisgrünen Landesvorstand erklärte, dass "zur Zeit Verbrennungskapazitäten aufgebaut werden, die nicht gebraucht würden" und verband damit die Forderung, "Modellanlagen für alternative Methoden in kleinen Einheiten in der Region zu fördern". Dazu merkte Gisela Hartmann an, dass "durch die Vergabeentscheidung des ZAN im Ergebnis ein Großunternehmen zum Zuge kommt und damit der Ausbau des innovativen Abfallwirtschaftszentrums verhindert wird.“

Besorgt zeigte sie sich, dass man hierbei keinerlei Unterstützung von der Thüringer Landesregierung erfahren habe, die Arbeitsplätze, die Innovationen und das damit verbundene Image sowie die Wertschöpfung in der Region zu halten. Offen blieben Fragen zum Beispiel zum DSD-Monopol, sowie warum zugelassen wurde, dass im Vergabeverfahren aufgrund unterschiedlicher Kostenrechnungsmethoden kein direkter Preisvergleich möglich war, und warum Rethmann im Laufe des Verfahrens die Möglichkeit hatte, ein völlig neues Angebot abzugeben, wogegen ein anderer Bieter wegen eines vermeintlichen Formfehlers ­ nämlich dem kurzfristigen Nachreichen des Nachweises der ohnehin obligatorischen Mitgliedschaft in der Berufsgenossenschaft - von vornherein ausgeschlossen wurde.

Um diese und andere entstandene Fragen aufklären zu können, beabsichtigt der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit der Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Katrin Göring-Eckardt, einen Untersuchungsausschuss zu initiieren. "Auch im Interesse der Gebühren der Bürger werden sich die GRÜNEN im Land Thüringen weiterhin mit diesem Thema auseinandersetzen", so Michael Hoffmeier von der Bündnisgrünen im Landkreis Eichsfeld.
nnz bedankt sich bei Michael Hoffmeier für die Informationen zur Veranstaltung