Mi, 20:17 Uhr
09.06.2010
Zweimal angenommen
Da haben alle "Bemühungen" der Studierenden nicht viel genützt - der Nordhäuser Stadtrat hat anders entschieden. Wir haben die Einzelheiten...
Lange Zeit sah es so aus, als ob sich eine Mehrheit des Nordhäuser Stadtrates gegen eine Zweiwohnungssteuer aussprechen würde. Dem war nicht so. Vor wenigen Minuten stimmen 17 Stadträte für diese Steuer, zwöf votierten dagegen und fünf enthielten sich eines persönlichen Votums.
Die Fraktion der LINKEN hatte angekündigt, in der kommenden Stadtratssitzung einen erneuten Antrag zu stellen. Seitens de Verwaltung sicherte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) zu, diesen Antrag auf die Tagesordnung zu hieven.
Angenommen wurde auch der Haushalt 2.0, so wie ihn die Verwaltung im Schnelldurchlauf mit dem Finanzausschuss vorgelegt hatte. Auch weil in dem Zahlenwerk die Einnahmen aus der Zweitwohungssteuer schon enthalten waren und eine kurzfristige Änderung eines doppischen Haushaltsentwurfes in das Reich der Fantasie gehört, wurde letztlich mit zwei Gegenstimmen und mehreren Enthaltungen der Haushalt 2.0 in Richtung Rechtsaufsicht beim Landratsamt geschickt.
Autor: nnzLange Zeit sah es so aus, als ob sich eine Mehrheit des Nordhäuser Stadtrates gegen eine Zweiwohnungssteuer aussprechen würde. Dem war nicht so. Vor wenigen Minuten stimmen 17 Stadträte für diese Steuer, zwöf votierten dagegen und fünf enthielten sich eines persönlichen Votums.
Die Fraktion der LINKEN hatte angekündigt, in der kommenden Stadtratssitzung einen erneuten Antrag zu stellen. Seitens de Verwaltung sicherte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) zu, diesen Antrag auf die Tagesordnung zu hieven.
Angenommen wurde auch der Haushalt 2.0, so wie ihn die Verwaltung im Schnelldurchlauf mit dem Finanzausschuss vorgelegt hatte. Auch weil in dem Zahlenwerk die Einnahmen aus der Zweitwohungssteuer schon enthalten waren und eine kurzfristige Änderung eines doppischen Haushaltsentwurfes in das Reich der Fantasie gehört, wurde letztlich mit zwei Gegenstimmen und mehreren Enthaltungen der Haushalt 2.0 in Richtung Rechtsaufsicht beim Landratsamt geschickt.
