Zum zweiten Mal in diesem Jahr mussten sich die Mitglieder des Nordhäuser Stadtrates mit einem Haushaltsentwurf beschäftigen. Die nnz titelte vor Wochen „Haushalt 2.0“...


Zuvor jedoch sollte auf Wunsch einzelner Fraktionen zahlreiche Arbeitsgruppen gegründet werden: Eine für Bäume, eine andere für Spielplätze, eine dritte für Radwege. Viel Arbeit also für die kommunalen Politiker, in deren Boot auch die Verwalter sitzen.

Den Haushalt 2.0 empfindet Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) als eine Zumutung für den Stadtrat. Und sie gab zu, dass die Verwaltung einen Fehler gemacht hat. Der Ergebnisplan war nicht ausgeglichen, sondern mit einem Fehlbetrag behaftet. Das habe man nicht beachtet, auch gab es kein Haushaltssicherungskonzept. Jetzt soll der Entwurf genehmigungsfähig sein, Einnahmen wurden entdeckt, Ausgaben gekürzt (siehe dazu auch im Archiv der nnz).

Frau Rinke bat um Verzeihung, dass die Finanzausschussvorsitzende zu spät informiert wurde – ein einmalige Vorgang. Ebenso das Vergessen der Zahlung der Zuschüsse zu den Personalkosten der Erzieherinnen vom Land Thüringen. Hier wurden einfach mal so 300.000 Euro an Einnahmen vergessen. Sorry. Dafür wurde ein notwendiges Haushaltssicherungskonzept erstellt.

Die CDU-Fraktion könne dem Haushaltsentwurf zustimmen, die SPD will wie die CDU eine Auszeit zu einem Änderungsantrag der LINKE nehmen und die Verwaltung hatte grundsätzliche Bedenken, da mit einer Änderung die komplette Satzung geändert werden muss.

Nach einer Pause mit Auszeit wurde schließlich die Beschlussfassung zum Haushalt temporär ausgesetzt und weiter nach hinten in die Tagesordnung verschoben. Hintergrund: Wenn zum Beispiel der Stadtrat die Zweitwohnungssteuer ablehnen würde, wäre die zuvor beschlossene Haushaltssatzung dann nur noch Makulatur. Die nnz wird weiter berichten – noch heute.