Sa, 13:58 Uhr
01.05.2010
nnz-Betrachtung: Sand im Getriebe
Feiern zum 1. Mai hatten in Nordhausen über die Jahre hinweg die verschiedensten Parteien geeint. LINKE, Grüne oder die Sozis - unter dem Schirm des DGB machten sie mobil - mal für, mal gegen etwas. Jetzt ist die Einigkeit nicht mehr so groß...
Kritik am Ablauf (Foto: nnz)
Das Verhältnis von SPD und LINKE ist nicht mehr das, was es einst mal war. Auch nicht in Nordhausen. Deutlich wird das für die interessierten Beobachter im Stadtrat, die nnz hatte dazu bereits mehrfach berichtet. Jetzt scheint dieser Konflikt die Grenzen des kommunalpolitischen Gremiums zu überschreiten.
So berichtete LINKE-Chef Rainer Bachmann heute der nnz, dass es eine Kontroverse mit dem DGB gegeben habe. Der Gewerkschaftsbund wollte keinen Redner der LINKE zulassen, so Bachmann. Es sei aber seine Partei gewesen, die sich über Jahre hinweg und mit aller Konsequenz gegen Hartz IV und für Mindestlöhne ausgesprochen habe. "Was heute hier passiert, das nenne ich einen Affront", so Rainer Bachmann.
Resultat: Die LINKE wird sich im kommenden Jahr zur Maifeier eindeutig auf die Region Bleicherode konzentrieren. Dort sei die Basis aktiv und hätte eine weitere Unterstützung durch die Partei auf Kreisebene verdient.
Die Kritik am Ablauf der Veranstaltung will indes DGB-Kreischef Andreas Wieninger so nicht gelten lassen. Vielmehr habe es nur in den Jahren, in denen auch Wahlen anstanden, die Möglichkeit für alle Parteien zu Statements gegeben. Dazwischen gehörte das Mikrofon einzig der Gewerkschaft, meinte Wieninger.
Was der Mann nicht sagte, sowohl er als auch der Gastredner Steffen Lemme haben neben einem Mitgliedsbuch der Gewerkschaft auch ein Mitgliedsbuch der SPD in ihren Taschen. Sowohl Lemme als auch Wieninger sind in der Partei nicht nur ein Mitglied schlechthin. Wieninger ist SPD-Chef in Nordhausen, ist Fraktionsvorsitzender im Stadtrat. Lemme ist Bundestagsabgeordneter der SPD. Insofern hat Bachmann ein wenig wohl die Argumente auf seiner Seite.
Soweit der 1. Mai, die Sozis und die LINKE. Der Riß, der seit der vergangenen Kommunalwahl durch das linke Lager in der Rolandstadt geht, der wird nicht schmaler, sondern eher breiter. Und er hat schon lange die Ufer der kommunalen Politik in Nordhausen überschwemmt. Ob das gut oder nicht gut ist, will ich nicht zu beurteilen. Der Vorgang folgt jedoch dem ewig linken Übel: Der Spalterei.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnz
Kritik am Ablauf (Foto: nnz)
Das Verhältnis von SPD und LINKE ist nicht mehr das, was es einst mal war. Auch nicht in Nordhausen. Deutlich wird das für die interessierten Beobachter im Stadtrat, die nnz hatte dazu bereits mehrfach berichtet. Jetzt scheint dieser Konflikt die Grenzen des kommunalpolitischen Gremiums zu überschreiten.
So berichtete LINKE-Chef Rainer Bachmann heute der nnz, dass es eine Kontroverse mit dem DGB gegeben habe. Der Gewerkschaftsbund wollte keinen Redner der LINKE zulassen, so Bachmann. Es sei aber seine Partei gewesen, die sich über Jahre hinweg und mit aller Konsequenz gegen Hartz IV und für Mindestlöhne ausgesprochen habe. "Was heute hier passiert, das nenne ich einen Affront", so Rainer Bachmann.
Resultat: Die LINKE wird sich im kommenden Jahr zur Maifeier eindeutig auf die Region Bleicherode konzentrieren. Dort sei die Basis aktiv und hätte eine weitere Unterstützung durch die Partei auf Kreisebene verdient.
Die Kritik am Ablauf der Veranstaltung will indes DGB-Kreischef Andreas Wieninger so nicht gelten lassen. Vielmehr habe es nur in den Jahren, in denen auch Wahlen anstanden, die Möglichkeit für alle Parteien zu Statements gegeben. Dazwischen gehörte das Mikrofon einzig der Gewerkschaft, meinte Wieninger.
Was der Mann nicht sagte, sowohl er als auch der Gastredner Steffen Lemme haben neben einem Mitgliedsbuch der Gewerkschaft auch ein Mitgliedsbuch der SPD in ihren Taschen. Sowohl Lemme als auch Wieninger sind in der Partei nicht nur ein Mitglied schlechthin. Wieninger ist SPD-Chef in Nordhausen, ist Fraktionsvorsitzender im Stadtrat. Lemme ist Bundestagsabgeordneter der SPD. Insofern hat Bachmann ein wenig wohl die Argumente auf seiner Seite.
Soweit der 1. Mai, die Sozis und die LINKE. Der Riß, der seit der vergangenen Kommunalwahl durch das linke Lager in der Rolandstadt geht, der wird nicht schmaler, sondern eher breiter. Und er hat schon lange die Ufer der kommunalen Politik in Nordhausen überschwemmt. Ob das gut oder nicht gut ist, will ich nicht zu beurteilen. Der Vorgang folgt jedoch dem ewig linken Übel: Der Spalterei.
Peter-Stefan Greiner
Kommentare
H.Buntfuß
02.05.2010, 21.33 Uhr
Häuptling "Gespaltene Zunge"
Wenn ich so etwas höre und lese: „Die ARGE-Mitarbeiter geben ihr Bestes, um ihre Kunden anständig zu bedienen.“ Ich denke mal, Herr Wieninger will und muss seinen Parteigenossen den ARGE-Chef, Herrn Müller, in Schutz nehmen. Schließlich war es die SPD, die Hartz-IV eingeführt hat, da kann man jetzt nicht zugeben, wie schlecht das Gesetz ist. Von der Umsetzung wollen wir gar nicht erst reden.
Auf eine korrekte Beratung werden die Kunden der ARGE vergebens warten. Die „Kunden“ werden ja noch nicht einmal korrekt über ihre Pflichten aufgeklärt. Vielleicht in der Hoffnung, ihnen durch begangene Fehler (von Seiten des Kunden) die Leistungen kürzen zu können.
Was die Linkspartei angeht, kann ich nur sagen, dass ich das Gerede von Herrn Bachmann & Co für populistisches Geschwätz halte. Seinerzeit hat man die Personen der Anti-Hartz-IV-Bewegung sogar dazu benutzt, um für sich Wahlkampf zu machen. Ich bin der Meinung, die Nordhäuser Linke benutzt Hartz-IV nur zur Selbstdarstellung.
Herr Bachmann verlangt im Kreistag ab und zu mal eine Erhöhung der Regelsätze, weil man ja genau weiß, dass man auf diese Entscheidung sowieso keinen Einfluss hat und da kann man getrost Forderungen stellen. Bei den Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) sieht es schon ganz anders aus. Hier verlangt seine Parteigenossin, Frau Grünwald, mit nun schon fast einer gewissen Regelmäßigkeit die Absenkung der KdU.
Ja, so spricht jedes Parteimitglied eine andere Sprache, jeder zu seinen eigenen Vorteil sollte man meinen. Über die „Ein-Euro-Jobber“ möchte ich mich nicht auch noch auslassen. Darüber haben wir in letzter Zeit genug gelesen, außerdem kennen sich da andere besser aus.
Auf eine korrekte Beratung werden die Kunden der ARGE vergebens warten. Die „Kunden“ werden ja noch nicht einmal korrekt über ihre Pflichten aufgeklärt. Vielleicht in der Hoffnung, ihnen durch begangene Fehler (von Seiten des Kunden) die Leistungen kürzen zu können.
Was die Linkspartei angeht, kann ich nur sagen, dass ich das Gerede von Herrn Bachmann & Co für populistisches Geschwätz halte. Seinerzeit hat man die Personen der Anti-Hartz-IV-Bewegung sogar dazu benutzt, um für sich Wahlkampf zu machen. Ich bin der Meinung, die Nordhäuser Linke benutzt Hartz-IV nur zur Selbstdarstellung.
Herr Bachmann verlangt im Kreistag ab und zu mal eine Erhöhung der Regelsätze, weil man ja genau weiß, dass man auf diese Entscheidung sowieso keinen Einfluss hat und da kann man getrost Forderungen stellen. Bei den Kosten für Unterkunft und Heizung (KdU) sieht es schon ganz anders aus. Hier verlangt seine Parteigenossin, Frau Grünwald, mit nun schon fast einer gewissen Regelmäßigkeit die Absenkung der KdU.
Ja, so spricht jedes Parteimitglied eine andere Sprache, jeder zu seinen eigenen Vorteil sollte man meinen. Über die „Ein-Euro-Jobber“ möchte ich mich nicht auch noch auslassen. Darüber haben wir in letzter Zeit genug gelesen, außerdem kennen sich da andere besser aus.
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Retupmoc
03.05.2010, 11.34 Uhr
Lachen mit Wieninger
wenn Sie das so gesagt haben Herr Wieninger, dann muss ich sagen: sie eignen sich für kein Amt.
Die Arge -Mitarbeiter geben ihr bestes? Das ich mich nicht totlache. Ich warte schon wieder 10 ! Wochen auf die Rückerstattung meiner Auslagen für Bewerbungen. Dieses Tempo wird nur noch durch die DB übertroffen.
Die Arge -Mitarbeiter geben ihr bestes? Das ich mich nicht totlache. Ich warte schon wieder 10 ! Wochen auf die Rückerstattung meiner Auslagen für Bewerbungen. Dieses Tempo wird nur noch durch die DB übertroffen.
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