Sa, 13:58 Uhr
01.05.2010
nnz-Betrachtung: Sand im Getriebe
Feiern zum 1. Mai hatten in Nordhausen über die Jahre hinweg die verschiedensten Parteien geeint. LINKE, Grüne oder die Sozis - unter dem Schirm des DGB machten sie mobil - mal für, mal gegen etwas. Jetzt ist die Einigkeit nicht mehr so groß...
Kritik am Ablauf (Foto: nnz)
Das Verhältnis von SPD und LINKE ist nicht mehr das, was es einst mal war. Auch nicht in Nordhausen. Deutlich wird das für die interessierten Beobachter im Stadtrat, die nnz hatte dazu bereits mehrfach berichtet. Jetzt scheint dieser Konflikt die Grenzen des kommunalpolitischen Gremiums zu überschreiten.
So berichtete LINKE-Chef Rainer Bachmann heute der nnz, dass es eine Kontroverse mit dem DGB gegeben habe. Der Gewerkschaftsbund wollte keinen Redner der LINKE zulassen, so Bachmann. Es sei aber seine Partei gewesen, die sich über Jahre hinweg und mit aller Konsequenz gegen Hartz IV und für Mindestlöhne ausgesprochen habe. "Was heute hier passiert, das nenne ich einen Affront", so Rainer Bachmann.
Resultat: Die LINKE wird sich im kommenden Jahr zur Maifeier eindeutig auf die Region Bleicherode konzentrieren. Dort sei die Basis aktiv und hätte eine weitere Unterstützung durch die Partei auf Kreisebene verdient.
Die Kritik am Ablauf der Veranstaltung will indes DGB-Kreischef Andreas Wieninger so nicht gelten lassen. Vielmehr habe es nur in den Jahren, in denen auch Wahlen anstanden, die Möglichkeit für alle Parteien zu Statements gegeben. Dazwischen gehörte das Mikrofon einzig der Gewerkschaft, meinte Wieninger.
Was der Mann nicht sagte, sowohl er als auch der Gastredner Steffen Lemme haben neben einem Mitgliedsbuch der Gewerkschaft auch ein Mitgliedsbuch der SPD in ihren Taschen. Sowohl Lemme als auch Wieninger sind in der Partei nicht nur ein Mitglied schlechthin. Wieninger ist SPD-Chef in Nordhausen, ist Fraktionsvorsitzender im Stadtrat. Lemme ist Bundestagsabgeordneter der SPD. Insofern hat Bachmann ein wenig wohl die Argumente auf seiner Seite.
Soweit der 1. Mai, die Sozis und die LINKE. Der Riß, der seit der vergangenen Kommunalwahl durch das linke Lager in der Rolandstadt geht, der wird nicht schmaler, sondern eher breiter. Und er hat schon lange die Ufer der kommunalen Politik in Nordhausen überschwemmt. Ob das gut oder nicht gut ist, will ich nicht zu beurteilen. Der Vorgang folgt jedoch dem ewig linken Übel: Der Spalterei.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnz
Kritik am Ablauf (Foto: nnz)
Das Verhältnis von SPD und LINKE ist nicht mehr das, was es einst mal war. Auch nicht in Nordhausen. Deutlich wird das für die interessierten Beobachter im Stadtrat, die nnz hatte dazu bereits mehrfach berichtet. Jetzt scheint dieser Konflikt die Grenzen des kommunalpolitischen Gremiums zu überschreiten.
So berichtete LINKE-Chef Rainer Bachmann heute der nnz, dass es eine Kontroverse mit dem DGB gegeben habe. Der Gewerkschaftsbund wollte keinen Redner der LINKE zulassen, so Bachmann. Es sei aber seine Partei gewesen, die sich über Jahre hinweg und mit aller Konsequenz gegen Hartz IV und für Mindestlöhne ausgesprochen habe. "Was heute hier passiert, das nenne ich einen Affront", so Rainer Bachmann.
Resultat: Die LINKE wird sich im kommenden Jahr zur Maifeier eindeutig auf die Region Bleicherode konzentrieren. Dort sei die Basis aktiv und hätte eine weitere Unterstützung durch die Partei auf Kreisebene verdient.
Die Kritik am Ablauf der Veranstaltung will indes DGB-Kreischef Andreas Wieninger so nicht gelten lassen. Vielmehr habe es nur in den Jahren, in denen auch Wahlen anstanden, die Möglichkeit für alle Parteien zu Statements gegeben. Dazwischen gehörte das Mikrofon einzig der Gewerkschaft, meinte Wieninger.
Was der Mann nicht sagte, sowohl er als auch der Gastredner Steffen Lemme haben neben einem Mitgliedsbuch der Gewerkschaft auch ein Mitgliedsbuch der SPD in ihren Taschen. Sowohl Lemme als auch Wieninger sind in der Partei nicht nur ein Mitglied schlechthin. Wieninger ist SPD-Chef in Nordhausen, ist Fraktionsvorsitzender im Stadtrat. Lemme ist Bundestagsabgeordneter der SPD. Insofern hat Bachmann ein wenig wohl die Argumente auf seiner Seite.
Soweit der 1. Mai, die Sozis und die LINKE. Der Riß, der seit der vergangenen Kommunalwahl durch das linke Lager in der Rolandstadt geht, der wird nicht schmaler, sondern eher breiter. Und er hat schon lange die Ufer der kommunalen Politik in Nordhausen überschwemmt. Ob das gut oder nicht gut ist, will ich nicht zu beurteilen. Der Vorgang folgt jedoch dem ewig linken Übel: Der Spalterei.
Peter-Stefan Greiner
