Fr, 12:20 Uhr
27.12.2002
nnz-Doku (15): Rückblick und Ausschau
Nordhausen (nnz). Wieder einmal ist die Zeit der Rückschau auf ein sich mit aller Macht dem Ende entgegen neigenden Kalenderjahr herangerückt. Es ist an der Zeit Bilanz zu ziehen über das Erreichte und einen Ausblick zu wagen auf all das, was das neue Jahr uns allen bringen mag. Das Grußwort des Sollstedter Bürgermeisters veröffentlicht nnz innerhalb der Doku-Reihe.
Der Gemeinderat Sollstedt hat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2002 den Gemeindehaushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Damit liegen wir zwar nicht ganz in der Zeit, die der Thüringer Gesetzgeber uns dafür vorgibt, sind aber immer noch zeitnaher als dieser selbst. Dies können Sie als ein Zeichen dafür werten, dass die Gemeindeverwaltung und der Gemeinderat Sollstedt es verstehen, ihre "Hausaufgaben" zu erledigen. Weitere Zeichen sind u. a. die Tatsache, dass die Gemeinde Sollstedt bisher wie in jedem Jahr einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushalt zu Stande gebracht hat.
Zu bemerken ist auch, dass der Anteil an Personalkosten im Verwaltungshaushalt mit 24,3 % oder 145,23 EUR/EW im Vergleich zum Durchschnitt der übrigen neuen Länder nur etwa einem Drittel entspricht, dass die Pro-Kopf-Verschuldung auch nach der für 2003 vorgesehenen Kreditaufnahme nur 237,45 EUR beträgt und damit bei nur 19,4 % des Landesdurchschnitts liegt. Betrachtet man dabei, dass wir uns mit der Realisierung von Baumaßnahmen an allen gemeindlichen Objekten sowie Straßen, Wegen und Plätzen hinter vielen Kommunen sogar in den alten Bundesländern wahrlich nicht verstecken müssen, erkennt man sicher sehr schnell, dass hier in den vergangenen Jahren eine solide und vorausblickende Finanzpolitik betrieben worden ist.
Davon hat nicht zuletzt auch der 1996 eingemeindete Ortsteil Wülfingerode profitiert: Im Jahr 2003 fließt wieder mehr als die Hälfte aller Mittel des Vermögenshaushaltes dorthin. Neben geplanten Maßnahmen z.B. auf dem Friedhof oder an den Bachläufen wird der letzte Bauabschnitt an der Begegnungsstätte realisiert, womit Wülfingerode über eine ansprechende und schon jetzt sehr beliebte Freizeiteinrichtung verfügt. Sicher gibt es für uns noch einiges zu tun, aber unsere Schritte werden mit Sicherheit kleiner werden.
Auch die Gemeinde Rehungen profitiert direkt davon. Die zu zahlende Umlage für die erfüllende Gemeinde (unsere Verwaltung) wird trotz unserer insgesamt enormen gestiegenen Ausgaben-erfordernisse bzw. trotz der angespannten Haushaltslage in der Summe konstant bleiben.
Ein Blick auf die "große" Politik gehört allerdings auch in Sollstedt zum Jahresrückblick, denn sie schafft die rechtlichen und damit einhergehend auch die finanziellen Rahmenbedingungen für unsere Kommunalpolitik: Die Auswirkungen der Steuerreform, von der alten und neuen Bundesregierung hoch gepriesen, spüren wir in jedem Quartal, wenn uns die kommunalen Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer überwiesen werden. Schon als dramatisch muss man den Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen bezeichnen und von dem Wenigen, was da noch einkommt, holt sich nun der Bund über die erhöhte Gewerbesteuerumlage noch einen Löwenanteil zurück. Die alles in den vergangenen Jahren da Gewesene in den Schatten stellende Arbeitslosigkeit tut ein Übriges: Schwindende Kaufkraft, steigende Kosten für Sozialleistungen, Erhöhung der Sozialabgaben u. v .m. belasten auch unseren Haushalt in enormer Höhe.
Doch nicht nur die rein finanziellen Auswirkungen sind zu spüren, vielmehr macht sich eine Politikverdrossenheit breit, die sich letzten Endes nicht nur gegen die Bundespolitik, sondern leider auch gegen die Kommunalpolitik richtet. Nicht wenige Bürgerinnen und Bürger, mit denen ich als Bürgermeister laufend im Gespräch bin, fühlen sich nach den diesjährigen Wahlen genasführt, denn es kann wohl kein Zufall sein, dass sich die großen Finanzlöcher erst nach dem 22. September aufgetan haben! Scheinbar ohnmächtig stehen die Bürgerinnen und Bürger der Tatsache gegenüber, dass über die Medien fast täglich neue Horrormeldungen über steigende Belastungen verbreitet werden. Dabei scheinen viele vergessen zu haben, welche Macht dem Volke innewohnt. Um dies zu beweisen ist es aber notwendig, dass sich so viele Menschen wie möglich einmischen! Dazu möchte ich wieder einmal jeden auffordern, der Ideen hat etwas zu verbessern.
An dieser Stelle danke ich persönlich auch noch einmal all den vielen ehrenamtlich in unserer Gemeinde tätigen Bürgern für ihr Engagement und ihre Unterstützung. Ohne ihre tatkräftige Hilfe wäre vieles in Sollstedt einschließlich des Ortsteiles Wülfingerode nicht realisierbar gewesen.
Auch im Haushalt des Jahres 2003 wurden Mittel eingestellt, mit denen die Arbeit unserer ortsansässigen Vereine unterstützt werden soll. Es fällt auf Grund der vorstehenden Ausführungen von Jahr zu Jahr schwerer, dieses Geld noch "locker zu machen". Um so mehr muss darauf geachtet werden, dass diese Mittel so sinnvoll wie möglich eingesetzt werden, was bedeutet, dass diese möglichst nicht zur Deckung laufender Ausgaben, quasi für "Verbrauchs-mittel" verwendet, sondern für Anschaffungen genutzt werden, die die Arbeit der kommenden Jahre sicherer, also finanzierbarer machen. Darüber hinaus darf natürlich die konkrete und fassbare Jugendarbeit nicht vernachlässigt werden, um teilweise bestehenden Nachwuchssorgen vorzubeugen. Die Arbeit mit und in der Jugendfeuerwehr Wülfingerode ist hier ein großartiges und positives Beispiel.
Wenn ich vorstehend die hohe Arbeitslosigkeit erwähnte, möchte ich doch auch auf unseren Beitrag zu deren Bekämpfung eingehen. Auch wenn die Bundesregierung an ihrem restriktiven Kurs bzgl. des 2. Arbeitsmarktes unvermindert festhält, wird durch die Gemeinde Sollstedt auf Grund des vom Gemeinderat bereits im August gefassten Beschlusses eine unverändert große Zahl von Arbeitslosen zumindest für einige Monate in Arbeit und Brot gebracht, obwohl auch die dafür aufzuwendenden Mittel unseren Haushalt enorm belasten. Wir sind aber nach wie vor der Ansicht, dass die "Krücke" ABM noch immer nicht ausgedient hat und für viele Arbeitslose nahezu der einzige Hoffnungsschimmer ist.
Die Weihnachtsfeiertage liegen hinter uns. Wieder einmal hatten wir das große Glück, dieses Fest in Frieden feiern zu können, obwohl sich insbesondere nach den Ereignissen des 11. September 2001 die Kriegsangst auch bei uns wieder breit gemacht hat. Möge uns das Jahr 2003 also vor allem eins bescheren: Friede auf Erden!
In diesem Sinne wünschen wir allen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Sollstedt, auch im Namen des Gemeinderates Sollstedt, des Ortschaftsrates Wülfingerode mit dem Ortsbürgermeister R. Liebetrau sowie der Gemeindeverwaltung Sollstedt ein gesundes, friedvolles und erfolgreiches neues Jahr 2003!
Jürgen Hohberg, Bürgermeister
Autor: nnzDer Gemeinderat Sollstedt hat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2002 den Gemeindehaushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Damit liegen wir zwar nicht ganz in der Zeit, die der Thüringer Gesetzgeber uns dafür vorgibt, sind aber immer noch zeitnaher als dieser selbst. Dies können Sie als ein Zeichen dafür werten, dass die Gemeindeverwaltung und der Gemeinderat Sollstedt es verstehen, ihre "Hausaufgaben" zu erledigen. Weitere Zeichen sind u. a. die Tatsache, dass die Gemeinde Sollstedt bisher wie in jedem Jahr einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Haushalt zu Stande gebracht hat.
Zu bemerken ist auch, dass der Anteil an Personalkosten im Verwaltungshaushalt mit 24,3 % oder 145,23 EUR/EW im Vergleich zum Durchschnitt der übrigen neuen Länder nur etwa einem Drittel entspricht, dass die Pro-Kopf-Verschuldung auch nach der für 2003 vorgesehenen Kreditaufnahme nur 237,45 EUR beträgt und damit bei nur 19,4 % des Landesdurchschnitts liegt. Betrachtet man dabei, dass wir uns mit der Realisierung von Baumaßnahmen an allen gemeindlichen Objekten sowie Straßen, Wegen und Plätzen hinter vielen Kommunen sogar in den alten Bundesländern wahrlich nicht verstecken müssen, erkennt man sicher sehr schnell, dass hier in den vergangenen Jahren eine solide und vorausblickende Finanzpolitik betrieben worden ist.
Davon hat nicht zuletzt auch der 1996 eingemeindete Ortsteil Wülfingerode profitiert: Im Jahr 2003 fließt wieder mehr als die Hälfte aller Mittel des Vermögenshaushaltes dorthin. Neben geplanten Maßnahmen z.B. auf dem Friedhof oder an den Bachläufen wird der letzte Bauabschnitt an der Begegnungsstätte realisiert, womit Wülfingerode über eine ansprechende und schon jetzt sehr beliebte Freizeiteinrichtung verfügt. Sicher gibt es für uns noch einiges zu tun, aber unsere Schritte werden mit Sicherheit kleiner werden.
Auch die Gemeinde Rehungen profitiert direkt davon. Die zu zahlende Umlage für die erfüllende Gemeinde (unsere Verwaltung) wird trotz unserer insgesamt enormen gestiegenen Ausgaben-erfordernisse bzw. trotz der angespannten Haushaltslage in der Summe konstant bleiben.
Ein Blick auf die "große" Politik gehört allerdings auch in Sollstedt zum Jahresrückblick, denn sie schafft die rechtlichen und damit einhergehend auch die finanziellen Rahmenbedingungen für unsere Kommunalpolitik: Die Auswirkungen der Steuerreform, von der alten und neuen Bundesregierung hoch gepriesen, spüren wir in jedem Quartal, wenn uns die kommunalen Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer überwiesen werden. Schon als dramatisch muss man den Einbruch bei den Gewerbesteuereinnahmen bezeichnen und von dem Wenigen, was da noch einkommt, holt sich nun der Bund über die erhöhte Gewerbesteuerumlage noch einen Löwenanteil zurück. Die alles in den vergangenen Jahren da Gewesene in den Schatten stellende Arbeitslosigkeit tut ein Übriges: Schwindende Kaufkraft, steigende Kosten für Sozialleistungen, Erhöhung der Sozialabgaben u. v .m. belasten auch unseren Haushalt in enormer Höhe.
Doch nicht nur die rein finanziellen Auswirkungen sind zu spüren, vielmehr macht sich eine Politikverdrossenheit breit, die sich letzten Endes nicht nur gegen die Bundespolitik, sondern leider auch gegen die Kommunalpolitik richtet. Nicht wenige Bürgerinnen und Bürger, mit denen ich als Bürgermeister laufend im Gespräch bin, fühlen sich nach den diesjährigen Wahlen genasführt, denn es kann wohl kein Zufall sein, dass sich die großen Finanzlöcher erst nach dem 22. September aufgetan haben! Scheinbar ohnmächtig stehen die Bürgerinnen und Bürger der Tatsache gegenüber, dass über die Medien fast täglich neue Horrormeldungen über steigende Belastungen verbreitet werden. Dabei scheinen viele vergessen zu haben, welche Macht dem Volke innewohnt. Um dies zu beweisen ist es aber notwendig, dass sich so viele Menschen wie möglich einmischen! Dazu möchte ich wieder einmal jeden auffordern, der Ideen hat etwas zu verbessern.
An dieser Stelle danke ich persönlich auch noch einmal all den vielen ehrenamtlich in unserer Gemeinde tätigen Bürgern für ihr Engagement und ihre Unterstützung. Ohne ihre tatkräftige Hilfe wäre vieles in Sollstedt einschließlich des Ortsteiles Wülfingerode nicht realisierbar gewesen.
Auch im Haushalt des Jahres 2003 wurden Mittel eingestellt, mit denen die Arbeit unserer ortsansässigen Vereine unterstützt werden soll. Es fällt auf Grund der vorstehenden Ausführungen von Jahr zu Jahr schwerer, dieses Geld noch "locker zu machen". Um so mehr muss darauf geachtet werden, dass diese Mittel so sinnvoll wie möglich eingesetzt werden, was bedeutet, dass diese möglichst nicht zur Deckung laufender Ausgaben, quasi für "Verbrauchs-mittel" verwendet, sondern für Anschaffungen genutzt werden, die die Arbeit der kommenden Jahre sicherer, also finanzierbarer machen. Darüber hinaus darf natürlich die konkrete und fassbare Jugendarbeit nicht vernachlässigt werden, um teilweise bestehenden Nachwuchssorgen vorzubeugen. Die Arbeit mit und in der Jugendfeuerwehr Wülfingerode ist hier ein großartiges und positives Beispiel.
Wenn ich vorstehend die hohe Arbeitslosigkeit erwähnte, möchte ich doch auch auf unseren Beitrag zu deren Bekämpfung eingehen. Auch wenn die Bundesregierung an ihrem restriktiven Kurs bzgl. des 2. Arbeitsmarktes unvermindert festhält, wird durch die Gemeinde Sollstedt auf Grund des vom Gemeinderat bereits im August gefassten Beschlusses eine unverändert große Zahl von Arbeitslosen zumindest für einige Monate in Arbeit und Brot gebracht, obwohl auch die dafür aufzuwendenden Mittel unseren Haushalt enorm belasten. Wir sind aber nach wie vor der Ansicht, dass die "Krücke" ABM noch immer nicht ausgedient hat und für viele Arbeitslose nahezu der einzige Hoffnungsschimmer ist.
Die Weihnachtsfeiertage liegen hinter uns. Wieder einmal hatten wir das große Glück, dieses Fest in Frieden feiern zu können, obwohl sich insbesondere nach den Ereignissen des 11. September 2001 die Kriegsangst auch bei uns wieder breit gemacht hat. Möge uns das Jahr 2003 also vor allem eins bescheren: Friede auf Erden!
In diesem Sinne wünschen wir allen Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Sollstedt, auch im Namen des Gemeinderates Sollstedt, des Ortschaftsrates Wülfingerode mit dem Ortsbürgermeister R. Liebetrau sowie der Gemeindeverwaltung Sollstedt ein gesundes, friedvolles und erfolgreiches neues Jahr 2003!
Jürgen Hohberg, Bürgermeister
