Mi, 17:53 Uhr
20.01.2010
Geehrt und diskutiert
Mit einer (wie immer) umfangreichen Tagesordnung mussten sich heute die Mitglieder des Nordhäuser Hauptausschusses beschäftigen. Doch bevor es um Vorlagen und Satzungen ging, wurde ein Mann zum Ehrenmitglied eines Ortsteilrates ernannt...
Ist jetzt Ehrenmitglied im Ortsteilrat
Egon Hering ist seit 30 Jahren Mitglied im Ortsteilrat von Hesserode. Drei Jahrzehnte lang hatte der Mann mit über die Entwicklung des einstigen selbständigen Ortes befunden, der nach der Wende nach Nordhausen eingemeindet wurde.
Danach ging es dann an den Ernst der Sache, die laut Tagesordnung Informationen der Oberbürgermeisterin genannt wird. Das waren vor allem landespolitische Themen wie die Bezahlung von Lehrern oder der Umgang mit Straßenausbaubeiträgen, ein Problem, das Nordhausen nicht betreffe, wie Barbara Rinke (SPD) sagte. Ob es rechtzeitig Fördermittel für Baumaßnahmen gebe, das stehe in den Erfurter Sternen.
Von der Verwaltung abgelehnt wurde der Antrag der Bündnisgrünen, dass die Stadt Nordhausen zum Bündnis für gentechnikfreie Landwirtschaft Thüringen beitreten soll, obwohl die Stadtverwaltung keinerlei Landwirtschaft betreibe. Immer noch auf der Tagesordnung ist auch der FDP-Antrag hinsichtlich der Zusammenarbeit zwischen Landkreis und Stadt, zum Beispiel beim Rettungsdienst und der Betreibung der Leitstelle. Bei letzterer gebe es laut Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) Ärger mit der Besetzung durch Rettungssanitäter und durch Feuerwehrleute, die daraufhin von der Stadtverwaltung abgeordnet wurden.
Jendricke findet es schade, dass ein solch gutes Ansinnen der FDP vom Landkreis Nordhausen nicht beachtet wurde. Man spüre aus Richtung Behringstraße nur Ablehnung in dieser Hinsicht. Der Vorschlag, die Leitstelle bei der Berufsfeuerwehr aufzulösen, sei rechtlich nicht haltbar, genauso, wie es keine neun Stützpunktfeuerwehren im Landkreis Nordhausen geben müsse, so Jendricke.
Dann ging es um einen Antrag der CDU, Berufsschüler in punkto des Hochschultickets mit Studenten gleichzusetzen. Das sei von der Aufsichtsbehörde für Tarife nicht genehmigt worden. Dieses Ticket jedoch sei im vergangenen Jahr ein Renner gewesen, 711 Studenten hätten es bislang beantragt, 299 junge Menschen hätten ihren Hauptwohnsitz im vergangenen Jahr für Nordhausen beantragt. Der Bürgermeister plädierte schließlich für eine Verlängerung des Tickets, da diese Testphase auf zwei Jahre begrenzt sei. Für jeden Nordhäuser Bürger gibt es Landeszuweisungen von immerhin rund 500 Euro.
Beschlossen wurden vom Hauptausschuss die Vergabe von Planungsleistungen für ein innovatives Kinderhaus in Nordhausen-Ost, für die energetische Sanierung der Ballspielhalle in der Hesseröder Straße und für die Sanierung des Gutshauses in Bielen. Für letzteres wurde auch die Vergabe von Bauleistungen im Bereich Heizungs-, Lüftungs- und Sanitär beschlossen.
Autor: nnzIst jetzt Ehrenmitglied im Ortsteilrat
Egon Hering ist seit 30 Jahren Mitglied im Ortsteilrat von Hesserode. Drei Jahrzehnte lang hatte der Mann mit über die Entwicklung des einstigen selbständigen Ortes befunden, der nach der Wende nach Nordhausen eingemeindet wurde.
Danach ging es dann an den Ernst der Sache, die laut Tagesordnung Informationen der Oberbürgermeisterin genannt wird. Das waren vor allem landespolitische Themen wie die Bezahlung von Lehrern oder der Umgang mit Straßenausbaubeiträgen, ein Problem, das Nordhausen nicht betreffe, wie Barbara Rinke (SPD) sagte. Ob es rechtzeitig Fördermittel für Baumaßnahmen gebe, das stehe in den Erfurter Sternen.
Von der Verwaltung abgelehnt wurde der Antrag der Bündnisgrünen, dass die Stadt Nordhausen zum Bündnis für gentechnikfreie Landwirtschaft Thüringen beitreten soll, obwohl die Stadtverwaltung keinerlei Landwirtschaft betreibe. Immer noch auf der Tagesordnung ist auch der FDP-Antrag hinsichtlich der Zusammenarbeit zwischen Landkreis und Stadt, zum Beispiel beim Rettungsdienst und der Betreibung der Leitstelle. Bei letzterer gebe es laut Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD) Ärger mit der Besetzung durch Rettungssanitäter und durch Feuerwehrleute, die daraufhin von der Stadtverwaltung abgeordnet wurden.
Jendricke findet es schade, dass ein solch gutes Ansinnen der FDP vom Landkreis Nordhausen nicht beachtet wurde. Man spüre aus Richtung Behringstraße nur Ablehnung in dieser Hinsicht. Der Vorschlag, die Leitstelle bei der Berufsfeuerwehr aufzulösen, sei rechtlich nicht haltbar, genauso, wie es keine neun Stützpunktfeuerwehren im Landkreis Nordhausen geben müsse, so Jendricke.
Dann ging es um einen Antrag der CDU, Berufsschüler in punkto des Hochschultickets mit Studenten gleichzusetzen. Das sei von der Aufsichtsbehörde für Tarife nicht genehmigt worden. Dieses Ticket jedoch sei im vergangenen Jahr ein Renner gewesen, 711 Studenten hätten es bislang beantragt, 299 junge Menschen hätten ihren Hauptwohnsitz im vergangenen Jahr für Nordhausen beantragt. Der Bürgermeister plädierte schließlich für eine Verlängerung des Tickets, da diese Testphase auf zwei Jahre begrenzt sei. Für jeden Nordhäuser Bürger gibt es Landeszuweisungen von immerhin rund 500 Euro.
Beschlossen wurden vom Hauptausschuss die Vergabe von Planungsleistungen für ein innovatives Kinderhaus in Nordhausen-Ost, für die energetische Sanierung der Ballspielhalle in der Hesseröder Straße und für die Sanierung des Gutshauses in Bielen. Für letzteres wurde auch die Vergabe von Bauleistungen im Bereich Heizungs-, Lüftungs- und Sanitär beschlossen.



