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Mo, 18:55 Uhr
18.01.2010

Alles bestens

Es war die erste Sitzung des städtischen Finanzausschusses (außer der Konstituierung) in dieser Legeislaturperiode. Die Mitglieder stellten sich gegenseitig vor und hörten bedächtig zu...


„Wir haben alles richtig gemacht, machen alles richtig und werden auch künftig alles richtig machen“, so in etwa könnte man die heutige Sitzung des Finanzausschusses titulieren.

Alles richtig gemacht: Zuerst referierte Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) über die missliche Situation hinsichtlich des Kreisumlagestreits (siehe nnz-Archiv) und stellte die Position der Stadtverwaltung dar. Für die neuen Ausschussmitglieder gab es noch einen historischen Umlageabriss. Und es gab einen Vorschlag, dass sich die beiden Finanzausschüsse zusammensetzen sollten. Vorerst aber wird das Nordhäuser Rathaus die Zahlung der Kreisumlage einstellen (auch hier berichtete die nnz bereits). Fakt sei auch, dass 2,7 Millionen Euro in den Haushalt eingestellt werden, auf der Einnahmeseite natürlich.

Wir machen alles richtig: Das betrifft den Entwurf des Haushaltes der Verwaltung für dieses Jahr. Aus den Ämtern des Rathauses wurden 10 Millionen Euro zuviel angemeldet, das also ist die Deckungslücke, die sich bislang auftut. Ansonsten gibt es keine belastbaren Zahlen, die vorgelegt werden können. In der kommenden Woche soll in einer Amtsleiterrunde alles durchforstet werden. Wo früher der Vermögenshaushalt war, da klafft bei der Doppik eine „Null“. Aber das sei alles normal in diesem Jahr „Null“, wenn mit der Transformationsmatrix von Kameralistik zu Doppik alles klappt. Irgendwo in dieser Matrix müssen 5,7 Millionen Euro gefunden werden, die als Eigenmittel für begonnene Sanierungen und Bauleistungen inklusive des Konjunkturpakets notwendig sind.

Wir machen auch künftig alles richtig: Damit ist die Entscheidung für die doppische Finanzwirtschaft gemeint, die eigentlich mehr Transparenz bringen sollte. Für erste wird sie mehr Papier bringen, als es der Haushaltsplan im althergebrachten Sinne auf sich hatte. Karin Spieß, die Kämmerin der Verwaltung, erklärte noch einmal die Doppik, die am 25. Januar ohne Kompromisse eingeführt werde. Damit würden auch die Verantwortlichkeiten der einzelnen Ämter gestärkt. Frau Spieß lobte vor allem die Qualität der Schulungsmaßnahmen, die den Mitarbeitern der Verwaltung angeboten wurden. Fazit: Alles ist bestens vorbereitet.
Autor: nnz

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