Mo, 16:30 Uhr
25.11.2002
Drei Grundschulen schließen?
Nordhausen (nnz). Der Haushaltsentwurf für das kommenden Jahr sei ein finanzielles Fiasko. So soll es Jürgen Hohberg während der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses formuliert haben. Der erste Beigeordnete der Kreisverwaltung, Matthias Jendricke, fasste das Fiasko heute in Zahlen.
So habe sich allein in den Jahren zwischen 1996 und 2001 ein Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt in Höhe von rund sechs Millionen Euro angesammelt. Noch prekärer werde die Situation, wenn man die Rücklagen betrachte. Waren es im Jahr 1996 noch 12 Millionen DM, auf die der Kreis zurückgreifen konnte, so blieb im vergangenen Jahr noch etwas mehr als eine Million DM übrig.
Die ersten Eckdaten für den kommenden Verwaltungshaushalt sehen da nicht viel besser aus. Zwischen den Einnahmen und Ausgaben klaffe eine Differenz von 6,7 Millionen Euro. Vor allem bei dem Posten soziale Sicherung sei eine Lücke von fast vier Millionen Euro auszumachen. Im Verwaltungshaushalt stehen minus drei Millionen Euro zu Buche.
Die Konsequenzen aus diesen Zahlen seien weitreichend. Es dürfe kein Tabuthema mehr geben, sagte Jendricke heute im Kreisausschuß. So solle der Kreistag über die Schließung von drei Grundschulen nachdenken. Die Zuschüsse für den öffentlichen Personennahverkehr sollten nicht erhöht werden, sämtliche Gebühren müssten überarbeitet, sprich, über eine Erhöhung sollte diskutiert werden. Und schließlich sollten Mitarbeiter der Kreisverwaltung, die sich in einem Arbeiterverhältnis befinden in eine kreiseigene Gesellschaft ausgegliedert werden. Das sind nur einige der Überlegungen, die es in nächster Zeit zu debattieren gilt. Und ob die Kreisumlage in der jetzigen Höhe beibehalten werden kann, darauf wollte sich heute niemand festlegen.
Eine weitere Hiobsbotschaft erreichte das Landratsamt Ende vergangener Woche aus Weimar. Das Landesverwaltungsamt hatte dem Nachtragshaushalt der Kreisverwaltung die Genehmigung versagt. Und so müssen die Kreistagsmitglieder am 2. Dezember nachsitzen und den Nachtrag erneut beschließen. Dann mit einer korrekten Ausweisung des Stellenplanes.
Autor: nnzSo habe sich allein in den Jahren zwischen 1996 und 2001 ein Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt in Höhe von rund sechs Millionen Euro angesammelt. Noch prekärer werde die Situation, wenn man die Rücklagen betrachte. Waren es im Jahr 1996 noch 12 Millionen DM, auf die der Kreis zurückgreifen konnte, so blieb im vergangenen Jahr noch etwas mehr als eine Million DM übrig.
Die ersten Eckdaten für den kommenden Verwaltungshaushalt sehen da nicht viel besser aus. Zwischen den Einnahmen und Ausgaben klaffe eine Differenz von 6,7 Millionen Euro. Vor allem bei dem Posten soziale Sicherung sei eine Lücke von fast vier Millionen Euro auszumachen. Im Verwaltungshaushalt stehen minus drei Millionen Euro zu Buche.
Die Konsequenzen aus diesen Zahlen seien weitreichend. Es dürfe kein Tabuthema mehr geben, sagte Jendricke heute im Kreisausschuß. So solle der Kreistag über die Schließung von drei Grundschulen nachdenken. Die Zuschüsse für den öffentlichen Personennahverkehr sollten nicht erhöht werden, sämtliche Gebühren müssten überarbeitet, sprich, über eine Erhöhung sollte diskutiert werden. Und schließlich sollten Mitarbeiter der Kreisverwaltung, die sich in einem Arbeiterverhältnis befinden in eine kreiseigene Gesellschaft ausgegliedert werden. Das sind nur einige der Überlegungen, die es in nächster Zeit zu debattieren gilt. Und ob die Kreisumlage in der jetzigen Höhe beibehalten werden kann, darauf wollte sich heute niemand festlegen.
Eine weitere Hiobsbotschaft erreichte das Landratsamt Ende vergangener Woche aus Weimar. Das Landesverwaltungsamt hatte dem Nachtragshaushalt der Kreisverwaltung die Genehmigung versagt. Und so müssen die Kreistagsmitglieder am 2. Dezember nachsitzen und den Nachtrag erneut beschließen. Dann mit einer korrekten Ausweisung des Stellenplanes.


