Nordhausen (nnz). Zur Entscheidung gegen eine Auftragsvergabe zum Abfall in Nordthüringen erhielt die nnz-Redaktion jetzt Post aus Mühlhausen. Wir veröffentlichen das Statement eines Verbandsrates in unserem Forum.


Dem Beschlussvorschlag zur Vergabe wurde am Montag nicht gefolgt und die Entscheidung im ZAN wurde verschoben. Damit ist weitere Zeit zum Nach- u. Überdenken vorhanden, die auch genutzt werden sollte. Die öffentliche Diskussion ist kurz vor einer wichtigen Entscheidung in der Nordthüringer Region wieder aufgeflammt. Dies kann nur gut sein. Leider wurde in der jüngeren Vergangenheit nicht mehr öffentlich vernehmbar über das bessere Müllkonzept diskutiert. Eine Müllverbrennungsanlage in der Region stand ja auch nicht mehr zu Debatte.

Nun wird die Müllverbrennung außerhalb des Verbandsgebietes stattfinden. Zur Ehrlichkeit und zur vollständigen Information den Bürgern gegenüber muss gesagt werden, dass als Endstufe der Restmüllbehandlung die Verbrennung steht, also auch beim anderen Bieter. Nach dem heutigen Stand der Technik ist sicherlich eine mechanisch-biologische Behandlung einer rein mechanischen Behandlung vor der Verbrennung vorzuziehen, denn sie ist ökologisch sinnvoller. Bei ersterer werden mehr verwertbare Materialien nicht verbrannt und außerdem wird die Menge des zu verbrennenden und zu transportierenden Restmülls weiter reduziert. Dies ist sicherlich ein regionaler und auf jeden Fall ein gesamtgesellschaftlicher wirtschaftlicher Faktor.

Für das wirtschaftlichste Angebot soll sich die Verbandsversammlung entscheiden, nicht das rein preisgünstigste muss den Zuschlag erhalten, wie der Verbandsvorsitzende zitiert wird. Es soll in und für die Zukunft entschieden werden. Da sind weitere regionale Gesichtspunkte in eine Entscheidung nach dem wirtschaftlichsten Angebot mit einzubeziehen. Diese sind meiner Meinung nach, neben der Transportmenge auf der Straße auch die Ansiedlung möglichst zukunftsfähiger Anlagen in der Region und die Höhe der regionalen Investition. Aber auch Auswirkungen, die sich bei einer zu fällenden Entscheidung möglicherweise schon in der Gegenwart preissteigernd bemerkbar machen, wie eine vielleicht steigende Deponiegebühr in Nordhausen, sind zu berücksichtigen.

Ganz nebenbei stellt sich mir auch die Frage, ist ein Bieter, der selber den Restmüll verbrennt, denn an Müllreduzierung interessiert oder ist es nicht sein Bestreben die Verbrennungsanlage auszulasten, wenn sie erst einmal steht.
Norbert Mros, Vors. der PDS-Kreistagsfraktion im Unstrut-Hainich-Kreis und Stellvertretender Verbandsrat

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