Di, 12:47 Uhr
19.11.2002
Überraschung in Sachen Müll
Nordhausen/Mühlhausen (nnz). Wieder hatte der Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN) eingeladen. Wieder einmal sollte über eine Vergabe entschieden werden. Diesmal wurde entschieden. Und es gab eine Überraschung.
Das hatte sich der Vorsitzende des ZAN, Dr. Werner Henning, wohl nun doch nicht träumen lassen: Die Verbandsräte lehnten gestern mehrheitlich „seinen Favoriten“ ab. Und es kommt für den Landrat des Landkreises Eichsfeld noch dicker. Die ungültige Stimme kam eben von „seinem“ Landkreis. Denn dessen vier Verbandsräte konnte sich nicht auf ein gemeinsames Votum einigen. Der Unstrut-Hainich-Kreis und der Landkreis Nordhausen stimmten gegen den Vergabevorschlag, der Kyffhäuserkreis dafür. Daß die favorisierte Firma einen „Ableger“ im Kyffhäuserkreis betreibt ist dabei purer Zufall. Der Vergabevorschlag soll nach nnz-Informationen einen Export von 100.000 Restabfall aus Nordthüringen nach Sachsen-Anhalt vorgesehen haben.
Nun herrscht Konfusion im Verband und vor allem in dessen Geschäftsstelle. ZAN-Geschäftsführer Dieter Sachse sagte dann am Morgen auf nnz-Anfrage nur einen Satz: „Es gab gestern keine Vergabeentscheidung!“ Dieser Satz mag gerade noch so durchgehen, ist aber weniger als die halbe Wahrheit. Es wurde doch entschieden, gegen den Vorschlag nämlich. Das muß den Verantwortlichen scheinbar so sauer aufgestoßen sein, dass sie dies der Öffentlichkeit unter allen Umständen verheimlichen wollten.
Nun werden vermutlich Scharen von Rechtanwälten bemüht, auf vielen Seiten. Aus den Reihen von Verbändsräten war zu hören, dass vermutlich ein Expertenteam eingesetzt werden soll, welches den Vergabevorschlag hinsichtlich seiner Zahlen und Rechnungen noch einmal überprüfen soll. Bauchschmerzen hätten einige Räte schon lange gehabt, erst jetzt wagen Sie es, auch davon zu sprechen. Sie sollen sogar den Mut gehabt haben, den Ausschluß der aktuellen Berater aus dem nichtöffentlichen Teil der Verbandsversammlung zu fordern und durchzusetzen.
Die gestrige „qualifizierte Ablehnung“ ist aber weit mehr als nur eine Entscheidung. Sie macht den breiten Riß durch Nordthüringen sichtbar, der lange Zeit von der kommunalen Politik überdeckt werden sollte. Das birgt letztlich die Gefahr, dass die gesamte Planungsregion beim Land und auch beim Bund als ein zerrissenes Handtuch angesehen wird. Förderlich ist das nicht.
Wann nun wieder in Mühlhausen beraten wird, das konnte heute noch nicht gesagt werden, in einer Woche wohl kaum. Eine ganze Zeitschiene ist nämlich in Gefahr. Das vergehen Bindefristen und Klagen werden dem Verband ins Haus flattern, schließlich soll heute die Frist für eine Vergabe enden. Und das Unternehmen, dass im Auswahlverfahren „obsiegte“, das wird vermutlich seinen Rechtsanspruch auf eine Vergabe in diesem Verfahren durchsetzen wollen.
Autor: nnzDas hatte sich der Vorsitzende des ZAN, Dr. Werner Henning, wohl nun doch nicht träumen lassen: Die Verbandsräte lehnten gestern mehrheitlich „seinen Favoriten“ ab. Und es kommt für den Landrat des Landkreises Eichsfeld noch dicker. Die ungültige Stimme kam eben von „seinem“ Landkreis. Denn dessen vier Verbandsräte konnte sich nicht auf ein gemeinsames Votum einigen. Der Unstrut-Hainich-Kreis und der Landkreis Nordhausen stimmten gegen den Vergabevorschlag, der Kyffhäuserkreis dafür. Daß die favorisierte Firma einen „Ableger“ im Kyffhäuserkreis betreibt ist dabei purer Zufall. Der Vergabevorschlag soll nach nnz-Informationen einen Export von 100.000 Restabfall aus Nordthüringen nach Sachsen-Anhalt vorgesehen haben.
Nun herrscht Konfusion im Verband und vor allem in dessen Geschäftsstelle. ZAN-Geschäftsführer Dieter Sachse sagte dann am Morgen auf nnz-Anfrage nur einen Satz: „Es gab gestern keine Vergabeentscheidung!“ Dieser Satz mag gerade noch so durchgehen, ist aber weniger als die halbe Wahrheit. Es wurde doch entschieden, gegen den Vorschlag nämlich. Das muß den Verantwortlichen scheinbar so sauer aufgestoßen sein, dass sie dies der Öffentlichkeit unter allen Umständen verheimlichen wollten.
Nun werden vermutlich Scharen von Rechtanwälten bemüht, auf vielen Seiten. Aus den Reihen von Verbändsräten war zu hören, dass vermutlich ein Expertenteam eingesetzt werden soll, welches den Vergabevorschlag hinsichtlich seiner Zahlen und Rechnungen noch einmal überprüfen soll. Bauchschmerzen hätten einige Räte schon lange gehabt, erst jetzt wagen Sie es, auch davon zu sprechen. Sie sollen sogar den Mut gehabt haben, den Ausschluß der aktuellen Berater aus dem nichtöffentlichen Teil der Verbandsversammlung zu fordern und durchzusetzen.
Die gestrige „qualifizierte Ablehnung“ ist aber weit mehr als nur eine Entscheidung. Sie macht den breiten Riß durch Nordthüringen sichtbar, der lange Zeit von der kommunalen Politik überdeckt werden sollte. Das birgt letztlich die Gefahr, dass die gesamte Planungsregion beim Land und auch beim Bund als ein zerrissenes Handtuch angesehen wird. Förderlich ist das nicht.
Wann nun wieder in Mühlhausen beraten wird, das konnte heute noch nicht gesagt werden, in einer Woche wohl kaum. Eine ganze Zeitschiene ist nämlich in Gefahr. Das vergehen Bindefristen und Klagen werden dem Verband ins Haus flattern, schließlich soll heute die Frist für eine Vergabe enden. Und das Unternehmen, dass im Auswahlverfahren „obsiegte“, das wird vermutlich seinen Rechtsanspruch auf eine Vergabe in diesem Verfahren durchsetzen wollen.
