Do, 16:39 Uhr
07.01.2010
Wie das so ist mit der Wahrheit...
In Forum der nnz fordert der Chef der Nordhäuser LINKE, Rainer Bachmann, Aufklärung vom Landrat in einem Fall, der sich Mitte vergangenen Jahres zugetragen hatte. Die nnz hat mal bei der "beschuldigten" Polizei nachgefragt und folgenden Sachverhalt zutage gefördert...
Es begann alles mit einer Schlägerei am 16. Mai 2009 auf dem Frühlingsjahrmarkt in Nordhausen. Da hat es eine körperliche Auseinandersetzung gegeben, an der - glaubt man Herrn Bachmann - rechte Schlägertruppen beteiligt gewesen sein sollen. Die Polizei schildert das jedoch alles anders und so steht es auch in den Protokollen:
In der Tat gab es ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung, das mittlerweile abgeschlossen ist. Die Täter wurden von der Kriminalpolizei ermittelt und das Verfahren an die zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben.
"Zu erwähnen ist, dass der Indonesier selbst kein Geschädigter in diesem Strafverfahren ist. Die Ermittlungen waren mit einem hohen Personaleinsatz und akribisch geführt worden. Erschwert wurden sie dadurch, dass Geschädigte und Zeugen aus ihrem unmittelbaren Umfeld nicht aussagebereit waren. Dazu zählt auch der benannte Indonesier", berichtet Pressesprecher Thomas Soszynski der nnz.
Die Nordhäuser Polizei teilte weiterhin mit, dass es nie Probleme mit der angeblichen Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung gegeben habe. Richtig sei, dass der Mann eine Aufenthaltserlaubnis ohne Auflagen beantragt hatte, um sich unbegrenzt in der Bundesrepublik bewegen zu können. Diese wurde ihm verwehrt. Die Fortsetzung seines Studiums habe allerdings dadurch nie in Frage gestanden.
"An diesem 16. Mai 2009 waren mehrere Notrufe vom Handy des Indonesiers bei der Polizeiinspektion Nordhausen eingegangen. Als die Funkstreifenwagen auf dem Rummel eintrafen und die Beamten die betroffenen Personen ansprachen, wurde ihnen mitgeteilt, dass nichts passiert sei und man keine Polizei wolle. Daraufhin wurde von Amtswegen eine Anzeige wegen des Verdachts des Notrufmissbrauchs aufgenommen.
Erst Tage später erschien der Indonesier auf der Polizeidienststelle und erstattete Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung, ohne selbst davon betroffen zu sein und ohne Wissen der eigentlich Geschädigten. Als ermittelt wurde, dass es tatsächlich eine Auseinandersetzung gegeben hatte, wurde das Verfahren wegen Notrufmissbrauchs sofort eingestellt. An diesem Ablauf ist rechtlich betrachtet nichts auszusetzen", läßt die Polizeidirektion auf Anfrage der nnz mitteilen.
Erst vor wenigen Wochen wurde der Sachverhalt nochmals aufgenommen und geprüft. Grund dafür war eine Beschwerde im Thüringer Innenministerium. Das Ergebnis der erneuten Prüfung verlief mit dem gleichen Ergebnis wie zuvor. Soszynski stellt abschließend klar, dass es für die ermittelten Körperverletzungen keinerlei politische oder fremdenfeindliche Motive gebe.
All das hätte auch der Kreisvorsitzende einer demokratischen Partei erfahren können, wenn er denn bei der Polizei nachgefragt hätte. Statt dessen soll das der Landrat tun, der nach Bachmanns Auffassung wohl auch der Vorgesetzte der Nordhäuser Polizisten ist.
Autor: nnzEs begann alles mit einer Schlägerei am 16. Mai 2009 auf dem Frühlingsjahrmarkt in Nordhausen. Da hat es eine körperliche Auseinandersetzung gegeben, an der - glaubt man Herrn Bachmann - rechte Schlägertruppen beteiligt gewesen sein sollen. Die Polizei schildert das jedoch alles anders und so steht es auch in den Protokollen:
In der Tat gab es ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung, das mittlerweile abgeschlossen ist. Die Täter wurden von der Kriminalpolizei ermittelt und das Verfahren an die zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben.
"Zu erwähnen ist, dass der Indonesier selbst kein Geschädigter in diesem Strafverfahren ist. Die Ermittlungen waren mit einem hohen Personaleinsatz und akribisch geführt worden. Erschwert wurden sie dadurch, dass Geschädigte und Zeugen aus ihrem unmittelbaren Umfeld nicht aussagebereit waren. Dazu zählt auch der benannte Indonesier", berichtet Pressesprecher Thomas Soszynski der nnz.
Die Nordhäuser Polizei teilte weiterhin mit, dass es nie Probleme mit der angeblichen Verlängerung der Aufenthaltsgenehmigung gegeben habe. Richtig sei, dass der Mann eine Aufenthaltserlaubnis ohne Auflagen beantragt hatte, um sich unbegrenzt in der Bundesrepublik bewegen zu können. Diese wurde ihm verwehrt. Die Fortsetzung seines Studiums habe allerdings dadurch nie in Frage gestanden.
"An diesem 16. Mai 2009 waren mehrere Notrufe vom Handy des Indonesiers bei der Polizeiinspektion Nordhausen eingegangen. Als die Funkstreifenwagen auf dem Rummel eintrafen und die Beamten die betroffenen Personen ansprachen, wurde ihnen mitgeteilt, dass nichts passiert sei und man keine Polizei wolle. Daraufhin wurde von Amtswegen eine Anzeige wegen des Verdachts des Notrufmissbrauchs aufgenommen.
Erst Tage später erschien der Indonesier auf der Polizeidienststelle und erstattete Anzeige wegen gefährlicher Körperverletzung, ohne selbst davon betroffen zu sein und ohne Wissen der eigentlich Geschädigten. Als ermittelt wurde, dass es tatsächlich eine Auseinandersetzung gegeben hatte, wurde das Verfahren wegen Notrufmissbrauchs sofort eingestellt. An diesem Ablauf ist rechtlich betrachtet nichts auszusetzen", läßt die Polizeidirektion auf Anfrage der nnz mitteilen.
Erst vor wenigen Wochen wurde der Sachverhalt nochmals aufgenommen und geprüft. Grund dafür war eine Beschwerde im Thüringer Innenministerium. Das Ergebnis der erneuten Prüfung verlief mit dem gleichen Ergebnis wie zuvor. Soszynski stellt abschließend klar, dass es für die ermittelten Körperverletzungen keinerlei politische oder fremdenfeindliche Motive gebe.
All das hätte auch der Kreisvorsitzende einer demokratischen Partei erfahren können, wenn er denn bei der Polizei nachgefragt hätte. Statt dessen soll das der Landrat tun, der nach Bachmanns Auffassung wohl auch der Vorgesetzte der Nordhäuser Polizisten ist.
