Di, 17:06 Uhr
24.11.2009
Blick in ein schwarzes Loch
Zu einer weiteren Stadtratssitzung in diesem Jahr trafen sich am gestrigen Abend die Ellricher Stadträte. Viele Beschlüsse galt es nicht zu fassen, dennoch wurde hitzig, insbesondere nach Aufruf des achten Tagesordnungspunktes. Es ging schlichtweg ums Geld....
Doch vorher galt es durch die Stadträte die Fortschreibung des Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplanes zu beschließen. Dieser Plan ist maßgebende Voraussetzung für die weitere Arbeit der Verwaltung und - im Falle von größeren Investitionen - für die Gewährung von Fördermitteln durch den Freistaat Thüringen. Anzumerken beliebt, dass jedoch dieser Plan immer unter dem Vorbehalt der jeweiligen Haushaltssatzungen der kommenden Jahre stehen wird. Schließlich stimmten die Stadträte mehrheitlich der Fortschreibung zu.
Reger wurden die Diskussionen zum Tagesordnungspunkt der 2. Lesung des Haushaltes 2010 der Stadt Ellrich. Bürgermeister Matthias Ehrhold (pl) führte untere anderem aus, dass nach jetzigen Kenntnistand ein ausgeglichener Haushalt für das Jahr 2010 nicht aufstellbar sei So prekär war die finanzielle Situation der Stadt Ellrich seit der Wende noch nie gewesen.
Es liege auch keinesfalls an einer schlechten Finanzpolitik oder schlechten Arbeit der Verwaltung in den letzten 3 Jahren. Nein, vielmehr wirken sich die durch die Finanz- und Wirtschaftskrise auftretenden Einnahmeverluste von Bund und Ländern in Form von geringeren Zuweisung und eigene Steuerausfälle katastrophal auf die Finanzsituation der Stadt aus. Diese Ausfälle lassen sich nach heutigen Kenntnisstand weder durch Erhöhung der Einnahmen in Form der Anpassung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer noch durch rigorose Streichung von Ausgaben kompensieren.
Diese Situation betreffe mit Sicherheit nicht nur die Stadt Ellrich, so dass Ehrhold auch in seiner Funktion als Kreisverbandsvorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, Kreisverband Nordhausen, nur wiederholt an die Landkreisverwaltung und den Kreistag appellieren kann, dass man bei der Bemessung der Kreis- und Schulumlage größte Sorgfalt walten lässt.
Autor: nnzDoch vorher galt es durch die Stadträte die Fortschreibung des Brandschutzbedarfs- und Entwicklungsplanes zu beschließen. Dieser Plan ist maßgebende Voraussetzung für die weitere Arbeit der Verwaltung und - im Falle von größeren Investitionen - für die Gewährung von Fördermitteln durch den Freistaat Thüringen. Anzumerken beliebt, dass jedoch dieser Plan immer unter dem Vorbehalt der jeweiligen Haushaltssatzungen der kommenden Jahre stehen wird. Schließlich stimmten die Stadträte mehrheitlich der Fortschreibung zu.
Reger wurden die Diskussionen zum Tagesordnungspunkt der 2. Lesung des Haushaltes 2010 der Stadt Ellrich. Bürgermeister Matthias Ehrhold (pl) führte untere anderem aus, dass nach jetzigen Kenntnistand ein ausgeglichener Haushalt für das Jahr 2010 nicht aufstellbar sei So prekär war die finanzielle Situation der Stadt Ellrich seit der Wende noch nie gewesen.
Es liege auch keinesfalls an einer schlechten Finanzpolitik oder schlechten Arbeit der Verwaltung in den letzten 3 Jahren. Nein, vielmehr wirken sich die durch die Finanz- und Wirtschaftskrise auftretenden Einnahmeverluste von Bund und Ländern in Form von geringeren Zuweisung und eigene Steuerausfälle katastrophal auf die Finanzsituation der Stadt aus. Diese Ausfälle lassen sich nach heutigen Kenntnisstand weder durch Erhöhung der Einnahmen in Form der Anpassung der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer noch durch rigorose Streichung von Ausgaben kompensieren.
Diese Situation betreffe mit Sicherheit nicht nur die Stadt Ellrich, so dass Ehrhold auch in seiner Funktion als Kreisverbandsvorsitzender des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen, Kreisverband Nordhausen, nur wiederholt an die Landkreisverwaltung und den Kreistag appellieren kann, dass man bei der Bemessung der Kreis- und Schulumlage größte Sorgfalt walten lässt.
