Mi, 19:22 Uhr
30.10.2002
Immer schön an sich selbst denken
Nordhausen (nnz). Die Arbeit der vier Stadtratsfraktionen wird in den kommenden Tagen, Wochen oder Monaten eine qualitativ höhere Stufe erklimmen. Möglich machte das die CDU-Fraktion, sekundiert von den demokratischen Sozialisten.
Schon lange schwebt der CDU-Stadtratsfraktion vor, die Arbeitsbedingungen für die Fraktionäre wirklich entscheidend zu verbessern. Das sie da überhaupt nicht eigennützig denkt, sei ihr hoch anzurechnen. Von besseren Arbeitsbedingungen sollen ja alle vier Fraktionen profitieren. Und das fordern die Christdemokraten:
Einen eigenen Arbeitsraum je Fraktion in der Nähe der beiden Dezernenten und der Oberbürgermeisterin. Dazu müsste aber vermutlich das gesamte alte Rathaus umgebaut werden. Dann soll die Größe des Arbeitszimmers abhängig von der Größe der Fraktionen sein, sollte mit „angemessener EDV-Technik ausgestattet“ sein und über Internet- sowie Telefonanschluß verfügen.
Schließlich wird die Stadtverwaltung beauftragt, ein entsprechendes EDV-Programm zu beschaffen, um die Unterlagen des Stadtrates zu verwalten. Dieses Programm sollte auch einen Onlinezugriff gewähren und die Protokolle der nichtöffentlichen Sitzung sicher vor „Datenklau“ schützen.
Außerdem erhalten die Fraktionen ein Budget, abhängig von der Zahl der Stadträte, das den üblichen Arbeitsablauf der Fraktionen sichern soll. In der Begründung dieses Antrages hatte Christine Wagner schließlich noch den Vorschlag gemacht, über den zweiten Arbeitsmarkt eine Bürokraft anzustellen, um die Schreibarbeiten zu erledigen.
Allein die Schaffung der sächlichen Voraussetzungen würde der Stadt und ihren Bürgern zusätzlich 35.000 Euro kosten. Ob das alles baulich umgesetzt werden kann, das bleibt abzuwarten. Die Fraktionen von PDS und CDU werden die Umsetzung dieses Beschlusses vermutlich mit Argusaugen überwachen, denn letztlich ist ja zu befürchten, dass sonst „ein Rückgang des Interesses sowie der Fachkompetenz der Stadträte eintritt“, wie es in der Begründung der CDU-Fraktion heißt.
Übrigens: Die Verwaltung machte den Vorschlag, dass alle Fraktionen einen Raum - nach vorheriger Abstimmung - gemeinsam nutzen sollten. Das wäre nicht nur billiger, sondern auch schneller zu realisieren. Die SPD-Fraktion und die Fraktion der Demokratischen Mitte stimmten gegen den Vorschlag der CDU und schlossen sich dem der Verwaltung an, hatten aber nicht die nötige Mehrheit. So lautete schließlich das Abstimmungsergebnis 16:15.
Ein Problem gibt es allerdings noch. Wo sollen die 35.000 Euro hergenommen werden? In den Haushalten der Jahre 2003 und 2004, die ebenfalls heute beschlossen wurde, tauchen sie nicht auf. nnz wird auf jeden Fall nachfragen, wo die 35.000 Euro gestrichen wurden, wenn es zur Realisierung dieses Beschlusses gekommen ist.
Autor: nnzSchon lange schwebt der CDU-Stadtratsfraktion vor, die Arbeitsbedingungen für die Fraktionäre wirklich entscheidend zu verbessern. Das sie da überhaupt nicht eigennützig denkt, sei ihr hoch anzurechnen. Von besseren Arbeitsbedingungen sollen ja alle vier Fraktionen profitieren. Und das fordern die Christdemokraten:
Einen eigenen Arbeitsraum je Fraktion in der Nähe der beiden Dezernenten und der Oberbürgermeisterin. Dazu müsste aber vermutlich das gesamte alte Rathaus umgebaut werden. Dann soll die Größe des Arbeitszimmers abhängig von der Größe der Fraktionen sein, sollte mit „angemessener EDV-Technik ausgestattet“ sein und über Internet- sowie Telefonanschluß verfügen.
Schließlich wird die Stadtverwaltung beauftragt, ein entsprechendes EDV-Programm zu beschaffen, um die Unterlagen des Stadtrates zu verwalten. Dieses Programm sollte auch einen Onlinezugriff gewähren und die Protokolle der nichtöffentlichen Sitzung sicher vor „Datenklau“ schützen.
Außerdem erhalten die Fraktionen ein Budget, abhängig von der Zahl der Stadträte, das den üblichen Arbeitsablauf der Fraktionen sichern soll. In der Begründung dieses Antrages hatte Christine Wagner schließlich noch den Vorschlag gemacht, über den zweiten Arbeitsmarkt eine Bürokraft anzustellen, um die Schreibarbeiten zu erledigen.
Allein die Schaffung der sächlichen Voraussetzungen würde der Stadt und ihren Bürgern zusätzlich 35.000 Euro kosten. Ob das alles baulich umgesetzt werden kann, das bleibt abzuwarten. Die Fraktionen von PDS und CDU werden die Umsetzung dieses Beschlusses vermutlich mit Argusaugen überwachen, denn letztlich ist ja zu befürchten, dass sonst „ein Rückgang des Interesses sowie der Fachkompetenz der Stadträte eintritt“, wie es in der Begründung der CDU-Fraktion heißt.
Übrigens: Die Verwaltung machte den Vorschlag, dass alle Fraktionen einen Raum - nach vorheriger Abstimmung - gemeinsam nutzen sollten. Das wäre nicht nur billiger, sondern auch schneller zu realisieren. Die SPD-Fraktion und die Fraktion der Demokratischen Mitte stimmten gegen den Vorschlag der CDU und schlossen sich dem der Verwaltung an, hatten aber nicht die nötige Mehrheit. So lautete schließlich das Abstimmungsergebnis 16:15.
Ein Problem gibt es allerdings noch. Wo sollen die 35.000 Euro hergenommen werden? In den Haushalten der Jahre 2003 und 2004, die ebenfalls heute beschlossen wurde, tauchen sie nicht auf. nnz wird auf jeden Fall nachfragen, wo die 35.000 Euro gestrichen wurden, wenn es zur Realisierung dieses Beschlusses gekommen ist.
