Mi, 19:23 Uhr
30.10.2002
nnz-Betrachtung: Eine große Familie
Nordhausen (nnz). Haushaltsdebatten sollen mitunter sehr spannend sein. Diese Botschaft ist in Nordhausen noch nicht angekommen, in der Rolandstadt mutiert sie zu einem Gerücht. Das, was sich die Fraktionen zu sagen haben, das erledigen sie hinter verschlossenen Türen, unter Obhut der Verwaltung.
Der Haushalt ist eigentlich ein Doppelhaushalt, beide Haushaltsjahre werden aber getrennt ausgewiesen. Wie immer gibt es bis zur Beschlussfassung eine Findungsphase. Auch in Nordhausen. Seit Juni sollen die Stadträte bereits erste Ansätze gekannt haben. Viele Ausschusssitzungen folgten. Ergebnisse wurden nicht bekannt. Dafür klopfte man sich „fraktionsübergreifend“ heute auf die Schultern. Die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Sabine Meyer, lobte die Arbeit der Fraktionen, der Kämmerei, der Stadträte. Kämmerin Karin Spieß lobte ihrerseits die Zusammenarbeit mit dem Finanzausschuß, dessen Vorsitzende Tilly Pape lobte die Zusammenarbeit mit der Verwaltung, Frank Hermsdorf, der Fraktionsvorsitzende der PDS, übermittelte wiederum Tilly Pape ein großes Kompliment usw, usw. Man sprach durch die Bank von einer „wohltuenden Atmosphäre“, von „konstruktiver Arbeit“. Zwar hätte die PDS hier und da die Kindereinrichtungen noch etwas aufgepeppt, „denn einige von ihnen hätten 12 Jahre lang keinen Maler gesehen“, aber letztlich sei man zufrieden mit dem Erreichten. Schließlich bekommt man jetzt schöne Räume für die Fraktionsarbeit.
In der Lobhudelei bleibt allerdings eine Facette der Demokratie stecken. Die interessierte Öffentlichkeit (es soll sie auch in Nordhausen rudimentär noch geben) erfährt „NULL“ vom eigentlichen Meinungsbildungsprozeß innerhalb des Stadtrates. Wo hätte denn die CDU zum Beispiel beim Haushaltsentwurf Prioritäten gesetzt? Worauf wäre es der PDS angekommen? Wofür hätte sich denn gern die SPD stark gemacht? Wo wurden denn letztlich Kompromisse gefunden? Wo wurde denn am Ansatz der Verwaltung gestrichen? Fragen über Fragen, die immer wieder gestellt werden müssen. Antworten werden nicht gegeben. Die Sitzungen des Finanzausschusses sind vermutlich so geheim, dass die Mitglieder vielleicht sogar ihre Notizzettel im Rathauskeller unter Aufsicht der Verwaltung verbrennen müssen.
Das einzige, was der interessierte, der mündige Bürger und bald auch wieder kommunale Wähler erfährt, das ist das Lob über die Zusammenarbeit, das sind die Komplimente an eine wirklich engagierte Ausschussvorsitzende. Aber das hatten wir weiter oben schon. Und bei all dieser Geheimniskrämerei hätte eigentlich die Berichterstattung über den Beschluß des Haushaltes nur eines Satzes bedurft: Der Doppelhaushalt 2003/2004 wurde durch den Stadtrat beschlossen.
Pardon: Eine Ergänzung müssen wir noch nachschieben: Fast Einstimmig! Die Gegenstimmer kam von Norbert Klodt (CDU). Der wollte eigentlich "nur" eine erste Lesung, weil zehn Tage für das Studium eines zwei Zentimeter dicken Buches voller Zahlen nicht ausreichen würde.
Autor: psgDer Haushalt ist eigentlich ein Doppelhaushalt, beide Haushaltsjahre werden aber getrennt ausgewiesen. Wie immer gibt es bis zur Beschlussfassung eine Findungsphase. Auch in Nordhausen. Seit Juni sollen die Stadträte bereits erste Ansätze gekannt haben. Viele Ausschusssitzungen folgten. Ergebnisse wurden nicht bekannt. Dafür klopfte man sich „fraktionsübergreifend“ heute auf die Schultern. Die Vorsitzende der SPD-Fraktion, Sabine Meyer, lobte die Arbeit der Fraktionen, der Kämmerei, der Stadträte. Kämmerin Karin Spieß lobte ihrerseits die Zusammenarbeit mit dem Finanzausschuß, dessen Vorsitzende Tilly Pape lobte die Zusammenarbeit mit der Verwaltung, Frank Hermsdorf, der Fraktionsvorsitzende der PDS, übermittelte wiederum Tilly Pape ein großes Kompliment usw, usw. Man sprach durch die Bank von einer „wohltuenden Atmosphäre“, von „konstruktiver Arbeit“. Zwar hätte die PDS hier und da die Kindereinrichtungen noch etwas aufgepeppt, „denn einige von ihnen hätten 12 Jahre lang keinen Maler gesehen“, aber letztlich sei man zufrieden mit dem Erreichten. Schließlich bekommt man jetzt schöne Räume für die Fraktionsarbeit.
In der Lobhudelei bleibt allerdings eine Facette der Demokratie stecken. Die interessierte Öffentlichkeit (es soll sie auch in Nordhausen rudimentär noch geben) erfährt „NULL“ vom eigentlichen Meinungsbildungsprozeß innerhalb des Stadtrates. Wo hätte denn die CDU zum Beispiel beim Haushaltsentwurf Prioritäten gesetzt? Worauf wäre es der PDS angekommen? Wofür hätte sich denn gern die SPD stark gemacht? Wo wurden denn letztlich Kompromisse gefunden? Wo wurde denn am Ansatz der Verwaltung gestrichen? Fragen über Fragen, die immer wieder gestellt werden müssen. Antworten werden nicht gegeben. Die Sitzungen des Finanzausschusses sind vermutlich so geheim, dass die Mitglieder vielleicht sogar ihre Notizzettel im Rathauskeller unter Aufsicht der Verwaltung verbrennen müssen.
Das einzige, was der interessierte, der mündige Bürger und bald auch wieder kommunale Wähler erfährt, das ist das Lob über die Zusammenarbeit, das sind die Komplimente an eine wirklich engagierte Ausschussvorsitzende. Aber das hatten wir weiter oben schon. Und bei all dieser Geheimniskrämerei hätte eigentlich die Berichterstattung über den Beschluß des Haushaltes nur eines Satzes bedurft: Der Doppelhaushalt 2003/2004 wurde durch den Stadtrat beschlossen.
Pardon: Eine Ergänzung müssen wir noch nachschieben: Fast Einstimmig! Die Gegenstimmer kam von Norbert Klodt (CDU). Der wollte eigentlich "nur" eine erste Lesung, weil zehn Tage für das Studium eines zwei Zentimeter dicken Buches voller Zahlen nicht ausreichen würde.
