Do, 18:52 Uhr
29.10.2009
Neues Selbstverständnis
Der Nordhäuser Stadtrat will sich mit mehr Selbstbewusstsein ausstatten. Das zumindest hat die Mehrheit seiner Mitglieder vor. Der Rathausspitze und einer Fraktion des Stadtrates gefällt diese Entwicklung überhaupt nicht...
Spätestens seit dem nnz-Interview mit Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) ist öffentlich geworden, dass es im kommunalpolitischen Gebälk knirschelt. Die Chemie, die lange Zeit für den Nordhäuser Stadtrat inszeniert worden war und die von der nnz mit „Friede-Freude-Eierkuchen“-Atmosphäre beschrieben wurde, die stimmt nicht mehr. Gelinde ausgedrückt. Im Klartext: Die SPD-Fraktion habe die Gespräche mit FDP, CDU, LINKEN und der Gruppe von Bündnis90/Grüne abgebrochen, ließ CDU-Fraktionschef Norbert Klodt heute Nachmittag in einer anberaumten Pressekonferenz wissen.
Offizieller Knackpunkt: Die drei Fraktionen und die eine Gruppe wollen die Geschäftsordnung und die Hauptsatzung der Stadt Nordhausen ändern. Unter den Änderungsvorschlägen sind zwei, die von der SPD als Frontalangriff auf Oberbürgermeisterin Rinke gewertet werden. 1. Es soll einen Sitzungsleiter aus den Reihen der „gewählten“ Stadtratsmitglieder geben und 2. sollen die finanziellen Verfügungsmöglichkeiten der Oberbürgermeisterin halbiert werden.
„Wir wollen ein neues Selbstbewusstsein des Stadtrates, wir wollen endlich auf Augenhöhe mit der Verwaltung wahrgenommen werden“, so Klodt und Barbara Schencke (LINKE) ergänzte: „Eigentlich hätten wir das schon viel früher machen müssen, nur hatte ich persönlich nicht den Mut und die Kraft dazu aufgebracht. Jetzt geht es im Nordhäuser Stadtrat darum, die Demokratie wieder auf die Füße zu stellen. Wir, die Mitglieder des Stadtrates, sind die Legislative.“ Martin Höfer, der Vorsitzende der FDP-Fraktion, brachte als Beispiele die Flohburg oder den Umbau des Gutshauses in Bielen an. Hier habe die Verwaltung mit falschen Zahlen gespielt. So seien aus den Sanierungsbedarfen von ursprünglich zwei Millionen Euro (Flohburg) und 900.000 Euro (Gutshaus Bielen) plötzlich vier Millionen und 1,8 Millionen Euro geworden.
Gisela Hartmann sekundierte: „Jetzt müssen endlich alle Aggressionen, alle Verdächtigungen raus aus dem Gremium, das gebietet schon der Respekt vor den Bürgern, die uns gewählt haben.“ Hartmann war es offiziellen Bekundungen zufolge, die einen Wechsel der Versammlungsleitung von der Oberbürgermeisterin hinzu zu einem gewählten Mitglied des Stadtrates angeregt und dabei auf die guten Erfahrungen im Kreistag verwiesen hatte.
Mit was niemand in der temporären Allianz gerechnet hatte, war die Schärfe der Gegenreaktion, die von Rinke sowie von der SPD-Fraktion kam. Als alle Kompromissangebote gescheitert seien, hätte die SPD-Fraktion angeboten, die Änderung der Versammlungsleitung in die Papiere aufzunehmen. Allerdings erst ab dem Jahr 2012, dem Ende der Dienstzeit von Oberbürgermeisterin Rinke. Diese Schärfe der Ablehnung, dieses Festhalten an Besitzständen habe bei den „Vieren“ keine Wirkung gezeigt, vielmehr seien sie bestärkt worden, ihre Linie durchzustehen.
Ausgangspunkt aller Zerwürfnisse sei der Wahlkampf zu den Kommunalwahlen und zu den Landtagswahlen gewesen. Sei schon der Slogan „Sportler wählen SPD“ eine Zumutung gewesen, so wurde eine Pressemitteilung von Andreas Wieninger, in der er den sozialdemokratischen Alleinvertretungsanspruch an der positiven Nordhäuser Entwicklung zementiert habe, bereits als unerträglich gewertet. „Damit war der Konsens zwischen Parteien und Fraktionen im Stadtrat aufgekündigt“.
Jetzt hoffen Gisela Hartmann, Barbara Schencke, Martin Höfer und Norbert Klodt, schnellst möglich zur Sacharbeit zurückkehren zu können. Dabei heißt, die Ausschussarbeit zum Laufen zu bringen und die Geschäftsordnung sowie die Hauptsatzung zu beschließen. Natürlich die Version der „Allianz“, von der alle Mitglieder behaupten, dass sie keine Koalition, sondern eine punktuelle Zusammenarbeit sei.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnzSpätestens seit dem nnz-Interview mit Oberbürgermeisterin Barbara Rinke (SPD) ist öffentlich geworden, dass es im kommunalpolitischen Gebälk knirschelt. Die Chemie, die lange Zeit für den Nordhäuser Stadtrat inszeniert worden war und die von der nnz mit „Friede-Freude-Eierkuchen“-Atmosphäre beschrieben wurde, die stimmt nicht mehr. Gelinde ausgedrückt. Im Klartext: Die SPD-Fraktion habe die Gespräche mit FDP, CDU, LINKEN und der Gruppe von Bündnis90/Grüne abgebrochen, ließ CDU-Fraktionschef Norbert Klodt heute Nachmittag in einer anberaumten Pressekonferenz wissen.
Offizieller Knackpunkt: Die drei Fraktionen und die eine Gruppe wollen die Geschäftsordnung und die Hauptsatzung der Stadt Nordhausen ändern. Unter den Änderungsvorschlägen sind zwei, die von der SPD als Frontalangriff auf Oberbürgermeisterin Rinke gewertet werden. 1. Es soll einen Sitzungsleiter aus den Reihen der „gewählten“ Stadtratsmitglieder geben und 2. sollen die finanziellen Verfügungsmöglichkeiten der Oberbürgermeisterin halbiert werden.
„Wir wollen ein neues Selbstbewusstsein des Stadtrates, wir wollen endlich auf Augenhöhe mit der Verwaltung wahrgenommen werden“, so Klodt und Barbara Schencke (LINKE) ergänzte: „Eigentlich hätten wir das schon viel früher machen müssen, nur hatte ich persönlich nicht den Mut und die Kraft dazu aufgebracht. Jetzt geht es im Nordhäuser Stadtrat darum, die Demokratie wieder auf die Füße zu stellen. Wir, die Mitglieder des Stadtrates, sind die Legislative.“ Martin Höfer, der Vorsitzende der FDP-Fraktion, brachte als Beispiele die Flohburg oder den Umbau des Gutshauses in Bielen an. Hier habe die Verwaltung mit falschen Zahlen gespielt. So seien aus den Sanierungsbedarfen von ursprünglich zwei Millionen Euro (Flohburg) und 900.000 Euro (Gutshaus Bielen) plötzlich vier Millionen und 1,8 Millionen Euro geworden.
Gisela Hartmann sekundierte: „Jetzt müssen endlich alle Aggressionen, alle Verdächtigungen raus aus dem Gremium, das gebietet schon der Respekt vor den Bürgern, die uns gewählt haben.“ Hartmann war es offiziellen Bekundungen zufolge, die einen Wechsel der Versammlungsleitung von der Oberbürgermeisterin hinzu zu einem gewählten Mitglied des Stadtrates angeregt und dabei auf die guten Erfahrungen im Kreistag verwiesen hatte.
Mit was niemand in der temporären Allianz gerechnet hatte, war die Schärfe der Gegenreaktion, die von Rinke sowie von der SPD-Fraktion kam. Als alle Kompromissangebote gescheitert seien, hätte die SPD-Fraktion angeboten, die Änderung der Versammlungsleitung in die Papiere aufzunehmen. Allerdings erst ab dem Jahr 2012, dem Ende der Dienstzeit von Oberbürgermeisterin Rinke. Diese Schärfe der Ablehnung, dieses Festhalten an Besitzständen habe bei den „Vieren“ keine Wirkung gezeigt, vielmehr seien sie bestärkt worden, ihre Linie durchzustehen.
Ausgangspunkt aller Zerwürfnisse sei der Wahlkampf zu den Kommunalwahlen und zu den Landtagswahlen gewesen. Sei schon der Slogan „Sportler wählen SPD“ eine Zumutung gewesen, so wurde eine Pressemitteilung von Andreas Wieninger, in der er den sozialdemokratischen Alleinvertretungsanspruch an der positiven Nordhäuser Entwicklung zementiert habe, bereits als unerträglich gewertet. „Damit war der Konsens zwischen Parteien und Fraktionen im Stadtrat aufgekündigt“.
Jetzt hoffen Gisela Hartmann, Barbara Schencke, Martin Höfer und Norbert Klodt, schnellst möglich zur Sacharbeit zurückkehren zu können. Dabei heißt, die Ausschussarbeit zum Laufen zu bringen und die Geschäftsordnung sowie die Hauptsatzung zu beschließen. Natürlich die Version der „Allianz“, von der alle Mitglieder behaupten, dass sie keine Koalition, sondern eine punktuelle Zusammenarbeit sei.
Peter-Stefan Greiner
