Mi, 12:19 Uhr
28.10.2009
Reißleine gezogen
Die Mitglieder des Finanzausschusses des Nordhäuser Stadtrates wurden am Montag über die verhängte Haushaltssperre durch die Verwaltung informiert. Hier die Hintergründe und Auswirkungen...
Die Sperre resultiert nicht grundsätzlich aus zurückgehenden Einnahmen. Vielmehr konnten wir dank des Konjunkturpakets zahlreiche neue Maßnahmen in Angriff nehmen, für die allerdings zum einen aus dem städtischen Haushalt eigene Mittel zur Ko-Finanzierung bereitgestellt werden mussten. Dank der üppigen Förderung des Bundes war es auch vernünftig, hier zu handeln.
Zum anderen sind bei einigen solcher Projekte aber auch höhere Kosten angefallen – zum Beispiel bei der Sanierung der Turnhalle der Kollwitz-Schule, wo sich im Zuge der Arbeiten zeigte, dass das bisherige Turnhallendach nicht mehr dauerhaft tragfähig war und durch ein neues ersetzt werden musste. Um die Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt insgesamt im Griff zu halten, habe ich mich deshalb für die Haushaltssperre entschieden“, so Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD).
Nicht betroffen von der Sperre seien Vorhaben, die schon vertraglich gebunden, sowie Projekte, die unabweisbar sind. „Die Sperre bedeutet konkret, dass jede neue Ausgabe von mir genehmigt werden muss“, sagte der Bürgermeister, der für die städtischen Finanzen zuständig ist. Jendricke verwies darauf, dass den Stadträten auf ihrer nächsten Sitzung ein Entwurf zum Nachtragshaushalt zur Entscheidung vorgelegt werde. „Darin reduziert sich das Volumen im Verwaltungshaushalt von derzeit 63,5 auf 60,9 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt sinkt von 27,2 auf 25,7 Millionen Euro.“
Ziel ist es nun, mit der verhängten Haushaltssperre und der Festsetzung der Nachtraghaushaltssatzung das Haushaltsjahr mit einer schwarzen Null abzuschließen. Dies ist zudem auch wichtig, da die Stadt Nordhausen ihr Haushaltssystem zum nächsten Jahr von der bisherigen Kameralistik auf die Doppik umstellen will. Die Doppik ist ein fortschrittliches Haushaltssystem, bei dem, wie bei den Unternehmen auch, die Abschreibungen mit erfasst werden und somit die Vermögenslage einer Kommune besser bewertet werden kann.
Aktuell sei Nordhausen im Übrigen – im Unterschied zu anderen Städten – noch nicht von einem Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen betroffen. „Doch dies könnte im kommenden Jahr schon anders aussehen“, machte Jendricke klar.
Autor: nnzDie Sperre resultiert nicht grundsätzlich aus zurückgehenden Einnahmen. Vielmehr konnten wir dank des Konjunkturpakets zahlreiche neue Maßnahmen in Angriff nehmen, für die allerdings zum einen aus dem städtischen Haushalt eigene Mittel zur Ko-Finanzierung bereitgestellt werden mussten. Dank der üppigen Förderung des Bundes war es auch vernünftig, hier zu handeln.
Zum anderen sind bei einigen solcher Projekte aber auch höhere Kosten angefallen – zum Beispiel bei der Sanierung der Turnhalle der Kollwitz-Schule, wo sich im Zuge der Arbeiten zeigte, dass das bisherige Turnhallendach nicht mehr dauerhaft tragfähig war und durch ein neues ersetzt werden musste. Um die Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt insgesamt im Griff zu halten, habe ich mich deshalb für die Haushaltssperre entschieden“, so Bürgermeister Matthias Jendricke (SPD).
Nicht betroffen von der Sperre seien Vorhaben, die schon vertraglich gebunden, sowie Projekte, die unabweisbar sind. „Die Sperre bedeutet konkret, dass jede neue Ausgabe von mir genehmigt werden muss“, sagte der Bürgermeister, der für die städtischen Finanzen zuständig ist. Jendricke verwies darauf, dass den Stadträten auf ihrer nächsten Sitzung ein Entwurf zum Nachtragshaushalt zur Entscheidung vorgelegt werde. „Darin reduziert sich das Volumen im Verwaltungshaushalt von derzeit 63,5 auf 60,9 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt sinkt von 27,2 auf 25,7 Millionen Euro.“
Ziel ist es nun, mit der verhängten Haushaltssperre und der Festsetzung der Nachtraghaushaltssatzung das Haushaltsjahr mit einer schwarzen Null abzuschließen. Dies ist zudem auch wichtig, da die Stadt Nordhausen ihr Haushaltssystem zum nächsten Jahr von der bisherigen Kameralistik auf die Doppik umstellen will. Die Doppik ist ein fortschrittliches Haushaltssystem, bei dem, wie bei den Unternehmen auch, die Abschreibungen mit erfasst werden und somit die Vermögenslage einer Kommune besser bewertet werden kann.
Aktuell sei Nordhausen im Übrigen – im Unterschied zu anderen Städten – noch nicht von einem Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen betroffen. „Doch dies könnte im kommenden Jahr schon anders aussehen“, machte Jendricke klar.
