nnz-Forum: Voll daneben
Zum Ausgang der Sondierungsgespräche hatte die nnz im Forum das Statement von
Rainer Bachmann, einem der Sprecher der LINKE im Landkreis Nordhausen veröffentlich. Nach Meinung der Jungen Union in Nordhausen liegt Herr Bachmann damit voll daneben...
Soweit ich mich erinnere, hat die SPD einen Politikwechsel versprochen und keine Koalition mit den LINKEN. Soweit ich Herrn Matschie verstehe, scheint dieser Wechsel offenbar gemeinsam mit CDU und SPD besser zu gelingen, als mit anderen Parteien! Wenn das wirklich gelingt, dann ist weder Wählerwille getäuscht noch „wider Wählerwillen“ gehandelt noch sind Wahlversprechen gebrochen worden. Ob das der LINKEN nun passt oder nicht. Das ist Demokratie!
Überhaupt scheint der Sprecher der LINKEN ein seltsames Demokratieverständnis zu haben. Wie glaubt der Sprecher der LINKEN, kann ein SPD-Vorsitzender einen „ihm genehmen“ Landesvorstand von Delegierten in geheimer Wahl wählen lassen? Oder geht das bei der LINKEN etwa so? Wie werden nach Meinung des Sprechers der LINKEN unliebsame Personen „rausgedrängt“?
Wenn jemand bei der Aufstellung der Landesliste zu Landtagswahl mehrfach in geheimer Wahl daran scheitert, einen besseren Platz zu bekommen, dann ist das für den Betroffenen sicher bitter. Deshalb von einem Herausdrängen zu sprechen, ist ein absurdes Demokratieverständnis! Weshalb lässt sich die SPD eigentlich eine solche Unterstellung gefallen?
Dann droht der Sprecher der LINKEN gar noch mit „knallharter Opposition“! Meint er damit etwa Totalverweigerung? Sind die LINKEN nun „eingeschnappt“? Was soll das? Jeder verantwortliche Politiker, egal ob in Regierungsverantwortung oder in Opposition, hat keine, aber auch gar keine andere Aufgabe, als das Gemeinwohl zu befördern.
Völlig unsinnig ist die Aussage: „Ein weiter so würde denjenigen Recht geben, die Nazis …gewählt haben“. Was will der Sprecher der LINKEN denn damit sagen? Schreibt er der Politik, den bis jetzt in Verantwortung Stehenden, den Einzug von Nazis in den Kreistag oder
Stadtrat zu? Das ist lächerlich!
Es ist erst einmal festzustellen, dass keine Nazis im Landtag sitzen. Das ist gut so! Der Einzug der NPD in den Kreistag und Stadtrat ist (leider) durch den Wegfall der 5%-Hürde möglich geworden. Dass die NPD nicht im Landtag sitzt, ist bisher in keinem der neuen Länder, außer in Thüringen, gelungen. Das ist in erster Linie den Wählern in Thüringen zu danken. Das zeigt aber auch, dass die Politik der Landesregierung so falsch nicht war.
Sie hat immer wieder die Menschen vor Ort bei deren Aktionen gegen Extremismus und für Toleranz unterstützt. Außerdem gab es Programme für Schulen, Sportclubs, Polizei, Betriebe und andere Bereiche gegen Rechtsextremismus sowie für Demokratie und Toleranz. 500.000 Euro wurden dafür in den letzten beiden Jahren zusätzlich zur Verfügung gestellt.
Was soll also dieser Beitrag? Der Sprecher der LINKEN liegt offenbar „voll daneben“!
Wilk Jagemann, JU-Vorsitzender in Nordhausen
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Kommentare
Modern
05.10.2009, 16:50 Uhr
Jetzt wird es komisch
Jetzt wird der JU Stadtverband Nordhausen komisch. Ich verstehe den Sinn nicht, warum jetzt ausgerechnet der JU Stadverband Nordhausen, sich in Angelegenheiten zwischen SPD und Linke einmischt.
Oder findet hier der JU Vorsitzende des Stadverbandes Nordhausen Sympathie an der SPD? Es gab ja in der Vergangenheit ja schon von andern Personen, Sympathien an anderen Parteien, ich sage nur Manuel Thume.
Peter59
05.10.2009, 17:59 Uhr
Recht hat er...
Jagemann hat das Recht wahrgenommen, sich zu positionieren, als Chef der Jungen Union sollte er dies auch tun. Und das, was er geschrieben hat, kann ich vollständig unterstützen. Bachmann indoktriniert jedem, der die Linke nicht gewählt hat, mit seiner Stimme die Nazis zu unterstützen.
Vielleicht habe ich das auch falsch verstanden... Aber neben der Linken gibt es noch ein paar gescheite Parteien, die die bürgerliche Mitte vertreten. Herr Bachmann sollte den Artikel konkretisieren, denn ich hoffe, dass er das Vorhergesagte nicht ernsthaft unterstellt. Oder doch? Wenn ja, ist wohl eine Entschuldigung fällig...
Macht man in der "Großen Politik" so. Wer also seine Stimme gesplittet hat (CDU/FDP), hat ein "weiter so" gewählt und die Nazis begünstigt. Mit Logik hat das nun gar nichts mehr zu tun. Hier liegen vielleicht nur die Nerven blank, trotzdem erwarte ich eine Richtigstellung.
Modern
05.10.2009, 18:36 Uhr
Aussage zum teil richtig
Ich gebe dir Peter59 zum teil recht zur Aussage von Herrn Bachmann zur NPD. Ich verstehe nur nicht warum sich der JU Vorsitzende des Stadverbandes Nordhausen, sich vor die SPD stellt und sie hier verteidigt. Die Attacken sind von den Linken an die SPD und nicht an die CDU oder JU. Hier müsste sich die SPD zu Wort melden und nicht der JU Stadverbandsvorsitzende.
Motte83
05.10.2009, 18:59 Uhr
Demokratieverständnis
Natürlich wirkt es befremdlich, wenn sich die JU schützend vor die SPD stellt. Doch ich lese Herrn Jagemanns Artikel genauso als Schutz der Demokratie. Ich denke, es geht hier nicht wirklich darum darum, die SPD zu schützen.
Viel mehr finde ich es bemerkenswert, wie die doch unintelligente Argumentation Herrn Bachmanns durch Sachlichkeit und Menschenverstand im Kommentar zerlegt wird.
doromarx
06.10.2009, 12:53 Uhr
wirklich nur der wegfall?
ich möchte mein kommentar eher auf den kleinen unteren absatz richten:
jagemann "Es ist erst einmal festzustellen, dass keine Nazis im Landtag sitzen. Das ist gut so!" - da gebe ich ihnen völlig recht.
jagemann "Der Einzug der NPD in den Kreistag und Stadtrat ist (leider) durch den Wegfall der 5%-Hürde möglich geworden." - da kann und muss ich doch meinen: es kommt nicht nur auf den wegfall an. sondern auch auf das, was laut thüringen-monitor, in der sog. "mitte der geselschaft" (also bei uns, bei jedem einzelnen) verankert ist. und das ist, der alltägliche und latente rassismus, dem sich die npd gerne bedient ...und nicht nur der. dann die hinwendung zu sozialen fragen, wo npd-antworten nur oberflächlich und polemsich aufgearbeitet sind - und wie in gut recherchierten artikeln nachzulesen, an die nsdap anknüpfen - das suggeriert vor allem sozial-schwachen und polit-enttäuschten das bild, das die npd was macht und das angeblich auch noch anders. lieber herr jagemann. ihre analyse entspricht eben in der form der cdu,wie sie bekannt ist. das problem liegt nicht bei den 5%, es liegt viel tiefer und meist da, wo es viele gar nicht vermuten oder wie sie es lieber nicht wahrnehmen wollen, in den eigenen reihen (damit meine ich nicht nur die cdu, z.b. auch den antisemitismus der DieLinke, eine zu kurz gefasste sozial-Kritik der SPD, oder eine doch recht völkische-nahe Analyse zum Umweltschutz der Grünen). es allein auf die 5% zu reduzieren verharmlost das problem.
jagemann "Dass die NPD nicht im Landtag sitzt, ist bisher in keinem der neuen Länder, außer in Thüringen, gelungen. Das ist in erster Linie den Wählern in Thüringen zu danken. Das zeigt aber auch, dass die Politik der Landesregierung so falsch nicht war." - bitte was. hier komme ich mir veräppelt vor. das die npd nicht im landtag sitzt ist in erster linie in thüringen den vielen zivilgesellschaftlichen engagement geschuldet. wieviele von den wahlberechtigten sich in solchen initiativen engagieren, lässt sich leider nicht aufschlüsseln.ein engagement, welches ohne cdu-unterstützung das problem in den regionen benennt und versucht der extrem rechten entwicklung etwas entgegenzusetzen. ich möcht daran erinnern, das ein cdu-inneminister noch bis letztes jahr dezember ein problem mit der extremen recht in thüringen als nicht existent bezeichnet hat. und erst wo es zu den wahlen ging, die äusserung aus dem innenministerium kam: ja, wir haben ein problem. ...nunja, ein kleiner erfolg ist die verabschiedete erklärung des neuen landtags, wo sich gegen extremismus, mit schwerpunkt rechtsextremismus, ausgesprochen wurde und ein landesprogramm angedacht ist. das da die cdu zugestimt hat, ist wohl ein zugeständnis an die koaliationsverhandlungen ...oder...
und das thüringen DAS bundesland sei, nunja bitte. standort-patriotismus in allen ehren, aber die extreme recht und npd sind kein begrenztes problem. im gegenteil. und sich dann so über den klee (nicht mal den eigenen) zu loben, halte ich für fehl am platz.
nichts für ungut. ich kenne weder sie herr jagemann, noch möchte ich ihnen etwas böses. aber diesen absatz, kann ich eben nicht so unkommentiert stehen lasse. danke ...doromarx
doromarx
06.10.2009, 13:25 Uhr
ein weiterer wegfall!?
jetzt hab ich mir den artikel nochmal durchgelesen. und, es ist mir noch was aufgefallen:
jagemann "Sie (CDU)hat immer wieder die Menschen vor Ort bei deren Aktionen gegen Extremismus und für Toleranz unterstützt." - oh, also das ist mir neu. warum? nun, ich kenne in der region nordthüringen, südharz/harz einige bürgerbündnisse und einige mitwirkende darin recht gut...ebenso wie ich antifa's aus den regionen kenne...was ich aber von allen unabhängig voneinader höre, das widerlegt (um es auf thüringen zu beschränken) ihre aussage.
so sitzen zwar namentlich vertreterInnen der cdu in einigen bgr's oder inis, doch sind sie nicht aktiv und bringen sich in keinster weise ein. (was aber auch auf andere politikerInnen anderer parteien zutrifft).
es ist doch so, ein thema ist immer dann gefragt und interessant, wenn sich in irgendweiner weise profit daraus schlagen lässt!? ...so auch mit npd etc. . die sogenannten mitglieder tauchen nur dann auf. ansonsten findet keine partizipation statt. und die, denen das thema am herzen liegt, die werden so wieder im stich gelassen. erst suggerieren alle sie helfen und sind dabei, wenn dann npd-demo oder was auch immer der extremen recht vorbei ist/sind, dann ..ja dann...eben nur pseudo-bekenntnisse
jagemann "Außerdem gab es Programme für Schulen, Sportclubs, Polizei, Betriebe und andere Bereiche gegen Rechtsextremismus sowie für Demokratie und Toleranz. 500.000 Euro wurden dafür in den letzten beiden Jahren zusätzlich zur Verfügung gestellt." - sehr beachtlich. für zwei jahre 500.000 (das bekomme andere bundesländer für ein halbes jahr hin...entschuldigt den zynismus)zum einen weil die cdu-lanbesregierung, die bisher die einizigste landesregierung im osten war, die kein landesprogramm gegen rechtsextremismus aufgestellt hat.
ja auch da ist thüringen einsame spitze....auch in den ungezählten rechtsrockkonzerten...wie war das: 4.500 neo-nazis in gera???!!!...zum anderen, weil eine cdu-landesregierung faktisch dazu "verurteilt" ist das geld aufzubringen, da thüringen, wie jedes ostdeutsche bundesland, durch die bundesprogramme gefördert wird, im kampf gegen rechtextremismus. bedingung an die mittelvergabe, eine beteiligung der landesregierung.
auch da ist/war die cdu-landesregierung einsame spitze...denn sie ziert sich immer bis auf das äusserste die mobile beratung oder projekte zu unterstützen und mit zu finanzieren, so daß jedes jahr die bestehenden projekte so arg um die mittel und ihre existenz zu bangen und zu kämpfen haben, das sie immer wieder vor dem aus stehen...bis dann eben die cdu-landesregierung sich hernieder ließ und das geld sehr verspätet frei gab
herr jagemann, wenn sie es allein schon ernst meinen, mit den worten, dann lassen die dem auch taten folgen. den kleine schritte sind erfolgbringender als große. will sagen, tun sie was gegen npd und extreme recht vor ort und ziehen sie sich nicht hinter das zurück, was eine landes-cdu 'angeblich' getan hat. dann, ja dann, kann gesagt werden: eine cdu unterstützt aktionen
nochmals danke ...doromarx
heringer
06.10.2009, 16:27 Uhr
Nichts verwechseln
Herr Jagemann,
Herr Matschie gab folgende Linie vor ,, Ja zu einer Koalition mit der Linken, nein zu einen linken Ministerpräsidenten.( Quelle: Focus-online 31.08.09)
Die Linke oder Herr Ramelow akzeptierten dies, forderten aber einen anderen Kandidaten von der SPD also nicht Herrn Matschie und die SPD stellte Herrn Bausewein (SPD Bürgermeister Erfurt) auf.
Das System Althaus muss weg, war da auch so ein Spruch, an das sich viele noch erinnern können.
Was dann jedoch geschah kann man nur mutmaßen warum die SPD in Thüringen dem System Althaus nach läuft das entschließt sich sicher vielen Wählern nicht oder mag es daran liegen das Frau Lieberknecht(CDU) mit Herrn Matschie (SPD) so gut kann. (Quelle: Spiegel-online 03.09.09).
Der Wechsel hat in Thüringen nicht stattgefunden, aber die nächste Wahl kommt.
RCDSNordhausen
06.10.2009, 23:31 Uhr
tiefes Verständnis für Matschie trotz politischer Differenzen
In gleicher Weise können wir die Bachmann-Argumentationen ähnlich den Ausführungen Wilk Jagemanns nicht verstehen.
Auch wenn die Sozialdemokratie sich in den Wertvorstellungen von den Christdemokraten unterscheidet, so ist dennoch der Kampf der SPD für die Freiheit insbesondere auch bei schlimmsten Bedingungen eine Leistung, die von sämtlichen Demokraten hoch geschätzt werden sollte.
Entscheidungen für oder gegen eine Koalitionsoption werden multikausal beeinflusst. Deshalb sei an dieser Stelle an die Positionierung Ramelows und damit auch implizit seiner Partei erinnert: Dieser behauptete, die „DDR“ sei kein Unrechtsstaat und die Mauer als Grenze legitim gewesen (vgl. http://www.welt.de/politik/article3283500/Fuer-Ramelow-war-die-DDR-kein-Unrechtsstaat.html, Zugriff 6.10.09/23:30)
Solche Äußerungen sind Schläge in das Gesicht vieler Sozialdemokraten und für viele weitere ehemalige Bürger der „DDR“. Es ist angesichts der Schwere der Äußerungen also durchaus verständlich, dass eine Koalition mit der CDU entgegen ursprünglicher Wahlziele angestrebt wird. Zu radikal waren die Äußerungen für eine Partei in der Tradition Bebels und Brandts.
Peppone
06.10.2009, 23:48 Uhr
Soll er doch machen,
der Herr Bachmann. Knallharte Opposition der LINKEN wäre doch mal was Neues.
Als Erstes tritt dann Frau Loni Grünwald (LINKE) als Beigeordnete des Landrates zurück.
Als Zweites geben die Vertreter der LINKEN ihre Aufsichtsratsposten in den kommunalen Bertrieben und Einrichtungen der Stadt und des Landkreises zurück. (Oder wollen die da auch knallharte Opposition machen??? Ha...,ha..., ha...)
Als Drittes verzichten alle knallharten Oppositionäre der LINKEN auf ihre Diäten zugunsten der sozial Schwachen.
Nun frage sich mal der geneigte Leser, was von dieser angekündigten "Knallharten Opposition" wird eintreten?
Ich behaupte mal: NICHTS!!! ;-)
Was den Bachmann'schen Unsinn vom NPD wählen betrifft, fällt mir nur eines ein: Man muss nicht jeden Nonsens kommentieren!
doromarx
07.10.2009, 09:12 Uhr
lieber hubertus
...leider kann ich ihren kommentar nicht so stehen lassen. zu polemisch, zu reisserisch...und wo liegt der bezug zum artikel? (sicher mein kommentar wird da jetzte auch etwas hinten anstehen)
vorweg, nein ich bin nicht in DieLinke und ich bin nicht mit herrn bachmann (0der anderen nordhäuserInnen aus DieLinke) bekannt/verwandt.
doch, das was sie da fordern ..sie scheinen sich nicht schlau gemacht zu haben. DieLinke im thüringer landestag spendet ihre diäten in einen fond "54plus" (so oder ähnlich lautet der) woraus projekte/initiativen und der gleichen unterstützt werden, sprich, sie nutzen ihre diäten um zu helfen und nicht für sich persönlich ...aber sich liesse sich (mit ihnen) streiten wofür die gelder ausgegeben werden.
frau grünwald ist zwar in DieLinke, aber als 2.beigeordnete ist sie nicht in der funktion einer partei"funktionärin" beigeordnete, sondern als erstes in der funktion einen cdu-landrat zu vertreten und beschlossenes umzusetzen...aber nicht als Linke
die aufgabe von aufsichtsratsposten ist doch schwachsinn...wenn sie sich mal mit der kommunalen politik beschäftigen dun sie verfolgen, dann werden sie feststellen, das jede partei aus stadt und kreis seine delegierten in ausschüsse sendet und dazu ein stückweit auch verpflichtet ist. auch von dort aus kann oposition geführt werden. denn es lässt sich in ausschüssen sehr wohl linke wie soziales einbringen ...das wie ist sicher eine andere frage.
ich entschuldige mich ein stückweit, aber ich kann nicht verstehen, wieso hier in der kommentarspalte immer wieder unsachlich und vor allem mehr als polemisch argumentiert wird ...und ich finde es mitunter traurig, das so viele vorurteile unkommentiert hingenommen werden. ist es immer noch so, die schweigende masse stimmt zu ?
herzlichst, doromarx :)
Danke doromarx
Vielen Dank für die Werbung in Ihren Artikeln über die NPD. So viel kostenlose Werbung (negativ und positiv) wäre doch nicht nötig gewesen. Vielen Dank.
RGL-NDH
Real Human
07.10.2009, 14:22 Uhr
„Zwei Seelen wohnen, ach! in meiner Brust,
Die eine will sich von der andern trennen;
Die eine hält, in derber Liebeslust,
Sich an die Welt mit klammernden Organen;
Die andere hebt gewaltsam sich vom Dust (= Staub)
Zu den Gefilden hoher Ahnen.“
(Faust I, Vers 1112 1117)
Etwas weniger poetisch drückt sich „doromarx“ aus, indem er/sie schreibt:
Zitat:
frau grünwald ist zwar in DieLinke, aber als 2.beigeordnete ist sie nicht in der funktion einer partei"funktionärin" beigeordnete, sondern als erstes in der funktion einen cdu-landrat zu vertreten und beschlossenes umzusetzen...aber nicht als Linke.
(Zitatende)
„Nun schaue sich einer dieses Beispiel jüdisch-dialektischer Spitzfindigkeit an!“, könnte ein Nationalsozialist sagen. Ja, „doromarx“, besser kann man „deutsche“ Vorurteile über „Die Linken“ wirklich nicht mehr bedienen!
auletes
07.10.2009, 16:13 Uhr
Grüße nach Heringen bzw. an den "heringer"
Ich weiß nicht, was die Drohung: "Die nächste Wahl kommt bestimmt!" eigentlich soll. Wolllen Sie dann etwa für die Linken stimmen? Das haben Sie doch bestimmt schon diesmal gemacht! Oder strebt die Partei dann an, endgültig die Schallmauer der 50% -Marke zu durchbrechen? Woher sollten die zusätzlichen Stimmen dann kommen. Von den weiter geschwächten Sozialdemokraten, die sie ja dann evtl. immer noch als Steigbügelhalter brauchen könnte?
Bisher hat immer noch die CDU die meisten Stimmen. Darf sie dann entscheiden, mit welchem verläßlichem Partner sie eine tragfähige und vor allem stabile Regierung bildet? Und wenn dann die Regierungszeit um ist, wird man sehen, was die neue Regierung geleistet hat. Was sollen also die Angstmacherei und die Unkenrufe vorher?
doromarx
07.10.2009, 17:57 Uhr
...denken und nachdenken
ach ihr lieben, irgendwie versteh ich euch nicht. ist es hier ein hobby menschen dinge zu unterstellen?
an rgl: es gibt weder gute noch schlechte werbung für die npd bzw. die extreme rechte szene (ob partei, kameradschaft, einzelpersonen, antisemiten, rassisten, revisionisten ...) es geht einzig und allein um aufklärung über inhalte, verdrehung von geschichte, polemik ... . der mensch an sich ist dazu in der lage zu denken und sollte auch nachdenken. ich hoffe bei aufklärung auf ein nachdenken und ein dementsprechendes handeln und appeliere dabei immer an das menschliche hirn und eine menschenfreundliche einstellung ..fern von genannten menschfeindlichen einstellungen
an birkefeld: ob dielinke, spd, cdu, bündnis90/grüne ..einzelpersoneen, initiativen und so weiter und so fort. es gibt immer und überall vorurteile. es ist an uns sie abzubauen, ihnen entgegenzuwirken. wenn sie gerne welche bedienen möchten bzw sie gebrauchen wollen, bitte ..ich möchte mich davor verwehren. auch hierbei nehme ich mich aber von vielen anderen nicht aus ...keinEr ist unfehlbar. und mir liegt es fern, wen mit vorurteilen zu verurteilen oder oder oder ...was ich sagen wollte, es macht sich immer einfach polemisch gegen menschen, parteien mobil zu machen (wie geschehen). doch sollte zum einen immer bedacht werden, das es immer um einen menschen geht und in betracht gezogen werden will, wie er/sie sich dabei fühlt - und sich dann gefragt werden, ob mensch das für sich ebenso erfahren möchte. zum anderen wollte ich damit auch sagen, das mensch eben mitunter etwas durchsetzen muss, was ihm menschliche widerstrebt, aber was (leider) andere mehrheitlich entschieden haben ...
und ...ich werde mich hier jetzt nicht weiter auf einzelne kommentare melden. was ich zum artikel schreiben wollte hab ich getan ...allerdings, bei der (streckenweise) vorkommenen polemik, nun, da müsste sich hier jeder permanent selbst erklären, weil etliche aber wirklich an alles und jedem was zu nörgeln, auszusetzen und zu bemängeln haben. möchte die personen mal im alltag erleben oder in den positinen, die sie angreifen. einfach mal frage stellen: wie würde ich es machen? (und nicht einfach sagen: anders! und besser! - das wäre (selbst-)betrug))
danke ...doromarx
p.s.
sie dürfen mich gerne als frau ansprechen, also ein sie. danke
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