nnz-Forum: Voll daneben
Montag, 05. Oktober 2009, 14:30 Uhr
Zum Ausgang der Sondierungsgespräche hatte die nnz im Forum das Statement von Rainer Bachmann, einem der Sprecher der LINKE im Landkreis Nordhausen veröffentlich. Nach Meinung der Jungen Union in Nordhausen liegt Herr Bachmann damit voll daneben...
Soweit ich mich erinnere, hat die SPD einen Politikwechsel versprochen und keine Koalition mit den LINKEN. Soweit ich Herrn Matschie verstehe, scheint dieser Wechsel offenbar gemeinsam mit CDU und SPD besser zu gelingen, als mit anderen Parteien! Wenn das wirklich gelingt, dann ist weder Wählerwille getäuscht noch „wider Wählerwillen“ gehandelt noch sind Wahlversprechen gebrochen worden. Ob das der LINKEN nun passt oder nicht. Das ist Demokratie!
Überhaupt scheint der Sprecher der LINKEN ein seltsames Demokratieverständnis zu haben. Wie glaubt der Sprecher der LINKEN, kann ein SPD-Vorsitzender einen „ihm genehmen“ Landesvorstand von Delegierten in geheimer Wahl wählen lassen? Oder geht das bei der LINKEN etwa so? Wie werden nach Meinung des Sprechers der LINKEN unliebsame Personen „rausgedrängt“?
Wenn jemand bei der Aufstellung der Landesliste zu Landtagswahl mehrfach in geheimer Wahl daran scheitert, einen besseren Platz zu bekommen, dann ist das für den Betroffenen sicher bitter. Deshalb von einem Herausdrängen zu sprechen, ist ein absurdes Demokratieverständnis! Weshalb lässt sich die SPD eigentlich eine solche Unterstellung gefallen?
Dann droht der Sprecher der LINKEN gar noch mit „knallharter Opposition“! Meint er damit etwa Totalverweigerung? Sind die LINKEN nun „eingeschnappt“? Was soll das? Jeder verantwortliche Politiker, egal ob in Regierungsverantwortung oder in Opposition, hat keine, aber auch gar keine andere Aufgabe, als das Gemeinwohl zu befördern.
Völlig unsinnig ist die Aussage: „Ein weiter so würde denjenigen Recht geben, die Nazis …gewählt haben“. Was will der Sprecher der LINKEN denn damit sagen? Schreibt er der Politik, den bis jetzt in Verantwortung Stehenden, den Einzug von Nazis in den Kreistag oder
Stadtrat zu? Das ist lächerlich!
Es ist erst einmal festzustellen, dass keine Nazis im Landtag sitzen. Das ist gut so! Der Einzug der NPD in den Kreistag und Stadtrat ist (leider) durch den Wegfall der 5%-Hürde möglich geworden. Dass die NPD nicht im Landtag sitzt, ist bisher in keinem der neuen Länder, außer in Thüringen, gelungen. Das ist in erster Linie den Wählern in Thüringen zu danken. Das zeigt aber auch, dass die Politik der Landesregierung so falsch nicht war.
Sie hat immer wieder die Menschen vor Ort bei deren Aktionen gegen Extremismus und für Toleranz unterstützt. Außerdem gab es Programme für Schulen, Sportclubs, Polizei, Betriebe und andere Bereiche gegen Rechtsextremismus sowie für Demokratie und Toleranz. 500.000 Euro wurden dafür in den letzten beiden Jahren zusätzlich zur Verfügung gestellt.
Was soll also dieser Beitrag? Der Sprecher der LINKEN liegt offenbar „voll daneben“!
Wilk Jagemann, JU-Vorsitzender in Nordhausen
Soweit ich mich erinnere, hat die SPD einen Politikwechsel versprochen und keine Koalition mit den LINKEN. Soweit ich Herrn Matschie verstehe, scheint dieser Wechsel offenbar gemeinsam mit CDU und SPD besser zu gelingen, als mit anderen Parteien! Wenn das wirklich gelingt, dann ist weder Wählerwille getäuscht noch „wider Wählerwillen“ gehandelt noch sind Wahlversprechen gebrochen worden. Ob das der LINKEN nun passt oder nicht. Das ist Demokratie!
Überhaupt scheint der Sprecher der LINKEN ein seltsames Demokratieverständnis zu haben. Wie glaubt der Sprecher der LINKEN, kann ein SPD-Vorsitzender einen „ihm genehmen“ Landesvorstand von Delegierten in geheimer Wahl wählen lassen? Oder geht das bei der LINKEN etwa so? Wie werden nach Meinung des Sprechers der LINKEN unliebsame Personen „rausgedrängt“?
Wenn jemand bei der Aufstellung der Landesliste zu Landtagswahl mehrfach in geheimer Wahl daran scheitert, einen besseren Platz zu bekommen, dann ist das für den Betroffenen sicher bitter. Deshalb von einem Herausdrängen zu sprechen, ist ein absurdes Demokratieverständnis! Weshalb lässt sich die SPD eigentlich eine solche Unterstellung gefallen?
Dann droht der Sprecher der LINKEN gar noch mit „knallharter Opposition“! Meint er damit etwa Totalverweigerung? Sind die LINKEN nun „eingeschnappt“? Was soll das? Jeder verantwortliche Politiker, egal ob in Regierungsverantwortung oder in Opposition, hat keine, aber auch gar keine andere Aufgabe, als das Gemeinwohl zu befördern.
Völlig unsinnig ist die Aussage: „Ein weiter so würde denjenigen Recht geben, die Nazis …gewählt haben“. Was will der Sprecher der LINKEN denn damit sagen? Schreibt er der Politik, den bis jetzt in Verantwortung Stehenden, den Einzug von Nazis in den Kreistag oder
Stadtrat zu? Das ist lächerlich!
Es ist erst einmal festzustellen, dass keine Nazis im Landtag sitzen. Das ist gut so! Der Einzug der NPD in den Kreistag und Stadtrat ist (leider) durch den Wegfall der 5%-Hürde möglich geworden. Dass die NPD nicht im Landtag sitzt, ist bisher in keinem der neuen Länder, außer in Thüringen, gelungen. Das ist in erster Linie den Wählern in Thüringen zu danken. Das zeigt aber auch, dass die Politik der Landesregierung so falsch nicht war.
Sie hat immer wieder die Menschen vor Ort bei deren Aktionen gegen Extremismus und für Toleranz unterstützt. Außerdem gab es Programme für Schulen, Sportclubs, Polizei, Betriebe und andere Bereiche gegen Rechtsextremismus sowie für Demokratie und Toleranz. 500.000 Euro wurden dafür in den letzten beiden Jahren zusätzlich zur Verfügung gestellt.
Was soll also dieser Beitrag? Der Sprecher der LINKEN liegt offenbar „voll daneben“!
Wilk Jagemann, JU-Vorsitzender in Nordhausen
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: nnzDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
