Fr, 13:22 Uhr
02.10.2009
nnz-Forum: Wider Wählerwille
Das war zu erwarten: Die Nordhäuser Linke bedauert das Scheitern von Rot-Rot-Grün. Die Begründung aus Sicht des Kreisvorstandes gibt es mit einem Klick...
Im Wahlkampf hat die SPD ihren Wählern den Wechsel versprochen, jetzt hat sie nach traurigem Schauspiel Rot-Rot-Grün mit fadenscheinigen Gründen platzen lassen. Es war schon nach der Bundestagswahl abzusehen, dass ein Ausstieg vorbereitet wird.
Gespräche mit dem Bürger auf der Straße beim Entfernen unserer Wahlplakate haben zum Ausdruck gebracht, dass mit einer Schwarz-Roten-Landesregierung der Wählerwille getäuscht wird. Schwarz-Rot ist eine Koalition der Wahlverlierer. Für Matschie war immer klar, dass er mit der CDU regieren will. Dies hat er bereits vor einem Jahr vorbereitet, als nach seinen Vorstellungen ein ihm genehmer Landesvorstand gewählt wurde.
Unliebsame Personen wurden rausgedrängt. Weiteren Wählerverdruss hat sich die Matschie-SPD nun selber zuzuschreiben. Selbst gestandene SPD Leute haben die Befürchtung, dass die SPD bei der nächsten Wahl einstellig wird. Die Linke kann nur hoffen, dass die SPD –Basis sich dies nicht gefallen lässt.
Die Regierungsbildung ist auch nicht an der Ministerpräsidentenfrage gescheitert, denn Bodo Ramelow hat mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass an seiner Person die Koalition nicht scheitern würde. Und ein sozialdemokratischer Ministerpräsident – außer Matschie - von den Linken akzeptiert werde. Selbst die Vertreterin der Grünen äußerte sich dahingehend, dass sich die Linke beim Thema Vergangenheitsbewältigung erstaunlich weit auf sie zu bewegt hätte. Aus ihrer Sicht waren zuletzt Linke und SPD nicht mit gleicher Ernsthaftigkeit in den Gesprächen. Dies ist glaubhaft.
Der Kreisvorstand wird sich hier im Südharz auf eine knallharte Opposition vorbereiten. Mit Birgit Keller als Landtagsabgeordnete, mit unseren gewählten Mandatsträgern im Kreistag sowie Stadt- und Gemeinderäten werden wir unsere Forderungen für mehr soziale Gerechtigkeit für die Wähler sichtbar artikulieren und sehen, wie andere Parteien dies unterstützen oder blockieren.
Die Menschen dieser Region erwarten von ihren gewählten Abgeordneten eine engagierte Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. „Ein weiter so“ würde den jenigen Recht geben, die Nazis in den Kreistag und Nordhäuser Stadtrat gewählt haben.
Rainer Bachmann, Sprecher der LINKEN
Autor: nnzIm Wahlkampf hat die SPD ihren Wählern den Wechsel versprochen, jetzt hat sie nach traurigem Schauspiel Rot-Rot-Grün mit fadenscheinigen Gründen platzen lassen. Es war schon nach der Bundestagswahl abzusehen, dass ein Ausstieg vorbereitet wird.
Gespräche mit dem Bürger auf der Straße beim Entfernen unserer Wahlplakate haben zum Ausdruck gebracht, dass mit einer Schwarz-Roten-Landesregierung der Wählerwille getäuscht wird. Schwarz-Rot ist eine Koalition der Wahlverlierer. Für Matschie war immer klar, dass er mit der CDU regieren will. Dies hat er bereits vor einem Jahr vorbereitet, als nach seinen Vorstellungen ein ihm genehmer Landesvorstand gewählt wurde.
Unliebsame Personen wurden rausgedrängt. Weiteren Wählerverdruss hat sich die Matschie-SPD nun selber zuzuschreiben. Selbst gestandene SPD Leute haben die Befürchtung, dass die SPD bei der nächsten Wahl einstellig wird. Die Linke kann nur hoffen, dass die SPD –Basis sich dies nicht gefallen lässt.
Die Regierungsbildung ist auch nicht an der Ministerpräsidentenfrage gescheitert, denn Bodo Ramelow hat mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass an seiner Person die Koalition nicht scheitern würde. Und ein sozialdemokratischer Ministerpräsident – außer Matschie - von den Linken akzeptiert werde. Selbst die Vertreterin der Grünen äußerte sich dahingehend, dass sich die Linke beim Thema Vergangenheitsbewältigung erstaunlich weit auf sie zu bewegt hätte. Aus ihrer Sicht waren zuletzt Linke und SPD nicht mit gleicher Ernsthaftigkeit in den Gesprächen. Dies ist glaubhaft.
Der Kreisvorstand wird sich hier im Südharz auf eine knallharte Opposition vorbereiten. Mit Birgit Keller als Landtagsabgeordnete, mit unseren gewählten Mandatsträgern im Kreistag sowie Stadt- und Gemeinderäten werden wir unsere Forderungen für mehr soziale Gerechtigkeit für die Wähler sichtbar artikulieren und sehen, wie andere Parteien dies unterstützen oder blockieren.
Die Menschen dieser Region erwarten von ihren gewählten Abgeordneten eine engagierte Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik. „Ein weiter so“ würde den jenigen Recht geben, die Nazis in den Kreistag und Nordhäuser Stadtrat gewählt haben.
Rainer Bachmann, Sprecher der LINKEN
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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