Es gibt bereits viele Kommentare zu dem, was die Parteien, insbesondere Andreas Wieninger (SPD) im Wahlkampf von sich geben. Hier eine andere Form der Antwort im Forum der nnz...


Sehr geehrter Herr Wieninger,
in ihren Antworten in den nnz-Kommentaren verteilen Sie viele Seitenhiebe und immer die anderen sind Schuld. So erklärten Sie „Werner“: „...und mit Kommunalkombi haben wir in der Stadt eine Reihe einer Reihe von Menschen helfen können, eine sozialversicherungspflichtige Arbeit zu bekommen. Dies wurde im Landkreis bisher erfolgreich durch Die Linke verhindert.“

Wieso wollen sie bei den Wählern den Eindruck erwecken, dass durch DIE LINKE keine Kommunalkombi-Stellen geschaffen werden sollen? Wir haben mit allen Fraktionen des Kreistages am 21.04.2009 den Beschluss dazu gefasst, dass der Landkreis 100 Euro pro Monat und pro Person für Stellen nach „Kommunalkombi“ und für Beschäftigung nach §16e des SGBII zusätzlich zur Verfügung stellt.

Wenn Sie mit DIE LINKE im Landkreis Frau Grünwald meinen, dann muss ich Ihnen dazu sagen, dass Frau Grünwald in den letzten Monaten und Wochen mit den Bürgermeistern und Verwaltungsgemeinschaftsvorsitzenden gemeinsam mit der ARGE Gespräche geführt hat um für Kommunalkombi zu werben. Nicht jede Kommune hatte das Geld um Kommunal-Kombi durchzuführen, denn Ihnen ist sicher bewusst, dass auch jetzt noch ein großer Anteil der Finanzierung bei den Kommunen verbleibt und was auch nicht jede Kommune so einfach aufbringen kann. Es ist sehr lobenswert, das die Stadt Nordhausen mit seinen 25 Projekten der Spitzenreiter in Thüringen ist, aber mancher kleinen Gemeinde fällt es sehr schwer die Mittel für die Finanzierung aufzubringen.

Deshalb hat Frau Grünwald Anfang April noch einmal ein Schreiben des Landrates an den Thüringer Landkreistag vorbereitet, um alle Landräte zu aktivieren sich noch einmal an das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit, Herrn Reinholz, mit der Bitte um Zuwendungen des Landes für Kommunalkombi zu wenden.

Dies geschah mit Schreiben vom 28.04.2009 und die Antwort lautete, dass aus arbeitsmarktpolitischen Gesichtspunkten Kommunalkombi eher skeptisch gesehen wird und ergänzende Mittel durch das Land nicht zur Verfügung gestellt werden können.

Thüringen ist das einzige förderfähige Land, welches keinen Anteil der Regierung zum „Kommunalkombi“ gewährt und deshalb haben wir auch mit 95 die wenigsten geschaffenen Arbeitsrechtsverhältnisse bei 82 Antragen über dieses Programm aktivieren können. Brandenburg hat z.B. 3560, Mecklenburg – Vorpommern 1208, Sachsen 5106 und Sachsenanhalt 1800 sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse über Kommunal-Kombi geschaffen und da zahlt natürlich das Land eine Kofinanzierung.

Also, sehr geehrter Herr Wieniger, auch DIE LINKE unterstützt Kommunal-Kombi und setzt sich für jeden Arbeitsplatz der über dieses Programm für drei Jahre geschaffen werden kann aktiv ein.
Rainer Bachmann, Nordhausen