nnz-Forum: Chaos in Hesserode?
Es geht noch einmal um die Auszählung der Stimmen in einem Hesseröder Wahllokal. Mehr dazu im Forum der nnz...
Ein Hesseröder Wahlbeobachter legte seine Eindrücke in seinem Bericht dar. Wenn der Artikel nicht eines gewissen Ernstes gewesen, wäre mir ein Lächeln über meine Lippen gegangen. Da mir der Wahlbeobachter und sein Hang zur Dramatik bekannt sind, möchte auch ich (der im Artikel erwähnte anwesende Stadtratskandidat) meine an diesen Abend gesammelten Eindrücke darlegen.
Vorweg möchte ich mich bei allen Wahlhelfern des Landkreises, der Städte und Gemeinden für Ihren Einsatz in den Wahllokalen bedanken. Allein die Auszählung in Hesserode hat gezeigt, wie aufreibend eine solche sein kann.
Ich kam im Wahllokal an, als die Ortsteilbürgermeister ausgezählt wurden, anschließend die Stadträte und danach die Kreisräte. Der Wahlleiter in Hesserode hat sich bei der Auszählung der Stimmen an seine Richtlinien gehalten und Unklarheiten mit dem Wahlvorsteher abgeklärt.
Einen genervten Eindruck machte er nicht auf mich, der Wahlleiter behielt seine Ruhe und hatte die Auszählung im Griff. Die besagten 34 ungültigen Stimmzettel (und nicht Stimmen) wurden an die Seite gelegt und mit der Zählung wurde fortgefahren. Dabei entging dem Hesseröder Beobachter, er war wohl schon in Gedanken bei seinem Artikel für die nnz, das ich mit dem Pressesprecher der Stadtverwaltung, Herrn Patrick Grabe telefonierte und dieser mich an Herrn Joachimi, Mitarbeiter im Wahlbüro Nordhausen, weiterleitete.
Ich schilderte Herrn Joachimi die Sachlage und bat diesen, sich mit dem Wahlleiter in Hesserode in Verbindung zu setzen, was er auch tat. Und das vom Hesseröder Beobachter geschilderte erneute Durchsehen des als ungültige Stimmen beiseitegelegten Stapels erfolgte. Alles in allem war die Auszählung langwierig aber nicht chaotisch, wie vom Hesseröder Wahlbeobachter beschrieben.
Ich finde es auch als Beleidigung, die ehrenamtlichen und städtischen Wahlhelfer als unqualifizierte Stimmzählkulisse abzutun. Sollte der Hesseröder Wahlbeobachter Unregelmäßigkeiten festgestellt haben, ist es nicht nur sein Recht, sondern seine Pflicht diese Wahl anzufechten. Alles andere stellt ihn in die Ecke der ewigen Nörgler. Ich konnte in der Zeit meiner Anwesenheit im Wahllokal Hesserode keine Unregelmäßigkeiten feststellen.
Jens Beyer, CDU Hesserode
Autor: nnz
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Kommentare
Totaldemokrat
08.06.2009, 23:00 Uhr
Unqualifiziert?
Herr Birkefeld schildert seine subjektiven Eindrücke der Stimmenauszählung von Hesserode. Es ist sehr gut wenn Bürger auf mögliche Unregelmäßigkeiten bei Wahlen, auch öffentlich, hinweisen. Herr Birkefeld hat keine Personen als „unqualifiziert“ bezeichnet. Den Begriff „unqualifiziert“ hat allein Herr Beyer von der CDU verwendet! Und das ist unqualifiziert…
Hurricane
09.06.2009, 07:17 Uhr
Unqualifiziert!
So sind die Totaldemokraten, ewig nörgeln.
Ich habe mir beide Artikel durchgelesen, Herr Birkefeld hat die Wahlhelfer als „Stimmzählkulis“ abgetan. Ich kann Herrn Beyer nur zustimmen, wenn Unregelmäßigkeiten von Seitens Herrn Birkefeld festgestellt worden sind, dann kann und muß er das Wahlergebnis anfechten. Nur Verdächtigungen in den Raum stellen, das ist unqualifiziert.
Real Human
09.06.2009, 07:59 Uhr
Beyerische Demokratie
Sehr geehrter Herr Beyer!
Es wäre vielleicht für Sie besser gewesen, Sie hätten sich hier zumindest nicht so geäußert, wie Sie glaubten, es tun zu müssen. Als jemand, der eigene Fehler souverän einräumen kann, gebe ich zu, dass ich mit dem Ausdruck „Chaos“ etwas übertrieben habe.
Aber, SIE konnten in der Zeit Ihrer Anwesenheit keine Unregelmäßigkeiten feststellen – ich schon! Ich war von 18.00 Uhr bis kurz nach 0.00 Uhr im Wahllokal. Sie, Herr Beyer, vielleicht 1,5 Stunden.
Der Wahlleiter machte auch auf mich einen ruhigen und souveränen Eindruck. Allerdings war nicht zu bezweifeln, dass er unter erheblichem Stress stand, was er auch einmal äußerte. Er hat sich sicherlich auch an seine Richtlinien gehalten. Doch leider waren die vorausgehenden Schulungen nicht ausreichend genug. Dies wurde schnell offenbar und von mindestens einem Wahlhelfer auch zugegeben. Ich habe es jedenfalls so gehört.
IHR Beitrag, Herr Beyer, bestand übrigens darin, die „Drei-Kreuze-Regel“ zu bekräftigen, während ich sie aufgrund des im Heiligenstadt-Anzeiger (Amtsblatt) Gelesenem in Zweifel gezogen habe. Nach meinem Artikel ist mir übrigens aufgefallen, dass auch die Nordhäuser SPD in ihrem Flyer „Das haben WIR gemacht“ in ihrem Hinweis zur Stimmabgabe in ihrem vorletzten Anstrich das gleiche FALSCHE „Drei-Kreuze-Dogma“ verbreitet hat.
Sie, Herr Beyer, müssen sich vorwerfen lassen, die Auszählung der Stimmen ZEITWEILIG so beeinflusst zu haben, dass 17 gültige Wahlzettel als ungültig beiseite gelegt wurden. Nach meinen Beobachtungen waren es vor allem Stimmzettel für die CDU! Zum Glück für Sie will ich mal glauben, dass Sie mit Herrn Joachimi , dem „Mitarbeiter im Wahllokal“ telefoniert haben. An was ICH während dieser Zeit GEDACHT habe, können Sie bei den heute zur Verfügung stehenden neurologischen Analysetechniken – zum Glück noch nicht – wissen. Ihr Parteifreund Schäuble mag vielleicht an einer Gedankenpolizei forschen lassen ... Sie sehen, Polemik beherrsche ich auch!
Sie werfen mir einen „Hang zur Dramatik“ vor. Danach wäre wohl alles nicht so schlimm gewesen, wenn die 17 gültigen Wahlzettel für ungültig erklärt worden wären? Hätten Sie überhaupt mit Herrn Joachimi telefoniert, wenn meine Frau und meine Wenigkeit nicht das Problem zur Sprache gebracht hätten? Fragen Sie sich überhaupt, in wie viel anderen Wahllokalen das „Vier-Kreuze-Paradoxon“ überhaupt registriert worden ist? Sind Sie als Mitglied einer demokratische Partei schon dafür eingetreten, dass sämtliche „ungültigen“ Stimmzettel im Landkreis noch einmal überprüft werden sollten? Immerhin hat zumindest eine Partei auf ihren Flyern kreisweit irreführende und wählerbevormundende Ratschläge gegeben (SPD)!
Als Demokrat sollten Sie sich vielmehr für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses einsetzen. Das werden Sie natürlich nicht tun, denn bekanntlich ...
Nein, nach dem Motto „Hannemann geh du voran!“ fordert der Parteigänger einer großen „Volkspartei“ vom einfachen Bürger, ER solle vorangehen und die Wahl anfechten. Herr Beyer, ich denke, ich habe genug getan, indem ich die Mängel des Paragraphen 20 beispielhaft öffentlich gemacht und mich als „ewiger Nörgler“ geoutet habe. Setzen Sie sich in Ihrer Partei dafür ein, dass die Formulierungen verständlicher werden oder der Wahlmodus geändert wird, damit so etwas nicht wieder passiert!
Ich habe nirgends etwas von „unqualifizierte[n] Stimmzählkulisse[n]“ geschrieben. Die als billige „Stimmzähl-Kulis“ verpflichteten Wahlhelfer habe ich allerdings bedauert. Einer der Wahlhelfer hat sich übrigens selbst beklagt und als besseres, rücksichtsvolleres Beispiel den Kyffhäuserkreis angeführt, in welchem die Stimmauszählung der Kommunalwahlen erst am Montag erfolgt sein soll.
VIER Kreuze und Amen!
Hurricane
09.06.2009, 12:51 Uhr
Doch nur Hang zur Dramatik?
Herr Birkefeld,
Ihrem jetzigen Kommentar zufolge rudern Sie aber ganz schön zurück. Auf einmal war doch kein Chaos, Sie gestehen selber die Übertreibung ein.
Selbst der Wahlleiter machte jetzt auf einmal einen „einen ruhigen und souveränen Eindruck“ auf Sie. Das schrieben Sie aber in dem Artikel „Chaos in Hesserode“ ganz anders. Zitat:“ Der sichtlich genervte aber Haltung bewahrende Wahlleiter...“. Ja, was nun?
Herr Birkefeld, sind Sie kein Demokrat? Sie haben von Unstimmigkeiten bei der Auszählung geschrieben, den §20 des ThürKWG in der Fassung vom 23. Oktober 2008 zu zitieren, reicht da nicht.
Den schwarzen Peter jetzt anderen in die Tasche zu schieben ist einfach. Anderer hat wenigstens das Wahlbüro verständigt.
Zitat: „Nein, nach dem Motto „Hannemann geh du voran!“ fordert der Parteigänger einer großen „Volkspartei“ vom einfachen Bürger, ER solle vorangehen und die Wahl anfechten“
Herr Birkefeld, Sie! haben doch von Unstimmigkeiten geschrieben.
Nehmen Sie die Einladung von Herrn Beyer an und klären die Sachlage.
Aber wahrscheinlich ist der Rest Ihrer Geschichte doch dem „Hang zur Dramatik“ erlegen.
H.Buntfuß
09.06.2009, 14:35 Uhr
Herr Beyer glaubhaft?
Herr Beyer kann es sein, dass Sie den Tatbestand der Unregelmäßigkeit herunterspielen wollen? Herr Birkefeld schreibt sehr deutlich, dass die Wahlhelfer 34 Wahlzettel als „ungültig“ beiseite gelegt haben. Sie stimmen dem ja auch zu. Weiter schreibt Herr Birkefeld, dass man nach seiner Beschwerde eine Stunde benötigte um Klarheit zu schaffen.
Und da die Kommission nicht in der Lage war die Angelegenheit korrekt zu klären wurde der oberste Wahlleiter befragt. Nach einer Stunde ist man dann zu der Entscheidung gekommen, dass nur noch 17 Stimmen ungültig waren. Das verschweigen Sie, Herr Beyer. So etwas gibt den Wählern schon zu denken. Da können Sie den Mann verunglimpfen, wie Sie wollen. An Ihrer Darstellung, habe ich mehr Zweifel, als an denen von Herrn Birkefeld, der ist kein Berufspolitiker und hat es nicht nötig die Unwahrheit zu sagen, wie so mancher aus Ihrer Zunft.
Ich frage mich auch, in wie viel Wahllokalen Stimmen für „ungültig“ erklärt wurden, die nicht ungültig waren. Und das nur, weil die Wahlhelfer das Wahlgesetz nicht richtig kennen. Ich hoffe nur, dass sich eine der Parteien dieser Angelegenheit annimmt und absolute Klarheit schafft. Sonst bleibt beim Wähler eventuell sogar der dunkle Verdacht des Wahlbetrugs zurück. Immerhin stehen noch zwei Wahlen vor der Tür.
Zum Schluss noch einen schönen Spruch von Bertolt Brecht: „Alle Macht geht vom Volke aus – aber wo geht sie hin?“
-Insider-
09.06.2009, 15:08 Uhr
schade
das die wahlhelfer jetzt als die dummen hingestellt werden...
viele haben 10, 15 stunden gearbeitet (ich persönlich kam auf "nur" 12,5 stunden) und MUSSTEN die ergebnisse in der nacht fertig haben, egal wie. das sich da fehler einschleichen ist weiß gott menschlich, wenn auch nicht in ordnung.
vllt. wäre es einfacher für alle beteiligten gewesen, wenn sich genügend wahlhelfer gemeldet hätten und nicht nur die mitarbeiter der stadtverwaltung (und vereinzelt freiwillige bürger/innen) sich dazu bereit erklärt hätten (über die freiwilligkeit äußer ich mich nicht wenn man manche aussagen so gehört hat).
aber dazu sind die nordhäuser wohl zu bequem - politik verdrossen ?!
Real Human
09.06.2009, 15:28 Uhr
Die Sachlage ist klar:
Hätten meine Frau und ich nicht Bedenken angemeldet, so wären im Stimmbezirk 27 (Hesserode) 17 gültige Wahlzettel – 6 % der abgegebenen Wahlscheine – auf dem Stapel für ungültige gelandet. Diese Wählerstimmen wären unter den Tisch gefallen, und niemand hätte etwas gemerkt.
Dass ein Kommunalpolitiker, wie Herr Beyer, nach dem begründeten Einspruch eines einfachen Bürgers beim Kreiswahlleiter anruft, ist für einen künftigen Berufspolitiker eine selbstverständliche PFLICHT. Außerdem hat Herr Beyer dadurch nur seinen vorherigen Fehler wiedergutgemacht. Er hatte nämlich vorher das falsche „Drei-Kreuze-Schema“ unterstützt. Erst als ihm Zweifel kamen, hat er in Nordhausen angerufen. Besser wäre es allerdings gewesen, der örtliche Wahlleiter hätte dies selbst getan.
Wenn Leuten, die solches veröffentlichen, ein „Hang zur Dramatik“ vorgeworfen wird, dann wirft dies ein bezeichnendes Licht auf das Demokratieverständnis mancher Zeitgenossen! Aber über ein paar falsch ausgezählte Stimmen regt man sich doch nicht auf!
DRAMATISCH ist hier nur, wie versucht wird, Ursache und Wirkung zu vertauschen. Dabei sind die Schreibtischpfuscher, die im Hintergrund ihre Hände in Unschuld waschen, überhaupt noch nicht beim Namen genannt worden.
Die miese Behandlung und offensichtlich schlechte Instruktion der Wahlhelfer habe ich schon in meinem ersten Artikel kritisiert.
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