Di, 12:47 Uhr
02.06.2009
nnz-Forum: Qualm im eigenen Nest
Mit den Plakataktionen der SPD in Nordhausen setzt sich ein Leser der nnz auseinander und gibt Watschen zurück...
Die Plakataktionen der SPD in diesem Wahlkampf sind schon gewöhnungsbedürftig. Da wird heiße Luft, Finanzhaie und Niedriglohn gezeigt und was diese wählen würden. Ein Plakatmotiv wurde leider vergessen: Hartz 4 würde SPD wählen! Soweit zur Plakatwerbung der SPD.
Nachdem der Nordhäuser SPD-Chef Wieninger in alle Richtungen Watschen verteilt hat, ist es nun an der Zeit, einen Watschen zurückzugeben. Als Frechheit finde ich die Aussagen vom 1. Juni 09 in der nnz zum Radwegebau in und zu den Ortsteilen. 1996 wurde Hesserode mit großspurigen Versprechungen zur Eingemeindung gedrängt. Unter anderem wurde auch der Ausbau des oder eines Ragweges zur Stadt versprochen.
Seit dem 01.01.1997 gehört Hesserode als Ortsteil zur Stadt Nordhausen. Das ist jetzt 12 Jahre her und zum Thema Radweg hat sich in Hesserode nichts getan. Immer aus finanziellen Gründen. Jetzt mit dem Radwegebau die Werbeglocke für die Kommunalwahl zu läuten, zeugt von wenig Kompetenz.
Was die SPD-geführte Stadtverwaltung (OB Rinke und BM Jendricke) von den Ortsteilen hält, haben wir erst Ende des vergangenen Jahres erfahren müssen, als es um die Streichung des kommunalen Eigenanteils zur Dorferneuerung ging. Die nnz berichtete am 11. 11. 2008 darüber. Ich bin überrascht, das Herr Wieninger nicht auch noch die Dorferneuerung in sein kleines persönliches Wahlprogramm aufgenommen hat.
So ist das Wahlprogramm der SPD genau so ernst zu nehmen, wie die Wahlplakate der SPD-Oberbürgermeisterin Barbara Rinke und des SPD-Bürgermeisters Matthias Jendricke zur Stadtratswahl auf Listenplatz 1 und 10. Nach § 22 der Thüringer Kommunalordnung können diese beiden Kandidaten das Stadtratsmandat gar nicht annehmen (sofern die beiden gewählt werden), es sei den, OB Rinke und BM Jendricke verzichten auf die Ämter als OB und BM!
Wahrscheinlicher ist aber die Nichtannahme der Wahl (sofern die beiden gewählt werden), damit Kandidaten mit nicht ausreichenden Stimmen nachrücken können. Das ist zwar nicht verboten, hat aber den Hauch von Täuschung. Also, Herr Wieninger, nicht immer mit dem Finger auf andere zeigen, vor allen dann, wenn’s im eigenem Nest qualmt!
Jens Beyer, CDU Hesserode
Autor: nnzDie Plakataktionen der SPD in diesem Wahlkampf sind schon gewöhnungsbedürftig. Da wird heiße Luft, Finanzhaie und Niedriglohn gezeigt und was diese wählen würden. Ein Plakatmotiv wurde leider vergessen: Hartz 4 würde SPD wählen! Soweit zur Plakatwerbung der SPD.
Nachdem der Nordhäuser SPD-Chef Wieninger in alle Richtungen Watschen verteilt hat, ist es nun an der Zeit, einen Watschen zurückzugeben. Als Frechheit finde ich die Aussagen vom 1. Juni 09 in der nnz zum Radwegebau in und zu den Ortsteilen. 1996 wurde Hesserode mit großspurigen Versprechungen zur Eingemeindung gedrängt. Unter anderem wurde auch der Ausbau des oder eines Ragweges zur Stadt versprochen.
Seit dem 01.01.1997 gehört Hesserode als Ortsteil zur Stadt Nordhausen. Das ist jetzt 12 Jahre her und zum Thema Radweg hat sich in Hesserode nichts getan. Immer aus finanziellen Gründen. Jetzt mit dem Radwegebau die Werbeglocke für die Kommunalwahl zu läuten, zeugt von wenig Kompetenz.
Was die SPD-geführte Stadtverwaltung (OB Rinke und BM Jendricke) von den Ortsteilen hält, haben wir erst Ende des vergangenen Jahres erfahren müssen, als es um die Streichung des kommunalen Eigenanteils zur Dorferneuerung ging. Die nnz berichtete am 11. 11. 2008 darüber. Ich bin überrascht, das Herr Wieninger nicht auch noch die Dorferneuerung in sein kleines persönliches Wahlprogramm aufgenommen hat.
So ist das Wahlprogramm der SPD genau so ernst zu nehmen, wie die Wahlplakate der SPD-Oberbürgermeisterin Barbara Rinke und des SPD-Bürgermeisters Matthias Jendricke zur Stadtratswahl auf Listenplatz 1 und 10. Nach § 22 der Thüringer Kommunalordnung können diese beiden Kandidaten das Stadtratsmandat gar nicht annehmen (sofern die beiden gewählt werden), es sei den, OB Rinke und BM Jendricke verzichten auf die Ämter als OB und BM!
Wahrscheinlicher ist aber die Nichtannahme der Wahl (sofern die beiden gewählt werden), damit Kandidaten mit nicht ausreichenden Stimmen nachrücken können. Das ist zwar nicht verboten, hat aber den Hauch von Täuschung. Also, Herr Wieninger, nicht immer mit dem Finger auf andere zeigen, vor allen dann, wenn’s im eigenem Nest qualmt!
Jens Beyer, CDU Hesserode
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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