Di, 07:06 Uhr
02.06.2009
nnz-Wahlkampf-Ecke: Zehn Jahre Zeit
Es ist Wahlkampfzeit. Da wird so manches versprochen. Nun hat die Nordhäuser SPD einen Großaufsteller ganz dem Thema ihrer Zukunftsvorhaben gewidmet. Dabei betont Andreas Wieninger „ … wir werden weitere Radwege zu den Ortsteilen bauen …“ Dazu einige Anmerkungen eines nnz-Lesers in der Wahlkampf-Ecke.
Andreas Wieninger ist (mindestens) seit 1999 Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr. Hatte also schon (mindestens) 10 Jahre Zeit und Gelegenheit, sich an herausgehobener Stelle um das Thema Radverkehr in Nordhausen zu kümmern. Doch nach wie vor ist der Radverkehr in Nordhausen ein Stiefkind, fristet ein kümmerliches Nischendasein, ist mehr notgezwungener Maßen geduldet als gefördert. Und das wenige das gebaut wird ist teilweise auch noch unzulängig oder eine Schlechterstellung des Alltagsradlers.
Während z.B. die EU-Kommision für die städtische Mobilität der Zukunft in ihrem aktuellen Grünbuch einer nachhaltigen und fahrradfreundlichen Verkehrsplanung große Bedeutung beimisst oder der Deutsche Städtetag feststellt, dass das Fahrrad als Verkehrsmittel einen wesentlichen Beitrag zur Lebensqualität und zur Mobilität… sowie zur Verbesserung der verkehrlichen Situation leisten kann, ist von Aktivitäten des städtischen Verkehrsausschusses unter Vorsitz von Herrn Wieninger zur Förderung der Radverkehres eher wenig bekannt.
Er könnte sich noch auf den auf Antrag der SPD-Fraktion am 30.10.2002 durch den Stadtrat gefassten Beschluss „Die Realisierung der Radwegekonzeption der Stadt Nordhausen“ berufen. Immerhin waren damit Kosten in Höhe von 1.071.500,- Euro in Jahresscheiben ab 2005 für die Anbindung der Ortsteile bis 2006 (Oberste Priorität Hesserode und Steinbrücken) festgeschrieben. Allerdings ist mir nicht bekannt, dass es ist im Rahmen der jährlichen Haushaltsdebatten seitens der SPD-Fraktion Proteste gegeben hätte, weil die geplanten Maßnahmen im Haushalt nicht berücksichtigt gewesen wären. So wichtig war dieser Beschluss nun wahrscheinlich doch nicht, dass man die Umsetzung hätte einfordern müssen.
Und dann gibt es da noch den gleichfalls auf Antrag der SPD-Fraktion am 24.06.2003 durch den Stadtrat gefassten Beschluss, einen jährlichen Fahrradbericht für die Stadt Nordhausen zu erstellen. Aber dieser Antrag erhebt nicht einmal den Anspruch, zur Förderung des Radverkehres beizutragen.
Welche Bedeutung der städtische Verkehrsausschuss unter Vorsitz von Herrn Wieninger dem Radverkehr bisher beigemessen hat, illustriert eine andere Tatsache. Man wollte die Zusammenarbeit mit Fachverbänden, in diesem Fall dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) pflegen. Dazu sollten regelmäßig gemeinsame Befahrungen von Radverkehrsanlagen stattfinden. Die Termine der letzten Jahre mussten unglückseeliger Weise immer ausfallen oder verschoben werden (um dann etwas später auszufallen). Nun kommt doch noch ein Termin zu Stande: Am 03. Juni 2009! Was doch Kommunalwahlen so alles ermöglichen.
Detlef Kiel, Nordhausen
Autor: nnzAndreas Wieninger ist (mindestens) seit 1999 Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr. Hatte also schon (mindestens) 10 Jahre Zeit und Gelegenheit, sich an herausgehobener Stelle um das Thema Radverkehr in Nordhausen zu kümmern. Doch nach wie vor ist der Radverkehr in Nordhausen ein Stiefkind, fristet ein kümmerliches Nischendasein, ist mehr notgezwungener Maßen geduldet als gefördert. Und das wenige das gebaut wird ist teilweise auch noch unzulängig oder eine Schlechterstellung des Alltagsradlers.
Während z.B. die EU-Kommision für die städtische Mobilität der Zukunft in ihrem aktuellen Grünbuch einer nachhaltigen und fahrradfreundlichen Verkehrsplanung große Bedeutung beimisst oder der Deutsche Städtetag feststellt, dass das Fahrrad als Verkehrsmittel einen wesentlichen Beitrag zur Lebensqualität und zur Mobilität… sowie zur Verbesserung der verkehrlichen Situation leisten kann, ist von Aktivitäten des städtischen Verkehrsausschusses unter Vorsitz von Herrn Wieninger zur Förderung der Radverkehres eher wenig bekannt.
Er könnte sich noch auf den auf Antrag der SPD-Fraktion am 30.10.2002 durch den Stadtrat gefassten Beschluss „Die Realisierung der Radwegekonzeption der Stadt Nordhausen“ berufen. Immerhin waren damit Kosten in Höhe von 1.071.500,- Euro in Jahresscheiben ab 2005 für die Anbindung der Ortsteile bis 2006 (Oberste Priorität Hesserode und Steinbrücken) festgeschrieben. Allerdings ist mir nicht bekannt, dass es ist im Rahmen der jährlichen Haushaltsdebatten seitens der SPD-Fraktion Proteste gegeben hätte, weil die geplanten Maßnahmen im Haushalt nicht berücksichtigt gewesen wären. So wichtig war dieser Beschluss nun wahrscheinlich doch nicht, dass man die Umsetzung hätte einfordern müssen.
Und dann gibt es da noch den gleichfalls auf Antrag der SPD-Fraktion am 24.06.2003 durch den Stadtrat gefassten Beschluss, einen jährlichen Fahrradbericht für die Stadt Nordhausen zu erstellen. Aber dieser Antrag erhebt nicht einmal den Anspruch, zur Förderung des Radverkehres beizutragen.
Welche Bedeutung der städtische Verkehrsausschuss unter Vorsitz von Herrn Wieninger dem Radverkehr bisher beigemessen hat, illustriert eine andere Tatsache. Man wollte die Zusammenarbeit mit Fachverbänden, in diesem Fall dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad Club (ADFC) pflegen. Dazu sollten regelmäßig gemeinsame Befahrungen von Radverkehrsanlagen stattfinden. Die Termine der letzten Jahre mussten unglückseeliger Weise immer ausfallen oder verschoben werden (um dann etwas später auszufallen). Nun kommt doch noch ein Termin zu Stande: Am 03. Juni 2009! Was doch Kommunalwahlen so alles ermöglichen.
Detlef Kiel, Nordhausen
