Nordhausen (nnz). Peng! Das hatte gesessen! Wie vor den Kopf geschlagen waren Klaus Hummitzsch (PDS) und seine Fraktionsgenossen. Eine Ausschreibung für den zweiten hauptamtlichen Beigeordneten wird erst dann geben, wenn auch die erneute Ausschreibung für den "Ersten" erfolgen kann. Im Klartext bedeutet das - irgendwann im kommenden Jahr oder später!
Zum Hintergrund: Der Kreistag hatte heute erwartungsgemäß mit der Mehrheit der Stimmen von SPD und PDS die Aufhebung der Wahlbeschlüsse vom September abgelehnt. Ebenso wurde auf SPD-Antrag beschlossen, daß gegen den Bescheid des Landesverwaltungsamtes zur Aufhebung der Wahlbeschlüsse Widerspruch eingelegt werden soll. Vor allem soll eine aufschiebende Wirkung des Bescheids aus Weimar erreicht werden.
In den drei Beschlußfassungen stand die PDS als "Partner" der SPD hinter den Sozialdemokraten, wie es zuvor Klaus Hummitzsch ausdrückte. Schließlich stellte Hummitzsch die entscheidende Zusatzfrage: "Wann gedenke Landrat Joachim Claus die Stelle für den zweiten hauptamtlichen Beigeordneten auszuschreiben?" "Für mich ist es nicht ertragbar, daß ich mit Beigeordneten zusammenarbeite, die unterschiedliche Amtszeiten aufweisen. Es wird nur eine zeitgleiche Ausschreibung geben!"
Für die SPD-Fraktionsvorsitzende Dagmar Becker gebe es für eine solche Haltung keine rechtliche Grundlage. Die aber gebe es auch dafür nicht, nun unbedingt einzeln auszuschreiben, konterte Landrat Claus. Die PDS wird sich morgen umgehend mit Juristen zusammensetzen, um über die weitere Verfahrensweise zu beraten. Gegenüber nnz sprach Fraktionschef Klaus Hummitzsch von der Möglichkeit einer Dienstaufsichtsbeschwerde.