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Mi, 19:06 Uhr
22.04.2009

Dann war es nicht mehr nett...

Es sollte heute eigentlich eine friedliche Sitzung des Nordhäuser Stadtrates werden, diese letzte in dieser Legislaturperiode. Doch da hatten die Optimisten weit gefehlt, schließlich ist bald Wahlkampf und jeder traute sich aus der Deckung...


Man startete sanft in die Anfragen der Stadtratsmitglieder. Karin Busch (CDU) kämpfte für die Freiwillige Feuerwehr in Hörningen, der alte Robur würde nur ab und zu anspringen, was einen Einsatz mitunter zur Farce machen würde. Sven Lutze (CDU) wollte etwas zum Lindenhof wissen, genauer gesagt, wie es in Zukunft mit dem Gebäude aussehen soll? Er fragte denn auch, ob es Interesse privater Investoren geben, den Lindenhof zu sanieren? Barbara Rinke bejahte dies, allerdings seien Interessenten wieder abgesprungen, als sie die Summe der etwaigen Kosten erfuhren.

Stadtrat Höfer hat Fragebedarf (Foto: nnz) Stadtrat Höfer hat Fragebedarf (Foto: nnz) Eine Nachfrage hierzu hatte allerdings Martin Höfer (FDP) und zückte ein Schreiben, in dem die Stadtverwaltung einen Brief schrieb aus dem hervorgeht, dass die Verwaltung nicht beabsichtigt, die Immobilie zu veräußern, sondern bemüht sei, „eine Sanierung durchzuführen und das Objekt einer entsprechenden Nutzung zuzuführen“. Die Oberbürgermeisterin verwies auf notwendige Arbeiten im Vorfeld des Rolandsfestes am Lindenhof, konnte die Fragensteller jedoch nicht gänzlich überzeugen.

Dann kam es zwischenzeitlich zur Akte „Grabe“, die nnz berichtete darüber. Detlef Kiel (LINKE) ist mit der Beantwortung der Anfrage zufrieden, scheinbar hatten Fraktionsmitglieder vergessen etwas zu vermitteln. Man habe immer noch Vertrauen zur Person des Pressesprechers, Kiel entschuldigte sich bei Herrn Grabe, wenn ein anderer Eindruck entstanden sei. Vielleicht hätte sich die LINKE-Fraktion schon vorher mit dem Pressesprecher besprechen sollen, dann wären die Informationsdefizite nicht entstanden.

Das nächste Minenfeld war das Konjunkturprogramm II der Bundesregierung, in dessen Folge Nordhausen fast 3,5 Millionen Euro erhält und 600.000 Euro an Eigenmitteln zuschießt. Insgesamt stehen als mehr als 4,1 Millionen Euro zur Verfügung, die in Maßnahmen für die Bildung und Erziehung und in die Infrastruktur ausgegeben werden können (nnz hatte ausführlich berichtet). Die Nordhäuser Verwaltung hatte jedoch neben der Prioritätenliste auch eine Alternativliste vorgelegt. Auf der wiederum ist der Lindenhof mit einem Bedarf von 200.000 Euro ausgewiesen.

Oberbürgermeisterin Barbara Rinke bat die Stadträte um Vorschläge, um den der Lindenhof zu ersetzen sei. Norbert Klodt (CDU) und die CDU-Fraktion wollten die Dachsanierung des Lindenhofes streichen und die 200.000 Euro dem Walkenrieder Hof zuzuschlagen. Damit waren die Parteifronten klar. Dr. Klaus Gebhardt (SPD) plädierte für den Lindenhof als bedeutsames Objekt, auch der Bauausschuss habe sich pro Lindenhof positioniert, gab Volker Fütterer (SPD) zu bedenken.

Es halfen alle Versuche seitens Verwaltungsspitze nicht, den Stadtrat für den Lindenhof umzustimmen. 19 Stadträte kippten den Lindenhof, elf votierten dafür. Damit ist der Lindenhof Geschichte. Das Konjunkturpaket II wurde dann geändert verabschiedet.
Autor: nnz

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Kommentare
denk-mal
22.04.2009, 23:11 Uhr
kein Kreistag der stadtrat war`s
der Inhalt ist zwar richtig, nur es war der Stadtrat, denn der Höfer von der FDP ist im Stadtrat, genau so wie der Lutze von der CDU und der Lindenhof steht in der Stadt und die OB hatte ne nette Ausrede knapp am Schwindeln vorbei oder nicht?...
nnz Redaktion
23.04.2009, 06:33 Uhr
@ denk-mal
Vielen Dank für den Hinweis, Sie haben völlig Recht. Nach drei Sitzungen hintereinander (Kreisausschuss, Kreistag und dann noch Stadtrat) kann das mal passieren. Es ist aber keine Entschuldigung.
Stadtbürger
23.04.2009, 14:46 Uhr
Kinderfest mit Bauhelm?
Also ich war schon stark verwundert über die Ausrede der OB, dass man am Lindenhof ein Kinderfest zum Rolandsfest veranstalten will und ihn deshalb keinem privaten Investor geben kann. Das ist wohl die dümmste Ausrede, die ich je gehört habe!

Zum einen hätte ein Investor bis zum Rolandsfest eh nix mehr machen können und hätte sicher auch kein Problem damit gehabt, wenn dort eine Veranstaltung statt findet. Hätte man ja vorher alles regeln können.

Und zweitens frage ich mich, wie denn wohl ein Kinderfest bei einem baupolizeilich gesperrten Grundstück aussehen wird. Erlebnisspielplatz mit Helmpflicht? Bob, der Baumeister, als Pate der Veranstaltung? Ist doch wohl mehr als lachhaft der ganze Zauber, den die OB hier verbreitet hat.

Es war deutlich zu spüren, dass nur der Wille des dynamischen Duos Rinke und Jendricke beim Thema Lindenhof zählt.

Gestern wurde der Bürger im Stadtrat mal wieder eiskalt belogen!
Demokrat
23.04.2009, 20:06 Uhr
Trio nicht Duo
Lieber Stadtbürger,
auch wenn Sie es nicht gern hören, es handelt sich nicht um ein Duo, sondern um ein Trio.

Denn der CDU Beigeordnete Dr. Schröter hat ja wohl freiwillig den Staffelstab 1994 an Frau Rinke übergeben und seit der Übergabe (Warum auch immer?) für einstimmige Abstimmungen von CDU und SPD gesorgt.

Stadträte die hierbei störten, wurden da auch gern gemeinsam politisch getötet. Also Vorsicht, Herr Lutze und Herr Höfer!
denk-mal
23.04.2009, 21:59 Uhr
Denk-mal an redaktion nnz
Vielen Dank - aber ich wollte es nur richtig stellen - nicht belehren. DENN NUR WER NICHTS MACHT - KANN AUCH NICHTS FALSCH MACHEN in diesem sinne . . .
Stadtbürger
24.04.2009, 09:41 Uhr
@ Demokrat
Sie haben natürlich Recht mir Ihrer Anmerkung. Die Fraktionäre der CDU haben zu 90 % alles abgenickt, was die homogene Rathausspitze vorgebracht hat.

Dies trifft im vorliegenden Fall des Lindenhofes allerdings nicht zu. Daher kann ich fallbezogen nur von einem Duo sprechen :-)
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