Di, 17:08 Uhr
21.04.2009
Rettung durch die Krise
Kann man gestärkt aus einer Krise hervorgehen? Man kann. Nicht jedem gelingt das, wohl aber dem Landkreis Nordhausen. Anders sieht das bei einer Einrichtung im Landkreis Nordhausen aus, die in den zurückliegenden Jahren mehrfach beerdigt werden sollte. Jetzt könnte sie wieder erblühen. Doch einfach war es heute nicht...
Sie hatte bislang alle Wetter der kommunalen Politik widerstanden, sie trotzte der Witterung in und um Sollstedt – die Schwimmhalle des Ortes. Die Liste der Beiträge in dieser nnz ist sehr lang, es muss nichts mehr dazu geschrieben werden. Jetzt naht die Rettung, verbunden mit stabilen Zuschüssen und einer Sanierung, die sich selbst Sollstedts Bürgermeister Jürgen Hohberg (pl) nicht in seinen abenteuerlichsten Träumen hätte vorstellen können.
Zuerst musste ein alte Beschluss aus dem Jahr 2005 aufgehoben werden, der einst besagte, die Zuschüsse pro Jahr um 10.000 Euro aufzuheben. Die FDP beantragte eine geheime Abstimmung zu den drei Punkten, die für die Schwimmhalle vorgesehen waren. Rainer Bachmann (LINKE) wiederum verlangte eine namentliche Abstimmung, der selbst Egon Primas (CDU) zustimmte. Klaus Hummitzsch verstand die Welt nicht mehr, letztlich habe sich der Kreistag doch immer für den Erhalt der Schwimmhalle ausgesprochen. Heinrich Markgraf wollte denn mit einem dritten Antrag gegen die beiden vorherigen abstimmen.
Das taten die Mitglieder des Kreistages denn auch, mit eindeutiger Mehrheit. Und schon blätterte Rechtsanwalt Rossberg in den Gesetzestexten. Das dann sicherheitshalber noch zweimal abgestimmt wurden, wird eine Fußnote dieser Sitzung bleiben.
Künftig sollen 50.000 Euro pro Jahr an die Service-Gesellschaft als Zuschuss gezahlt werden. Dazu meinte Finanzausschussvorsitzende Birgit Scholz (CDU), dass es auch ein Dauerzuschuss von 20.000 Euro sein könnte, da der Landkreis sowieso ein mögliches Defizit der Service GmbH ausgleichen müsse. Im Klartext: Die Betreibung der Halle kostet 150.000 Euro, 60.000 Euro kommen aus Sollstedt und rund 40.000 Euro steuert die Kreissparkasse hinzu.
Wir wollen nicht verheimlichen, dass noch rund zehn Redner sich zu Wort meldeten und letztlich dann doch abgestimmt wurde. Zuerst über die 20.000 Euro des Finanzausschusses. Der wurde mehrheitlich abgelehnt. Also waren es wieder die 50.000 Euro, ebenso abgesegnet wurden. Klar gesagt werden muss, dass die beiden Liberalen sowie vier weitere Kreistagsmitglieder sich der Stimme enthielten.
Bleibt die dritte Beschlussvorlage nachzutragen, mit der die ersten Sanierungen angeschoben werden sollen. Sie war lediglich Makulatur, da die Summen im Haushalt sowie in der Prioritätenliste des KP II enthalten waren. Aller guten Dinge sind drei und so widerfuhr es der Schwimmhalle in Sollstedt. Sie kann als gerettet angesehen werden. Vorläufig.
Autor: nnzSie hatte bislang alle Wetter der kommunalen Politik widerstanden, sie trotzte der Witterung in und um Sollstedt – die Schwimmhalle des Ortes. Die Liste der Beiträge in dieser nnz ist sehr lang, es muss nichts mehr dazu geschrieben werden. Jetzt naht die Rettung, verbunden mit stabilen Zuschüssen und einer Sanierung, die sich selbst Sollstedts Bürgermeister Jürgen Hohberg (pl) nicht in seinen abenteuerlichsten Träumen hätte vorstellen können.
Zuerst musste ein alte Beschluss aus dem Jahr 2005 aufgehoben werden, der einst besagte, die Zuschüsse pro Jahr um 10.000 Euro aufzuheben. Die FDP beantragte eine geheime Abstimmung zu den drei Punkten, die für die Schwimmhalle vorgesehen waren. Rainer Bachmann (LINKE) wiederum verlangte eine namentliche Abstimmung, der selbst Egon Primas (CDU) zustimmte. Klaus Hummitzsch verstand die Welt nicht mehr, letztlich habe sich der Kreistag doch immer für den Erhalt der Schwimmhalle ausgesprochen. Heinrich Markgraf wollte denn mit einem dritten Antrag gegen die beiden vorherigen abstimmen.
Das taten die Mitglieder des Kreistages denn auch, mit eindeutiger Mehrheit. Und schon blätterte Rechtsanwalt Rossberg in den Gesetzestexten. Das dann sicherheitshalber noch zweimal abgestimmt wurden, wird eine Fußnote dieser Sitzung bleiben.
Künftig sollen 50.000 Euro pro Jahr an die Service-Gesellschaft als Zuschuss gezahlt werden. Dazu meinte Finanzausschussvorsitzende Birgit Scholz (CDU), dass es auch ein Dauerzuschuss von 20.000 Euro sein könnte, da der Landkreis sowieso ein mögliches Defizit der Service GmbH ausgleichen müsse. Im Klartext: Die Betreibung der Halle kostet 150.000 Euro, 60.000 Euro kommen aus Sollstedt und rund 40.000 Euro steuert die Kreissparkasse hinzu.
Wir wollen nicht verheimlichen, dass noch rund zehn Redner sich zu Wort meldeten und letztlich dann doch abgestimmt wurde. Zuerst über die 20.000 Euro des Finanzausschusses. Der wurde mehrheitlich abgelehnt. Also waren es wieder die 50.000 Euro, ebenso abgesegnet wurden. Klar gesagt werden muss, dass die beiden Liberalen sowie vier weitere Kreistagsmitglieder sich der Stimme enthielten.
Bleibt die dritte Beschlussvorlage nachzutragen, mit der die ersten Sanierungen angeschoben werden sollen. Sie war lediglich Makulatur, da die Summen im Haushalt sowie in der Prioritätenliste des KP II enthalten waren. Aller guten Dinge sind drei und so widerfuhr es der Schwimmhalle in Sollstedt. Sie kann als gerettet angesehen werden. Vorläufig.
