Di, 17:07 Uhr
21.04.2009
Zahlen für die Zukunft
Zum vermutlich vorletzten Mal trafen sich am Nachmittag die Mitglieder dieses Nordhäuser Kreistages. Für eine Kreistagssitzung war eine außergewöhnlich lange Tagesordnung aufgeschrieben worden. Es ging ja auch um viele Millionen Euro.
Burgunde Krumm, die Bürgermeisterin von Niedergebra wollte wissen, wie es um die Zukunft der Schule in ihrem Ort bestellt sei? Eine Antwort wird sie schriftlich erhalten und dem Gemeinderat weiterleiten. Den Einstieg in den interessanten Teil der Tagesordnung vollzog Landrat Joachim Claus (CDU) mit seinem Bericht. Neben dem Konjunkturprogramm II (der Krise sei dank) und dem Haushalt widmete sich Joachim Claus der Technologieverbund Nentzelsrode GmbH.
Diese einstige Perle der biologischen Abfallverwertung machten dem Landkreis Nordhausen in den vergangenen Jahren arg zu schaffen. Manche sprachen schon mal mit einer Steuervernichtungsanlage auf biologisch-technisch hohen Niveau. Und wie fast immer, wenn man etwas entschuldigen will, fängt man mit der Geschichte an. Biotonne, zurückgehende Abfallmengen auf der einen Seite, gewollte Mehrausgaben auf der anderen Seite. Aufarbeiten von eventuellen Versäumnissen sei Sache der entsprechenden Gremien. Die sind so – das kennt man bereits – geheim, dass sie dann lediglich im nichtöffentlichen Teil irgendeiner Sitzung genannt werden.
Maik Schröter (CDU), der Aufsichtsratsvorsitzende der TVN lobte die Kohlendioxideinsparung durch die bislang eingesetzte Technologie. Das waren 850 Tonnen pro Jahr. Prof. Heinrich Markgraf (CDU) kritisierte die Veröffentlichung der TVN-Mängel in der nnz und forderte Landrat Joachim Claus auf, derartige Veröffentlichungen zu unterbinden. Frei nach dem Motto: Die Öffentlichkeit, also der Gebührenzahler, erfährt nur das, was den Oberen genehm ist – die friedliche Revolution lässt grüßen.
Dann war das KP II endlich dran. Die nnz hatte über die Summen und Projekte bereits ausführlich berichtet, insgesamt könnten nun in den Jahren 2009 und 2010 etwa 5,6 Millionen Euro in den Landkreis Nordhausen fließen. Und sollte das Land Thüringen politisches Wahlkampf-Erbarmen mit dem Landkreis haben, dann müssten lediglich 282.500 Euro als Eigenmittel bereitgestellt werden. Fast einstimmig wurde die Vorschlagsliste angenommen, zwei Enthaltungen gab es von Claus-Peter Rossberg und Klaus-Dieter Drick (beide FDP).
Dann war die zweite Variante des diesjährigen Haushaltes dran, in die das KP II und die Folgen des Kreisumlageurteils (siehe nnz-Archiv) eingearbeitet wurden. Demnach wird die Schulumlage neu berechnet, sie steigt, die Kreisumlage wiederum wird sinken, auch wird die erste Tranche in Höhe von 1,4 Millionen Euro an das Nordhäuser Rathaus überwiesen.
Und so wurde die zweite Fassung des dicken Zahlenwerkes mehrheitlich beschlossen. Es gab acht Stimmenthaltungen.
Autor: nnzBurgunde Krumm, die Bürgermeisterin von Niedergebra wollte wissen, wie es um die Zukunft der Schule in ihrem Ort bestellt sei? Eine Antwort wird sie schriftlich erhalten und dem Gemeinderat weiterleiten. Den Einstieg in den interessanten Teil der Tagesordnung vollzog Landrat Joachim Claus (CDU) mit seinem Bericht. Neben dem Konjunkturprogramm II (der Krise sei dank) und dem Haushalt widmete sich Joachim Claus der Technologieverbund Nentzelsrode GmbH.
Diese einstige Perle der biologischen Abfallverwertung machten dem Landkreis Nordhausen in den vergangenen Jahren arg zu schaffen. Manche sprachen schon mal mit einer Steuervernichtungsanlage auf biologisch-technisch hohen Niveau. Und wie fast immer, wenn man etwas entschuldigen will, fängt man mit der Geschichte an. Biotonne, zurückgehende Abfallmengen auf der einen Seite, gewollte Mehrausgaben auf der anderen Seite. Aufarbeiten von eventuellen Versäumnissen sei Sache der entsprechenden Gremien. Die sind so – das kennt man bereits – geheim, dass sie dann lediglich im nichtöffentlichen Teil irgendeiner Sitzung genannt werden.
Maik Schröter (CDU), der Aufsichtsratsvorsitzende der TVN lobte die Kohlendioxideinsparung durch die bislang eingesetzte Technologie. Das waren 850 Tonnen pro Jahr. Prof. Heinrich Markgraf (CDU) kritisierte die Veröffentlichung der TVN-Mängel in der nnz und forderte Landrat Joachim Claus auf, derartige Veröffentlichungen zu unterbinden. Frei nach dem Motto: Die Öffentlichkeit, also der Gebührenzahler, erfährt nur das, was den Oberen genehm ist – die friedliche Revolution lässt grüßen.
Dann war das KP II endlich dran. Die nnz hatte über die Summen und Projekte bereits ausführlich berichtet, insgesamt könnten nun in den Jahren 2009 und 2010 etwa 5,6 Millionen Euro in den Landkreis Nordhausen fließen. Und sollte das Land Thüringen politisches Wahlkampf-Erbarmen mit dem Landkreis haben, dann müssten lediglich 282.500 Euro als Eigenmittel bereitgestellt werden. Fast einstimmig wurde die Vorschlagsliste angenommen, zwei Enthaltungen gab es von Claus-Peter Rossberg und Klaus-Dieter Drick (beide FDP).
Dann war die zweite Variante des diesjährigen Haushaltes dran, in die das KP II und die Folgen des Kreisumlageurteils (siehe nnz-Archiv) eingearbeitet wurden. Demnach wird die Schulumlage neu berechnet, sie steigt, die Kreisumlage wiederum wird sinken, auch wird die erste Tranche in Höhe von 1,4 Millionen Euro an das Nordhäuser Rathaus überwiesen.
Und so wurde die zweite Fassung des dicken Zahlenwerkes mehrheitlich beschlossen. Es gab acht Stimmenthaltungen.
