Nordhausen (nnz). Diese Frage stellt CDU-Bundestagsabgeordneter Manfred Grund. Hintergrund seiner Frage sind Aussagen von Grünen-Politikern zum Autobahnbau in Thüringen.


Heftig kritisiert der Vorsitzende der CDU-Landesgruppe Thüringen im Bundestag, Manfred Grund, widersprüchliche Aussagen von Rot-Grün zu den Autobahnen in Thüringen. Während Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) heute damit zitiert wird, dass alle Verkehrsbauten in Thüringen „definitiv“ ohne Verzögerungen fortgesetzt würden, fordert der verkehrspolitische Sprecher der Bündnisgrünen, Albert Schmidt, den Verzicht von „Luxusbauten“. Laut „Berliner Zeitung“ zählt Schmidt dazu auch die Thüringer Waldautobahnen und den ICE von Nürnberg nach Erfurt.

Diese Aussage von Schmidt weist Manfred Grund zurück. „Wer von Luxusobjekten spricht, verkennt die elementare Bedeutung der Verkehrswege für die wirtschaftliche Entwicklung“. Sowohl die Autobahnen A 71 und A 73 als auch der ICE werden Thüringen und die bayerischen Nordregionen einmal an die wichtigen Verkehrszentren anbinden. Sie sind deshalb Lebensadern, zeigt Grund sich überzeugt. „Bei den Planungen wurde auf Umweltverträglichkeit und geringste Einschnitte in die Natur geachtet.“ Die Autobahnen sind besser, als stockender Verkehr in den Städten und Gemeinden im südlichen Thüringen.

„Es darf zu keinem Verzug bei der Fortsetzung der Baumaßnahmen kommen!“, mahnt Grund. Alle Projekte seien bereits im Bau. So könne er nicht erkennen, wie ein Verzicht auf die Fertigstellung zusätzliche Gelder für den Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur nach dem Elbehochwasser in Sachsen und Sachsen-Anhalt mobilisieren kann.

Grund forderte die Thüringer Sozialdemokraten auf, das Schmierentheater der Koalition sofort zu beenden. „Jetzt muss die SPD deutlich sagen, ob sie für strukturpolitische Kahlschlagpolitik des Regierungspartners so wie 1998 zur Verfügung steht.“