Nordhausen/Leinefelde (nnz). Die SPD im Wahlkreis 190 hatte gestern zum Wahlkampfauftakt „geblasen“. Nicht etwa in Nordhausen, sondern in Leinefelde, mitten in der christdemokratischen Hochburg. Dafür hatte sich aber ein bayrischer Katholik angesagt.


Auf Einladung von Eckhard Ohl sowie der SPD Kreisverbände Eichsfeld und Nordhausen weilte am Abend der neue Vorsitzende der SPD Bundestagsfraktion, Ludwig Stiegler, in Leinefelde. Nachdem Ohl über seine bisherige Arbeit im Bundestag sowie über seine Vorstellungen der zukünftigen Arbeit und den Schwerpunkten in dieser berichtete, konnte Stiegler einen Abriss der bisher geleisteten Arbeit seiner Fraktion geben.

Dabei standen Zahlen und Fakten im Vordergrund, die in den letzten vier Jahren gestiegenen Ausgaben der Bundesregierung für Verkehrsinvestitionen, Bildung und Forschung, Wohngeld, Familienförderung u.s.w. Kritik übte Stiegler an den kurz vor der letzten Bundestagswahl durch die damalige Regierung durch kurzzeitige Aufstockung der ABM Stellen um 250 000 auf 547 400 ABM Stellen verfälschte Arbeitslosenstatistik. Diese Stellen liegen bei der heutigen Regierung bei konstant knapp 300 000.

Ebenso warnte er vor den gesundheitspolitischen Plänen der CDU/CSU. Wer diesen folge, der stellt die Krankenkassen in der Zukunft vor unüberwindliche finanzielle Schwierigkeiten. Nur besserverdienende, gesunde und junge Versicherte profitieren von Selbstbehalten und der Abwahl von Leistungen - so lange sie nicht krank seien. Familien, kranke und alte Menschen würden durch steigende Beiträge zusätzlich finanziell belastet.

Weiterhin machte Ludwig Stiegler Ausführungen zu den wichtigsten Punkten der Vorschläge der Hartz-Kommission und warnte davor diese klein zu reden. "Ein solches Maßnahmenpaket hat die alte Bundesregierung in den 16 Jahren ihrer Regierungszeit nicht zustande bekommen", so sein Argument. Zum Schluss machte er Mut durch die Wahlbeteiligung der Bevölkerung die Geschicke unseres Landes mitzulenken und wünscht Eckhard Ohl für dessen Wahl alles Gute.