Nordhausen (nnz). In dem Brief der Mitarbeiter der Nordhäuser Polizeidirektion wurden auch die Äußerungen von Dr. Sandra Carius kritisiert. Heute reagiert die Juristin im nnz-Forum.


Wenn die Polizei Ermittlungen genau so nachlässig führt, wie sie Leserbriefe liest, dann kann man für das laufende Verfahren nichts Gutes erwarten. Mit Enttäuschung musste ich feststellen, dass im Brief der Polizei meine Ausführungen bewußt verdreht wurden. Keine Frage: jedem Beschuldigten steht ein Zeugnisverweigerungsrecht zu. Gegenteiliges wurde nie behauptet. Meine Äußerungen bezogen sich vielmehr auf die bislang dargestellte Vernehmungsunfähigkeit der beiden Beamten.

Vor diesem Hintergrund erweckt die unsachliche (Über-)Reaktion im Brief der Polizei den Eindruck, sie verfolge das Ziel, Personen, die an der Ermittlungsweise von Polizei und Staatsanwaltschaft Kritik üben, als fragwürdig darzustellen. Die beruflichen Anforderungen, die Polizeibeamte erfüllen müssen, stelle ich keinesfalls in Abrede. Nur ist es im demokratischen Rechtssystem nicht vorgesehen, dass Polizeibeamte eine andere Behandlung erfahren als andere Beschuldigte.

Im Übrigen geht es mir nicht darum, für eine Seite - Täter oder Opfer - Partei zu ergreifen, sondern vielmehr darum, dass ein faires rechtsstaatliches Ermittlungsverfahren nicht nur ein Wunschtraum bleibt. Vielleicht regt die nachfolgende MDR-Meldung zum Nachdenken an:

"Polizisten kritisieren Schüsse ihres Kollegen“: Heftige Kritik am Polizeieinsatz kommt von der "Bundesarbeitsgemeinschaft Kritischer Polizisten". Sprecher Wüppesahl sagte dem MDR, der Beamte sei offenbar völlig überfordert gewesen. Der Einsatz einer Schusswaffe gegen einen Steinewerfer sei unprofessionell und unverhältnismäßig."
Dr. Sandra Carius, Nordhausen

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