eic kyf msh nnz uhz tv nt
So, 16:07 Uhr
16.11.2008

nnz-Forum: Klarstellung

Im Forum der nnz hatte ein Leser der nnz zu einem Forum der Partei DIE LINKE Stellung bezogen. Dazu gibt es jetzt eine weitere Erklärung.


In der Einleitung eines Leserbeitrags von Jürgen Nagel (15.11.08) zu meinem Bericht vom 14.11.08 zu einer Veranstaltung mit Mike Huster am 12.11.08 heißt es: „Im Forum der nnz hatte ein Vertreter der Partei DIE LINKE über ein Forum seiner Partei berichtet.“ Dazu gebe ich hier die folgende Klarstellung, da in der Politik kaum etwas schädlicher ist als falsches oder unklares Hintergrundwissen:

1. Ich bin nicht und war niemals Mitglied der Partei DIE LINKE. Aus der WASG bin ich zum 15.06.2007 ausgetreten, obwohl ich mangels vernünftiger Alternative zuvor bei einer entsprechenden Urabstimmung für die – allerdings ungleiche – Vereinigung gestimmt habe. Am 16.06.2008 erfolgte die Verschmelzung mit der PDS zur Partei DIE LINKE. Meine Maxime ist: Wenn eine Nah-Ideallösung nicht durchsetzbar ist, sollte man sich lieber für das kleinste Übel entscheiden, anstatt alles noch schlimmer zu machen.

2. Ich war und bin Mitglied der Nordhäuser AG „Neue Linke“. Diese ist nach ihrem Selbstverständnis keine Gliederung der Partei DIE LINKE, auch wenn manche das gern so hätten. Die AG war u. a. dazu gegründet worden, um den Parteibildungsprozess zwischen WASG und PDS lokal zu begleiten. Sie verstand sich als ein überparteiliches „Scharnier“ zu allen systemkritischen Teilen der örtlichen Bevölkerung, ausgenommen von Mitgliedern oder Sympathisanten rechtsextremistischer Parteien und Gruppierungen. Grundkonsens war es, (langfristig) den Kapitalismus in seiner jetzigen Form zu überwinden. Vor einem Jahr habe ich den Vorschlag gemacht, die AG in „Antikapitalistische Demokraten“ (AG AKD) umzubenennen. Dieses wurde durch demokratische Mehrheitsentscheidung abgelehnt – was ich akzeptiert habe. Sollte es allerdings Parteifunktionären der Nordhäuser Linken gelingen, die AG „Neue Linke“ zu ihrem verlängertem Arm umzufunktionieren, werde ich zumindest nicht mehr aktiv mitarbeiten.

3. Ich selbst begreife mich als einen demokratischen Sozialisten in der Tradition von Alexander Dubček und Salvador Allende. „Sozialismus“ ist ohne wirkliche demokratische Strukturen nachgewiesenermaßen zum Untergang verurteilt. Genauso verhält es sich umgekehrt mit der „Demokratie“. Ein freies, geheimes und vor allem gleiches Wahlrecht sollte aber nicht nur im jeweiligen Staat gelten, sondern auch in allen Betrieben ab einer noch zu bestimmenden Mitarbeiterzahl. Wer dies nicht anstrebt, ist auch kein wirklicher Demokrat. Ich bin für eine sozialistische Marktwirtschaft, die durch eine auch kulturell hinreichende Grundversorgung für jeden Bürger ausreichende Lebensvoraussetzungen gewährleistet. Erst dadurch ist eine stabile Demokratie langfristig möglich.

2009 sind mindestens drei Wahlen. Ich fordere alle Nordhäuser und Bewohner des Landkreises auf:

  • Gehen Sie wählen! Sonst tun das andere für Sie!
  • Wählen Sie keine Partei, die ihre Wähler schon einmal massiv betrogen hat – egal wie groß ihr Rest-Renommee auch noch sein mag! Sie können sonst fest davon ausgehen, dass sich dies wiederholt!
  • Wählen Sie keine Partei, welche die Demokratie abschaffen will!
  • Wenn Ihnen alle Parteien ein Übel sind, wählen Sie das kleinste!

Jörg Birkefeld, Nordhausen
Autor: nnz

Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Anzeige symplr (6)
Kommentare
-MCH-
17.11.2008, 10:24 Uhr
Sozialistische Marktwirtschaft?
Was bitte soll den eine sozialistische Marktwirtschaft sein? Markt funktioniert nun einmal nur mit Akteuren, die sich persönlich verantworten (zumeist finanziell), nicht durch gesellschaftliche Verantwortung. Das der Markt nicht immer optimale Lösungen hervorbringt, ist bekannt. Aber was sie hier verbreiten entbehrt jeder Grundlage. Sozialistische Gleichmacherei ohne Freiheit der Individuen in der Gesellschaft!
0 0
Real Human
18.11.2008, 15:00 Uhr
Besser: Demokratische Marktwirtschaft
Man sollte statt des Begriffs „Sozialistische Marktwirtschaft“, mit dem sich z. B. auch die neoliberale „Volksrepublik“ China schmückt, besser den Begriff „Demokratische Marktwirtschaft“ verwenden. Eine solche ginge nach meiner Vorstellung über die durch systematische Aushöhlung immer bedeutungsloser gewordene paritätische Mitbestimmung von 1976 weit hinaus. Stattdessen sollte letztere durch eine echte innerbetriebliche Beschäftigten-Demokratie ersetzt werden. In Deutschland gibt es seit 1918 auch kein Dreiklassenwahlrecht mehr. Für die meisten Menschen ist schließlich – außer der Familie – immer noch die Firma ihr Lebensmittelpunkt. Bekannt ist auch, dass die Motivation mit der Möglichkeit des sich Einbringens in Entscheidungen ansteigt. In den letzten 25 Jahren geht das Kapital aber immer rücksichtsloser mit den abhängig Beschäftigten um. Immer mehr hat sich das Shareholdervalue-Prinzip durchgesetzt – mit den nun weltweit sichtbaren Folgen.
Vielleicht sollte man über die Gründung einer „Initiative Demokratische Marktwirtschaft“ nachdenken!
0 0
-MCH-
19.11.2008, 09:29 Uhr
Mitarbeiter als Shareholder
Vielleicht sollte man die Beteiligung der Mitarbeiter am Unternehmenserfolg ja fördern. Einige positive Beispiele sind ja bekannt und etwas mehr betriebswirtschaftlichen Einblick täte so manchen Mitarbeiter sicher gut.
Problematisch wird ein solches System wenn der Bezugsrahmen so groß wird, dass der einzelne Mitarbeiter seine Verantwortung nicht mehr spürt. Genau deshalb funktioniert ein solches System auf staatlicher Ebene, Sozialismus, nicht. Beispiele dafür sollten zu genüge bekannt sein.
0 0
H.Buntfuß
19.11.2008, 13:35 Uhr
Demokratische Mitbestimmung
Herr Birkefeld äußert in seinen Artikel eine – wie ich finde – sehr interessante Idee. Er sagt in Betrieben müssten ab einer bestimmenten Belegschaftsstärke die Kollegen volle demokratische Rechte haben. So etwas wäre man einer Demokratie – Volksherrschaft – schuldig. Auch am Arbeitsplatz muss es eine vollwertige Demokratie geben. Nun werden viele sagen: Es gibt doch den Betriebsrat, der von den Arbeitnehmern mit gestellt wird. Dazu kann ich nur sagen, was ist schon ein Betriebsrat, in dem vielleicht zwei oder drei Arbeiter vertreten sind. Wo das hinführt haben wir doch bei „VW“ gesehen. Außerdem verlassen immer mehr Konzerne, Betriebe und Handwerker den Tarifverbund oder gründen sogar ihre eigene Gewerkschaft, um die Tarifverträge zu unterlaufen. Die Bildung von Betriebsräten wird in vielen Betrieben behindert.
Überhaupt muss ich einmal fragen: Wo haben wir denn noch eine Demokratie? Mit Ach und Krach noch bei den Wahlen. Da hat man es noch nicht ganz geschafft, sie zu umgehen; aber auch hier habe ich meine Zweifel. Da heißt es vor der Wahl hü und nach der Wahl hott. Das Volk darf zwar wählen aber das war's dann auch schon. Auf die Zusammensetzung der Regierung hat das Volk dann keinen Einfluss mehr.
Noch so ein Beispiel für das Hintertreiben des Volkswillens ist das Vorgehen der CDU gegen das Bürgerbegehren in Thüringen. Ein Volk sammelt Stimmen für einen bestimmten Zweck und wenn man die Stimmen zusammen hat, kommt die Regierung und setzt das Begehren außer Kraft. Schöne „Demokratie“! Es zeigt sich immer wieder, dass Macht und Geldgier einen höheren Stellenwert haben. Demokratie ist da zweitrangig.
Genauso verhält sich das in den Betrieben. Nehmen wir den Opelkonzern. Die ganze Zeit als der Absatz gut florierte, haben sich die Manager das Einmischen der Politik in ihre Angelegenheiten verbeten. Jetzt rufen gerade die, die für das Versagen verantwortlich sind, am lautesten nach Staatshilfe.
Da gibt es Damen und Herren, die in den Medien immer gegen die Hartz-IV-Empfänger gehetzt haben und von ihnen verlangten mit weniger Geld vom Staat auszukommen. Genau diese Herrschaften beanspruchen nun die Hilfe des Staates für ihre Konzerne. Obwohl sie bisher mittels ihrer gut bezahlten Lobby immer nur Steuersenkungen durchgesetzt haben. Ich bin nur gespannt, ob sich die Versager-Manager auch bis auf die Haut ausziehen müssen, bevor sie Geld vom Staat bekommen.
Sie sagen zwar,dass sie mit dem Geld Arbeitsplätze retten wollen aber ich glaube eher, sie wollen nur ihren privaten Wohlstand retten. Es bleibt nur zu hoffen, dass die Regierung nicht wieder einmal so „naiv“ ist und auf die Versprechen reinfällt; aber auch da habe ich meine Zweifel. Zum Schluss noch eins, die Gegenwertige Kapitalistische Gesellschaftsordnung dient nur einer kleinen Gruppe von Macht – und Geldgierigen Personen. Der Rest wird gnadenlos ausgebeutet.(Siehe dritte Welt). Rund achtzig Prozent des gesamten Weltvermögens liegt in den Händen von ungefähr 220 Personen.
0 0
-MCH-
20.11.2008, 08:19 Uhr
Erschreckend
Ich finde es schon sehr erschreckend wie schnell bei Problemen innerhalb des Systems Marktwirtschaft ebendiese verteufelt wird. Sollen sich doch einmal bitte die melden, die mit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, soziale Marktwirtschaft inklusive, nicht zufrieden sind. Die können mir dann einmal ihr Alternatives Gesellschafts- und Wirtschaftsmodell vorstellen. Diese Stammtisch-Parolen auf Bild-Niveau tragen nichts zu einer differenzierten Diskussion bei.

Im übrigen fände ich es toll, wenn sie das nächste Mal die Quelle ihrer Zahlen mitteilen könnten. Das es eine relativ kleine Gruppe (im Verhältnis zur Weltbevölkerung) ist, die über einen Großteil des weltweiten Vermögens verfügt, streite ich nicht ab. Aber wie bitte kommen sie auf 220 Personen.
0 0
H.Buntfuß
20.11.2008, 17:53 Uhr
Zahlen stimmen
Als erstes möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich es nicht nötig habe, die „Bild“ zu lesen. Ich lasse mir von dieser Zeitung – wenn man dieses Blatt so nennen will – nicht vorschreiben, welche Meinung ich haben darf. Die Zahlen habe ich aus einer Dokumentationsreihe, die einen Umfang von vier CD`s hat. Eins muss ich zugeben: Die Zahlen stammen aus dem Jahr 2004. Sie können sich inzwischen geringfügig verändert haben. Zu sagen wäre, dass in dieser Dokumentationsreihe hochrangige Politiker zu Wort kommen so zum Beispiel Herr Weizsäcker. Solche Zahlen bekommt man nicht aus der „Bild“.

Ihre Vorschlag, die Mitarbeiter an den Betrieben zu beteiligen, ist nicht neu. Ich war seinerzeit gerade im Bundestag, als man wieder einmal über diesen Vorschlag diskutierte. Man sprach sich generell für eine Beteiligung aus, aber ohne Mitspracherecht und ohne Sicherheit für die Einlagen der Mitarbeiter. Das heißt: Wird der Betrieb von seinen Managern in die Pleite getrieben, sind sogar die Renteneinlagen fort. Ja, für so ein System kann man die Konzernherren begeistern. Sie bekommen das Geld der Angestellten und wo bleibt die Demokratie? Demokratie können die Manager nicht gebrauchen.
0 0
Kommentare sind zu diesem Artikel nicht mehr möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
Anzeige symplr (9)
Anzeige symplr (8)