nnz-Forum: Klarstellung
Sonntag, 16. November 2008, 16:07 Uhr
Im Forum der nnz hatte ein Leser der nnz zu einem Forum der Partei DIE LINKE Stellung bezogen. Dazu gibt es jetzt eine weitere Erklärung.
In der Einleitung eines Leserbeitrags von Jürgen Nagel (15.11.08) zu meinem Bericht vom 14.11.08 zu einer Veranstaltung mit Mike Huster am 12.11.08 heißt es: „Im Forum der nnz hatte ein Vertreter der Partei DIE LINKE über ein Forum seiner Partei berichtet.“ Dazu gebe ich hier die folgende Klarstellung, da in der Politik kaum etwas schädlicher ist als falsches oder unklares Hintergrundwissen:
1. Ich bin nicht und war niemals Mitglied der Partei DIE LINKE. Aus der WASG bin ich zum 15.06.2007 ausgetreten, obwohl ich mangels vernünftiger Alternative zuvor bei einer entsprechenden Urabstimmung für die – allerdings ungleiche – Vereinigung gestimmt habe. Am 16.06.2008 erfolgte die Verschmelzung mit der PDS zur Partei DIE LINKE. Meine Maxime ist: Wenn eine Nah-Ideallösung nicht durchsetzbar ist, sollte man sich lieber für das kleinste Übel entscheiden, anstatt alles noch schlimmer zu machen.
2. Ich war und bin Mitglied der Nordhäuser AG „Neue Linke“. Diese ist nach ihrem Selbstverständnis keine Gliederung der Partei DIE LINKE, auch wenn manche das gern so hätten. Die AG war u. a. dazu gegründet worden, um den Parteibildungsprozess zwischen WASG und PDS lokal zu begleiten. Sie verstand sich als ein überparteiliches „Scharnier“ zu allen systemkritischen Teilen der örtlichen Bevölkerung, ausgenommen von Mitgliedern oder Sympathisanten rechtsextremistischer Parteien und Gruppierungen. Grundkonsens war es, (langfristig) den Kapitalismus in seiner jetzigen Form zu überwinden. Vor einem Jahr habe ich den Vorschlag gemacht, die AG in „Antikapitalistische Demokraten“ (AG AKD) umzubenennen. Dieses wurde durch demokratische Mehrheitsentscheidung abgelehnt – was ich akzeptiert habe. Sollte es allerdings Parteifunktionären der Nordhäuser Linken gelingen, die AG „Neue Linke“ zu ihrem verlängertem Arm umzufunktionieren, werde ich zumindest nicht mehr aktiv mitarbeiten.
3. Ich selbst begreife mich als einen demokratischen Sozialisten in der Tradition von Alexander Dubček und Salvador Allende. „Sozialismus“ ist ohne wirkliche demokratische Strukturen nachgewiesenermaßen zum Untergang verurteilt. Genauso verhält es sich umgekehrt mit der „Demokratie“. Ein freies, geheimes und vor allem gleiches Wahlrecht sollte aber nicht nur im jeweiligen Staat gelten, sondern auch in allen Betrieben ab einer noch zu bestimmenden Mitarbeiterzahl. Wer dies nicht anstrebt, ist auch kein wirklicher Demokrat. Ich bin für eine sozialistische Marktwirtschaft, die durch eine auch kulturell hinreichende Grundversorgung für jeden Bürger ausreichende Lebensvoraussetzungen gewährleistet. Erst dadurch ist eine stabile Demokratie langfristig möglich.
2009 sind mindestens drei Wahlen. Ich fordere alle Nordhäuser und Bewohner des Landkreises auf:
Jörg Birkefeld, Nordhausen
In der Einleitung eines Leserbeitrags von Jürgen Nagel (15.11.08) zu meinem Bericht vom 14.11.08 zu einer Veranstaltung mit Mike Huster am 12.11.08 heißt es: „Im Forum der nnz hatte ein Vertreter der Partei DIE LINKE über ein Forum seiner Partei berichtet.“ Dazu gebe ich hier die folgende Klarstellung, da in der Politik kaum etwas schädlicher ist als falsches oder unklares Hintergrundwissen:
1. Ich bin nicht und war niemals Mitglied der Partei DIE LINKE. Aus der WASG bin ich zum 15.06.2007 ausgetreten, obwohl ich mangels vernünftiger Alternative zuvor bei einer entsprechenden Urabstimmung für die – allerdings ungleiche – Vereinigung gestimmt habe. Am 16.06.2008 erfolgte die Verschmelzung mit der PDS zur Partei DIE LINKE. Meine Maxime ist: Wenn eine Nah-Ideallösung nicht durchsetzbar ist, sollte man sich lieber für das kleinste Übel entscheiden, anstatt alles noch schlimmer zu machen.
2. Ich war und bin Mitglied der Nordhäuser AG „Neue Linke“. Diese ist nach ihrem Selbstverständnis keine Gliederung der Partei DIE LINKE, auch wenn manche das gern so hätten. Die AG war u. a. dazu gegründet worden, um den Parteibildungsprozess zwischen WASG und PDS lokal zu begleiten. Sie verstand sich als ein überparteiliches „Scharnier“ zu allen systemkritischen Teilen der örtlichen Bevölkerung, ausgenommen von Mitgliedern oder Sympathisanten rechtsextremistischer Parteien und Gruppierungen. Grundkonsens war es, (langfristig) den Kapitalismus in seiner jetzigen Form zu überwinden. Vor einem Jahr habe ich den Vorschlag gemacht, die AG in „Antikapitalistische Demokraten“ (AG AKD) umzubenennen. Dieses wurde durch demokratische Mehrheitsentscheidung abgelehnt – was ich akzeptiert habe. Sollte es allerdings Parteifunktionären der Nordhäuser Linken gelingen, die AG „Neue Linke“ zu ihrem verlängertem Arm umzufunktionieren, werde ich zumindest nicht mehr aktiv mitarbeiten.
3. Ich selbst begreife mich als einen demokratischen Sozialisten in der Tradition von Alexander Dubček und Salvador Allende. „Sozialismus“ ist ohne wirkliche demokratische Strukturen nachgewiesenermaßen zum Untergang verurteilt. Genauso verhält es sich umgekehrt mit der „Demokratie“. Ein freies, geheimes und vor allem gleiches Wahlrecht sollte aber nicht nur im jeweiligen Staat gelten, sondern auch in allen Betrieben ab einer noch zu bestimmenden Mitarbeiterzahl. Wer dies nicht anstrebt, ist auch kein wirklicher Demokrat. Ich bin für eine sozialistische Marktwirtschaft, die durch eine auch kulturell hinreichende Grundversorgung für jeden Bürger ausreichende Lebensvoraussetzungen gewährleistet. Erst dadurch ist eine stabile Demokratie langfristig möglich.
2009 sind mindestens drei Wahlen. Ich fordere alle Nordhäuser und Bewohner des Landkreises auf:
- Gehen Sie wählen! Sonst tun das andere für Sie!
- Wählen Sie keine Partei, die ihre Wähler schon einmal massiv betrogen hat – egal wie groß ihr Rest-Renommee auch noch sein mag! Sie können sonst fest davon ausgehen, dass sich dies wiederholt!
- Wählen Sie keine Partei, welche die Demokratie abschaffen will!
- Wenn Ihnen alle Parteien ein Übel sind, wählen Sie das kleinste!
Jörg Birkefeld, Nordhausen
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Autor: nnzDie im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
