Nordhausen (nnz). „Die Kommission kann und muss mit uns rechnen“, sagte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Sommer zu den Hartz-Vorschlägen. Was aber meint die Gewerkschaftsbasis in Nordthüringen? nnz hat nachgefragt.


Wie ergiebig und sinnhaft eine Diskussion in der jetzigen Phase ist, bleibe fraglich, so der DGB Regionsvorsitzende Hannemann. „Ich kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht erkennen, wo für den Osten und speziell dann für Nordthüringen auf der Basis der vorliegenden Informationen ein entscheidender Durchbruch auf dem Arbeitsmarkt erzielt werden soll. Bei einem Arbeitsplatzdefizit von fast 35% und einem von der Wirtschaft mittel- und langfristig nicht benannten Bedarf wird jeder auch noch so gut gemeinter Vorschlag Makulatur bleiben“, meinte Ulrich Hannemann gegenüber der nnz. Das Gesamtkonzept soll am 16. August 2002 vorgelegt werden. Erst dann sei eine endgültige Bewertung möglich.

Grundsätzlich unterstützt der DGB die Zielsetzung und die Richtung von Vorschlägen, mit denen die Bundesanstalt für Arbeit modernisiert und ein nachhaltiger Beitrag zum Abbau der Arbeitslosigkeit geleistet werden sollen. Auch wir wollen alles daran setzen, dieses Ziel zu erreichen. Entscheidend jedoch ist für die Erfolge dieses neuen Brückensystems zwischen Betrieben und Arbeitsämtern das Angebot zumutbarer Arbeitsplätze. Tarifliche Regelungen dürfen nicht unterwandert werden.

„In jedem Fall befürworten wir die Vorschläge einer wirksamen Bekämpfung der Schwarzarbeit. Unkonventionelle Ideen wie die Ich-AG oder die Familien-AG müssen präzisiert werden, vor allem mit klaren Abgrenzungen von einer generellen Subventionierung neuer Niedriglohnsektoren unter Umgehung tariflicher und arbeits- sowie sozialrechtlicher Regelungen“, stellt der Nordthüringer DGB-Chef klar.

Der DGB schlägt vor, die Umsetzung des Konzepts zunächst zeitlich zu befristen, um Erfahrungen zu sammeln und die Wirksamkeit überprüfen zu können. Erwartet werden ebenso Vorschläge zum Abbau von überflüssiger Bürokratie und zur Vereinfachung des Arbeitsförderungsrechts im Sinne von mehr Bürgerfreundlichkeit. Eine ausführliche Einschätzung der vorliegenden wesentlichen Elemente der Hartz-Vorstellungen (Module) kann beim Deutschen Gewerkschaftsbund in Nordhausen (Tel. 03631-974785) abgefordert werden.